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Rats­Informations­System
München

Montag, 13. September 2021, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsniederlegung von Herrn Korbinian Werner; Amtseinführung von Frau Susanne Gerlach in den Bezirksausschuss 6 Sendling

Überschrift
2.

Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fragen zum Maßnahmenkatalog des BA 6 zum HP8 Gasteig

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neubewertung und Regelung des Rad-/KFZ-Verkehrs an der Sortieranlage – insbesondere Thalkirchner Ecke Gotzinger Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Reutbergerstrasse 10/12 Baumfällungen Verkehrskonzepte

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 2. Rettungsweg an der Maronstraße / Tannengarten

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Überschrift
3.

Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung

Überschrift
4.

Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen

Unterabschnitt
4.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
4.2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Lindwurmstraße 122

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Unterabschnitt
4.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Blumenwiese und Insektenschutzgebiete in den Neuhoferanlagen einrichten!

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbot von Glas-Bierflaschen/ Kronkorken an der Isar und in öffentlichen Parks Antwort

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sachstand zur Situation an der Sitzbank Implerstraße Ecke Kyreinstraße Einschätzung und Empfehlung durch das AKIM- Konfliktmanagement

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ergänzung des Antwortschreibens vom 03.09.2020 bzgl. BA-Antrag 20-26 / B 00308 Alte Utting – Lagerhausstraße

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kanalsanierungsmaßnahme Sendling, Sendling-Westpark und Schwanthalerhöhe Unterrichtung der Bezirksausschüsse Sendling, Sendling-Westpark und Schwanthalerhöhe

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Reutbergerstraße 10 Baugenehmigung

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Unterabschnitt
4.4.

Anträge

Unterabschnitt
4.5.

Sonstiges

Überschrift
5.

Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe

Unterabschnitt
5.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
5.2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsverfahren im Zusammenhang mit der Eröffnung des "Interims Gasteig" am 08.10.2021 a) Taxistand b) Shuttlebus

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Unterabschnitt
5.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradabstellanlagen Roter-Turm-Platz - Implerstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sommerpicknick KiTa Ganghoferstraße 110 in der Stemmerwiese vom 27.07. bis 29.07.2021 Bescheid

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 29.06.2021 Abdruck an Alle BAs

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellen eines Parklets auf der Schöttlstraße Genehmigung

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag für ein Parklet Thalkrichner- Ecke Kochelseestraße zur Kenntnisnahme

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Unterabschnitt
5.4.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Optimale Abstellflächen für Fahrräder in der Valleystraße schaffen! [SPD]

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Unterabschnitt
5.5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ertüchtigung der Südseite des Mittleren Rings für gegenläufigen Radverkehr zwischen Tunnelausfahrt Brudermühlstraße und Passauerstraße -Zwischennachricht-

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Überschrift
6.

Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten

Unterabschnitt
6.1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturblüten Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 12.09.-03.10.2021 3.928,00€; Az. 0262.0-6-0349

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Bestellung städtischer Leistung Bürger*innenvorschlag Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese/ Jägerwirtstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunst in Sendling e.V. Offene Ateliers – Kunst in Sendling vom 08.-10.10.2021 3.863,75 € / Az. 0262.0-6-0350

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Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
6.3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.4.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.

Sonstiges

Überschrift
7.

Unterausschuss Bildung und Soziales

Unterabschnitt
7.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
7.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
7.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neues Spielgerät für den Spielplatz Neuhofen Süd Bestellung Städtischer Leistung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einweihungsfeier Seidenspinner Spielplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage zu einem Nachbarschaftstreff in Neuhofen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genderbeachtung bei allen Bezirksausschuss relevanten Texten BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02134 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 12.04.2021 Ergänzung des Antwortschreibens durch das IT-Referat

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.4.

Anträge

Unterabschnitt
7.5.

Sonstiges

Überschrift
8.

Unterausschuss Kultur und Freizeit

Unterabschnitt
8.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4.

Anträge

Unterabschnitt
8.5.

Sonstiges

Überschrift
9.

Verschiedenes / Sonstiges

Unterabschnitt
9.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
9.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
9.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bundestagswahl am 26. September 2021; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume

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Unterabschnitt
9.4.

Anträge

Unterabschnitt
9.5.

Sonstiges

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