Dienstag, 15. Juni 2021, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Wilhelm Mundigl; Amtseinführung von Herrn Holger Henkel
2.
TOP - Benennung der Fraktionssprecherin / des Fraktionssprechers durch die SPD-Fraktion
3.
TOP - Nachbesetzung des Unterausschusses Bauen, Planen, Wohnungsbau und Gewerbe durch die SPD-Fraktion
4.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses Bauen, Planen, Wohnungsbau und Gewerbe
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Der Bavaria Markt - ein Markt für die Schwanthalerhöhe
2.
TOP - "Wildpinkeln" und Vermüllung am Bahndeckel
4.
TOP - Behindertengerechtes Abstellen von E-Rollern
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche Theresienhöhe 15
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
2.
TOP - Verbesserung des Pflegezustandes und der Bepflanzung der Blumenbeete am Georg-Freundorfer-Platz
3.
TOP - Fahrbahndeckensanierung im Bereich Theresienhöhe 16
5.
TOP - (E) + (U) Strategie zur Förderung von inhabergeführten Betrieben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Genehmigung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund
7.
TOP - Verbesserung der Ausstattung und Sanierung des Altbestandes an Tischtennisplatten in der Schwanthalerhöhe
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Benennung einer Nachfolge für Herrn Willy Mundigl im Mieterbeirat
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Postschließungen stoppen und Versorgung verbessern! Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A01131
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren
2.
TOP - Mietvertragsverlängerung zum Objekt Westendstraße 76 Rgb. „Bürger- Kulturkeller Schwanthalerhöh"
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
2.
TOP - Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
3.
TOP - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
4.
TOP - Zeitlich beschränkte Lieferzone in der Ligsalz- Ecke Kazmairstraße
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsübersicht im Kreuzungsbereich Anglerstraße / Ganghoferstraße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
2.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
3.
TOP - Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb "Stadtradeln" und "Schulradeln"
4.
TOP - Bußgeldrahmen des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz", insb. "Abfallentsorgung" deutlich erhöhen - Antrag BA 23
5.
TOP - Vordringliche Realisierung der in Aussicht gestellten Fußgängerquerung (Gehwegnasen) an der Schießstättstraße oder Schaffung einer provisorischen Lösung
6.
TOP - Ridlerstraße 21; Fällung eines Gefahrenbaums
7.
TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen auf dem Parkstreifen Guldeinstraße / Trappentreustraße
8.
TOP - Poller gegen Verparkung an neuralgischen Punkten im Stadtbezirk
9.
TOP - Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Antwort zum Antrag des BA21
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum / Koordinationsstelle Kinder-Kultur-Sommer Hygieneschutzmaßnahmen für das KiKS-Festival vom 09.-13.06.2021 2.870,00€; Az. 0262.0-8-0277
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 9.649,00€; Az. 0262.0-8-0275
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 08. und 10.09.2021 1.520,00€; Az. 0262.0-8-0278
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
2.
TOP - Unterstützung bei der Errichtung von Stadtterrassen
12
Verschiedenes
1.
TOP - Samstagsleerung von Wertstoffcontainern
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Beauftragte gegen Extremismus
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der "Einrichtung einer Sommerstraße"
4.
TOP - Infoportal des Deutschen Städtetags "Stark im Amt - Unterstützung für Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt"
5.
TOP - Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten von Besucher*innen in BA-Sitzungen
6.
TOP - Sommer in der Stadt 2021 – Unterstützung für die Kulturschaffenden, Schausteller und Marktkaufleute
13