Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Bergmannschule: Gedenken an die Mitglieder der Widerstandsgruppe "Die weiße Rose"
2.
TOP - Auto- und Radverkehr in der Holzapfelstraße auf Höhe der Brauerei
3.
TOP - Radlständer an der Einmündung Trappentreustraße Guldeinstraße
4.
TOP - Sanierung/Modernisierung der Anwesen Grasserstraße 5 - 7
5.
TOP - Neue Fahrradstellplätze für Kindergarten in der Tulbeckstraße
6.
TOP - Problemkanaldeckel an der Kreuzung Ganghoferstraße - Ridlerstraße
7.
TOP - Vorstellung Kulturprogramm "Westend Vibes"
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung Digitalwerbeanlage Landsberger Straße, Höhe Hs 108
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtentwicklungsplan STEP2040 - Beteiligung der BAs
3.
TOP - Leerstand Ligsalzstraße (BV-Anfrage) - Antwortschreiben Sozialreferat
4.
TOP - Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Installation von Wassernebelsprühern / Wasserspendern auf den beiden großen öffentlichen Spielplätzen im Viertel (Georg-Freundorfer-Platz, Gollierplatz)
2.
TOP - Schaffen von Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf der Fahrrad- und Fußgängerbrücke zwischen der Erika-Mann- und Philipp-Loewenfeld-Straße
3.
TOP - Anordnung von Tempo 30 in der Ridlerstraße zwischen Ganghoferstraße und Heimeranplatz
4.
TOP - Ausstattung der Bushaltestelle an der Westseite der Trappentreustraße / Kazmairstraße (Linie 53) mit einer Wartehalle oder zumindest mit einer Sitzgelegenheiten
6.
TOP - Landsberger Straße 84-90 / Landsberger Straße 94-98: Fällung von gestressten Pappeln und Neupflanzung von Eichen
7.
TOP - Konzept zur Aufwertung der Gollierplatz-Anlagen; Verbesserung der Tischtennisplatten am Gollierplatz
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! vom 01.01.-31.12.2022 3.840,00€; Az.: 0262.0-8-0294
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00€; Az. 0262.0-8-0296
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Gemeinschaftsgarten MK2 vom 01.01. - 31.12.2022 5.700,00 €; Az. 0262.0-8-0297
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Budgeterweiterung SidewalkCulturesFestival
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
4.
TOP - Erhaltungssatzung Ludwigsvorstadt - Schwanthalerhöhe
12
Verschiedenes
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 bis 2025
2.
TOP - Süddeutsche Zeitung ohne Stadtviertelberichterstattung !?
3.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die Öffentlichkeitsbeteiligung
13