Mittwoch, 23. Juni 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Darlehensaufnahmen der FMG zur Liquiditätssicherung
2.
TOP - Grundvereinbarung zum Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2108a Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Besondere Vertragsinhalte Anpassung der Bewertungsgrundlagen für die Entschädigung nicht ursächlicher Anteile integrierter Gemeinbedarfseinrichtungen, insbesondere Kindertagesstätten Änderung des Mehrjahresinvestionsprogramms 2021-2025 Finanzierung
3.
AbgesetztTOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Triebstraße, Nähe Henckystraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03697
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Georgenschwaigstraße 26 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03698
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
5.
TOP - Finanzierung von Umbau- und Mietkosten für die Erweiterung des Bürgerbüros des Kreisverwaltungsreferates in der Forstenrieder Allee 61 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
6.
TOP - Bekanntgabe der Gewinner*innen des Münchner Gesundheits- und Pflegepreises 2021
7.
TOP - SARS-CoV-2 Pandemie Verlängerung des Betriebs des Impfzentrums Messe Finanzierung Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 44111000 Overhead RAW Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2021
8.
TOP - Abberufung des amtierenden 2. Werkleiters des Eigenbetriebs Markthallen München, Berufung der neuen zweiten Werkleiterin des Eigenbetriebs Markthallen München
9.
TOP - Kultursommer in der Stadt – Verwendung der Mittel
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03748
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 17.06.2021
1.
TOP - Vergleichsverhandlungen - Beendigung laufender Gerichtsverfahren A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Oberländerstraße B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Entenbachstraße C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Humboldtstraße / Nähe Humboldtstraße
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03306
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Botanikum Mittelbereitstellung 10. Stadtbezirk Moosach
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03122
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Übertragung eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West Ermächtigung zum Rückerwerb eines Hauses für Kinder und Anmietung von Räumen für einen Tageskindertreff und ein Bürgerbüro
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02926
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 17.06.2021
4.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München Neubesetzung der Jury zur Vergabe der Preise für Galerien und Off-Spaces 2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03439
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E