Montag, 1. März 2021, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
2.
TOP - Zerstörung eines Kulturdenkmals durch den Neubau des Boulderzentrums an der Thalkirchner Straße
4.
TOP - Beschwerde an den Oberbürgermeister wegen Straßenumbenennung zur Kenntnisnahme
5.
TOP - Schreiben an die Bürgermeisterin zum Thema Müllvermeidung
7.
TOP - Parkende Autos im bewirtschafteten Parkraum
8.
TOP - Verkauf von Mietshäuser im Erhaltungssatzungsgebiet
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Meindlstraße 14a (Mit der Bitte, eine Vertagung zu vermeiden)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Meindlstraße 14a
4.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Mitteilung über Ablehnung eines Baumfällungsantrags Implerstraße
6.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
7.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
4.4.
Anträge
1.
TOP - Mülleimer an Parkbänken [SPD]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Parkplatzsituation in Untersendling Antwort an Bürger
4.
TOP - Fahrzeug-Schieberinne für Treppe von Oberländerstraße zu Plinganserstraße
5.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
5.4.
Anträge
1.
TOP - Umgestaltung der Leipartstraße [Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil 2021 1.623,00€; Az. 0262.0-6-0260
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Erkenntnis durch Satire“ Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021 1.680,00 € / Az. 0262.0-6-0
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur&Spielraum e.V. Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran“ vom 01.03.-31.12.2021 5.000,00€; Az. 0262.0-6-0311
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Passage“ Fotoausstellung „Passage 20>21“ vom 28.03.-30.07.2021 1.640,00€; Az. 0262.0-6-0312
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Himmelfahrtskirche München-Sendling Plastikfasten 2021 vom 13.03. - 17.04.2021 300,00€; Az. 0262.0-6-313
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-6-0314
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen möglich
3.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
4.
TOP - Budget, Berichte über bewilligte Zuschüsse
6.4.
Anträge
1.
TOP - Demokratiemobil zur Bundestagswahl [FDP & FW]
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose
2.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024, Einzelplan 4 / Sozialbereich
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.4.
Anträge
1.
TOP - Sendling in action - Sendlinger Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise unterstützen [UA Bildung und Soziales]
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung Efsane Corbasi
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen im 2021
9.4.
Anträge
1.
TOP - Digitale Fragestunde zum Interims-Gasteig [Die Grünen]
9.5.