Montag, 8. November 2021, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
2.
TOP - Anschaffung neuer Geräten für den Spielplatz am Alois-Johannes-Lippl-Weg
3.
TOP - Störung des Fußverkehrs durch Freischankfläche am Harras
4.
TOP - Rampe an der Unterführung zwischen Zielstattstraße und Steinerstraße/ Waakirchner Straße
7.
TOP - Vorschläge zum Thema Verkehr im ehemaligen Philip-Morris-Gelände
8.
TOP - Parkausweise im Parklizenzgebiet Thalkirchen
9.
TOP - Pflege der Platanen in der Ludwig-Krafft-Straße
10.
TOP - Verkehrssituation rund um den Gasteig HP8
12.
TOP - Wertstoffcontainer in der Wackersberger Straße
13.
TOP - Baumaßnahme in der Wackersberger-, Daiser- und Gaißacher Straße
15.
TOP - Laufende Ruhestörung an Wochenenden durch Sportveranstaltungen
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
TOP - Vorstellung der neuen Zweiten Werkleiterin der Markthallen München
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Bauvorhaben Thalkirchner Straße 208 (Fristverlängerung durch die LBK abgelehnt)
4.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße, Bahn-km 5,012 der Strecke 5510 München - Rosenheim in der Landeshauptstadt München
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Bauvorhaben Thalkirchner Straße 207 Bescheid
6.
TOP - Flößergasse 6e Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren
7.
TOP - Sitzung der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum am 15.07.2021 Protokoll
8.
TOP - Bauvorhaben Kochelseestraße Beantwortung des Fragenkatalogs des Bezirksausschusses
9.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung 2091 (Karwendelstraße) Antwort
10.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
12.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
13.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Neue Baumpflanzungen in Karwendelstraße-Sylvensteinstraße-Engelhardstraße
4.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Aufhebung eines Sonderparkplatzes in der Johannes-Timm-Straße
7.
TOP - Errichtung von Fußgänger- und Radfahrerübergängen und weiterer dringlicher Verbesserungen der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit an der Kreuzung Engelhardstraße / Sylvensteinstraße
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Lagerhausstraße Südwestseite Einrichtung einer neuen Haltestelle für den Linienbusshuttleverkehr im Zusammenhang mit dem neuen „Interims Gasteig“ und Absolutes Haltverbot mit den Zeitzusätzen „werktags 17-2h“ und “So u. Feiertage 10-24h“.
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen Hans-Preißinger-Straße
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Taxistandplatz in der Brudermühlstraße
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Lagerhausstraße Wegweisung zum Sammelparkplatz des Interims-Gasteig
13.
TOP - Verlängerung der Tunnelein- und ausfahrten am Brudermühltunnel (Mittlerer Ring)
5.4.
Anträge
1.
TOP - Neue Fahrradständer in der Meindlstraße vor Schulgebäude
2.
TOP - Mehr Sicherheit an Bushaltestellen
5.5.
Sonstiges
1.
TOP - Vorschläge zum Lärmschutz [Bürgeranliegen]
2.
TOP - Verkehrssicherheit in der Flößergasse und öffentlicher Radabstellplatz in der Fallstraße, Punkt 1 [Bürgeranliegen]
3.
TOP - Baumanßnahme Rad-Fußweg in der Lindwurmstraße [Bürgeranliegen]
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bestellung städtischer Leistung Bürger*innenvorschlag Errichtung von Tischtennisplatten außerhalb der Stemmerwiese / Jägerwirtstraße
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Orgelmusik bei Kerzenschein vom 27.11.2021 - 06.01.2022 1.270,00 €; Az. 0262.0-6-0354
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020 Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
2.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
1.
TOP - Platznot BSA Demleitnerstraße - Änderungsantrag Trainingszeiten
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung BlueSky Coffee
4.
TOP - Unveränderte Fortführung OM NOM NOM Café&Feinkost
5.
TOP - Unveränderte Fortführung Sendlinger Augustiner
8.4.
Anträge
1.
TOP - LUISE Benennung von zwei Nutzerbeiräten und zwei Ersatznutzerbeiräten des Bezirksausschusses
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
9.4.
Anträge
9.5.