Montag, 7. Juni 2021, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Tobias Schönberger; Amtseinführung von Herrn Patrick Achim Oehler in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
3.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden für den Unterausschuss Kultur und Freizeit durch den Bezirksausschuss (optional)
4.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
5.
TOP - Wahl weiterer Zeichnungsberechtigter für die Konten des BA 6 Sendling
6.
TOP - Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion FDP & FW
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Unterschriftensammlung für Anwohnerparken in Mittersendling
3.
TOP - Bürger*innenschreiben im Nachgang zur Gasteig-Infoveranstaltung
5.
TOP - Abschaltung der Ampel in der Implerstraße / Ecke Wackersberger Straße
6.
TOP - Verbot von GLAS-Bierflaschen / Kronkorken an der ISAR und in öffentlichen Parks
8.
TOP - Parksituation an der Brudermühlbrücke / Baustelle Gasteig Sendling
9.
TOP - Verkehrssituation an der Oberländerstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
4.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Bauvorhaben Lindwurmstraße 130 Bescheid
3.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstraße 7 - 7a Bescheid
5.
TOP - Wertstoffinsel in der Alramstraße Antwort
6.
TOP - Lärmbelästigung in der Implerstraße Antwort
7.
TOP - Bußgeldkatalog Umweltschutz Antrag aus dem BA 23 Allach-Untermenzing
8.
TOP - Verwahrlosung der Grünfläche zwischen der Aral-Tankstelle und dem Altbau an der Engelhardstraße 29 Antwort
9.
TOP - Einladung zu Vorträgen BUND Naturschutz
10.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.4.
Anträge
1.
TOP - Blumenwiese und Insektenschutzgebiete in den Neuhofener Anlagen einrichten! [SPD-Fraktion]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Thalkirchner Straße 190
5.2.
Anhörungen
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Hans-Klein-Straße 15 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
3.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
4.
TOP - Vorratsbeschluss Sommerstraße Schöttlstraße
5.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Fahrradwege im Winter wie Straßen räumen - mehr Verkehrssicherheit schaffen [SPD]
3.
TOP - Terminschiene Fahrradstreifen Lindwurmstraße
4.
TOP - Fahrradabstellplätze in der Ecke Lindenschmitstraße / Kidlerstraße Antwort
5.
TOP - Projekt "Wanderbaumallee" Sondernutzungserlaubnis
6.
TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" Weiteres Vorgehen
7.
TOP - Historisch belastete Straßennamen in München
8.
TOP - Gehwegparken Schreiben aus dem Bezirksausschuss 20 - Hadern
9.
TOP - Serie von Totalbeschädigung von SWM-Leihfahrrädern Antwort
10.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496
11.
TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.4.
Anträge
1.
TOP - Übergang / Querungshilfe in der Engelhardstraße
2.
TOP - Neue Fahrradstellplätze in der Engelhardstraße
3.
TOP - Neue Baumpflanzungen in Karwendelstraße-Sylvensteinstraße-Engelhardstraße
4.
TOP - Öffentliche Ladestation für E-Autos in der Engelhardstraße
5.
TOP - Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) zur Verbesserung der Verkehrsssicherheit an der Abbiegespur Plinganserstraße-Brudermühlstraße (Höhe Einmündung Alois-Johannes-Lippl-Weg)
6.
TOP - Errichtung von Fußgänger- und Radfahrerübergängen und weiterer dringlicher Verbesserungen der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit an der Kreuzung Engelhardstraße / Sylvensteinstraße
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget sendlinger theater-initiative Wirtshaus-Oper „Heid stirbt da Jedermann!“ im Oktober - November 2021 7.550,00€; Az. 0262.0-6-0316
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sünde“ WOCHEN DER SÜNDE vom 14.06.-24.07.2021 4.250,00€; Az. 0262.0-6-0326
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CYCLE & SUSTAIN Sendling CYCLE & SUSTAIN Sendling von Juli – September 2021 720,00€; Az. 0262.0-6-0627
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FFC Wacker München 99 e.V. Renovierung vom Kabinentrakt und Malerarbeiten in den Duschen vom 20.06.-18.07.2021 1.460,99€; Az. 0262.0-6-0329
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sendlinger Rundgang“ Kunst- und kulturgeschichtlicher Rundgang durch Sendling am 15.08.2021 100,00€; Az. 0262.0-6-0330
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 9.649,00€; Az. 0262.0-6-0325
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee vom 15.06.-31.12.2021 2.175,00€; Az. 0262.0-6-0328
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Quetschenweiber“ Europäische Strassenlieder am 07. und 14.08.2021 540,00€; Az. 0262.0-6-0333
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Konzert im Rahmen des Münchner-Orgelsommers vom 18.07.-29.08.2021 2.080,00€; Az. 0262.0-6-0332
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.) Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021 2.497,50€; Az. 0262.0-6-0331
6.2.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus
6.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Protokoll: Gesprächstermin zu Bürger*innenbeteiligungskonzept am Dienstag 11.05.
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für 2022
7.2.
Anhörungen
1.
TOP - Etablierung eines Runden Tisch der Migrationsbeauftragten
7.3.
Unterrichtungen
4.
TOP - Infoblätter des Referats für Bildung und Sport für die Bürgerversammlungen
5.
TOP - Start mobile Aktionen & Programmheft Spielen in der Stadt
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung Brot- & Feinbäckerei Neulinger
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.