Dienstag, 18. Mai 2021, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Antrag auf Ausweitung der derzeitigen Freischankfläche vor der Gaststätte sehrwohl, Westendstr. 66; Antrag auf künstlerische Gestaltung des Platzes an der Westendstraße 66, Ecke Schrenkstraße inkl. Grünstreifen, Baum und Straßenpoller
2.
TOP - Aufstellung eines Verschenkschrankes am Heimeranplatz
3.
TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelages und Haltverbot in der Bergmannstraße
4.
TOP - Dank für die geplante Verkehrsberuhigung der Schießstättstraße
5.
TOP - Möglichkeit zum ungehinderten Auf- und Abladen von Waren an der Kazmairstrasse
6.
TOP - Errichtung von Tischtennisplatten und Verbesserung der Grünflächen am Georg-Freundorfer-Platz; Errichtung von Ruhebänken am Verkehrsmuseum
7.
TOP - Verbot von Glas-Bierflaschen / Kronkorken an der Isar und in öffentlichen Parks
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
2.
TOP - Straßenbauarbeiten Hans-Fischer-Straße (MK3-Gelände)
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Fahrbahndeckensanierung im Bereich Theresienhöhe 16
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
2.
TOP - Informationsveranstaltung Denkmalschutz
3.
TOP - Vorstellung Hochhausstudie am 07.07.2021 um 19:00 Uhr
4.
TOP - Planfeststellungsbeschluss Neubau Gleisüberquerung Landsberger Straße
6.
TOP - Widmungserweiterung der Platzfläche Am Bavariapark - Zwischennachricht
7.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Schießstättstraße Ecke Schwanthalerstraße von 28.04.2021 - 06.05.2022
8.
TOP - Präsentation aus dem Regionalgespräch mit der Lokalbaukommission 2021
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
4.
TOP - Interimsstandort zur Unterbringung vulnerabler wohnungsloser Personen in der Schwanthalerstr. 111 - Hotel Four Points
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Umgang mit historisch belasteten Straßennamen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
2.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“ - Antrag des BA20
2.
TOP - Informationsschreiben zum Sachstand der TOPO-Boxen
3.
TOP - Gottesdienste am Kiliansplatz am 30.04.2021 und am 01.05.2021
4.
TOP - Informationsschreiben Sommerstraßen 2021
5.
TOP - Fehlende Absperrpfosten an verschiedenen Örtlichkeiten des ehemaligen Messegeländes
6.
TOP - Sachstandsbericht zum Projekt "Umgestaltung der Schaderböckstraße"
7.
TOP - Erhalt einer Kastanie auf dem Anwesen Ganghoferstraße 2
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00€; Az. 0262.0-8-0251
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021 13.032,00 € / Az. 0262.0-8-0271
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Westendzirkus“ Erarbeitung mehrer Zirkusvorstellung 2021 im Kinder- und Jugendzirkus von Mai bis Oktober 2021 3.177,65 € / Az. 0262.0-8-0272
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 750,00€; Az. 0262.0-8-0273
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 750,00€; 0262.0-8-0274
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Reparatur Initiative Westend – c/o Selbsthilfezentrum SHZ “kaputt?gelacht!“ - Reparatur-Aktion für Kinder und Jugendliche am 05.06.2021 1.185,00€; Az. 0262.0-8-0276
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 9.649,00€; Az. 0262.0-8-0275
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Überprüfung und Entfernung aufgegebener Fahrräder im Stadtbezirk; dauerhafte Erhöhung des Überprüfungsturnus
2.
TOP - Umgestaltung des Alten Messeplatzes im Bereich zwischen Heimeranstraße, Schießstättstraße und Kazmairstraße
3.
TOP - Anschaffung eines "Klimakoffers" für die Schulen der Schwanthalerhöhe
4.
TOP - Ausweisung einer Lieferzone am Wohnblock "Ludwigsvorstadt" im Bereich Ganghoferstraße 21
12
Verschiedenes
1.
TOP - QR-Code zur Registrierung über die Corona-Warn-App für alle BA-Sitzungen
13