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Rats­Informations­System
München

Montag, 1. Februar 2021, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsnachfolge von Herrn Ernst Dill; Amtseinführung von Frau Ute Rosner-Grages in den Bezirksausschuss 6 Sendling

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Amtsniederlegung von Herrn Michael Schabl; Amtseinführung von Herrn Martin Rzehak in den Bezirksausschuss 6 Sendling

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss Unterausschuss Planen – Bauen - Wohnen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz (optional)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bekanntgabe der Fraktionssprecher der SPD und der FDP & ÖDP

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die SPD-Fraktion

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion FDP & ÖDP

Überschrift
2.

Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage über Nutzungspläne für eingezäunten Grundstück am Flaucher

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Altglascontainer an der Wackersberger Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mailverkehr zum Immobilienverkauf an der Esswurmstraße

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Überschrift
3.

Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung

Überschrift
4.

Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen

Unterabschnitt
4.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
4.2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Kochelseestraße (ohne Nummer)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Flößergasse 6a

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällung Hans-Preißinger-Straße 16

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Unterabschnitt
4.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tauben am U-Bahn-Ausgang Kidlerplatz Antwort an die Bürgerin

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Müll in der Großmarkthalle Antwort an den Bürger

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäume

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Unterabschnitt
4.4.

Anträge

Unterabschnitt
4.5.

Sonstiges

Überschrift
5.

Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe

Unterabschnitt
5.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
5.2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement - Umsetzung Sektor VI Teil 1

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Litfaßsäule Albert-Roßhaupter-Straße

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Unterabschnitt
5.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Halteverbot in der Brudermühlstraße Antwort an die Bürgerin

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fehlende Parkplätze am Margaretenplatz Antwort an den Bürger

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beantragung Parkausweise in der Schäftslarnstraße Antwort an den BA

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fahrradabstellanlagen Roter-Turm-Platz - Implerstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrssituation und Fußgänger Antwort an die Bürgerin

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Radentscheid-konformer Umbau der Plinganserstraße zwischen Harras und Dudenstraße sofort angehen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Ladezone in der Kraelerstraße

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Unterabschnitt
5.4.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradabstellanlagen Ganghoferstraße – Alramstraße - Oberländerstraße [Fraktion B90 / Die Grünen]

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradwege im Winter wie Straßen räumen - mehr Verkehrssicherheit schaffen [SPD]

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
5.5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. Rettungsweg an der Maronstraße 9-11

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ertüchtigung der Südseite des Mittleren Rings für gegenläufigen Radverkehr zwischen Tunnelausfahrt Brudermühlstraße und Passauerstraße BA-Antrag Nummer 20-26 / B 00102 Wiedervorlage

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradzonen + Fahrradstr. in Sendling bringen mehr Sicherheit BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01125 Fristverlängerung

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Überschrift
6.

Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten

Unterabschnitt
6.1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil 2021 1.271,00€; Az. 0262.0-6-0260

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neues Spielgerät für den Spielplatz Neuhofen Süd Bestellung Städtischer Leistung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Erkenntnis durch Satire“ Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021 1.680,00 € / Az. 0262.0-6-0

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
6.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SC München Süd e.V. Kurzbericht für bewilligten Zuschuss

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Unterabschnitt
6.4.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.

Sonstiges

Überschrift
7.

Unterausschuss Bildung und Soziales

Unterabschnitt
7.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
7.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
7.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Förderung von bürgerschaftlichem Engagement; Bürgerschaftliche Nutzung des Sitzungssaals des Sozialbürgerhauses in der Meindlstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage Ausbau der städt. Maria-Probst-Realschule – wie geht es weiter?

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Unterabschnitt
7.4.

Anträge

Unterabschnitt
7.5.

Sonstiges

Überschrift
8.

Unterausschuss Kultur und Freizeit

Unterabschnitt
8.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4.

Anträge

Unterabschnitt
8.5.

Sonstiges

Überschrift
9.

Verschiedenes / Sonstiges

Unterabschnitt
9.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
9.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
9.3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
9.4.

Anträge

Unterabschnitt
9.5.

Sonstiges