Mittwoch, 10. Februar 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erzbischöfliches Jugendamt München und Freising, Jugendhaus Schwabing Jugendarbeit in Tüten - Familien spielen vom 05.02. - 02.04.2021 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0325
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu geförderten Projekten: a) Gastspiel von THE AGENCY im Pathos Theater
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger: Schließung der Post-Filiale Saarstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Adelheidstr. 22: DG-Ausbau mit Errichtung von 3 WE und Einbau von Gauben und Dacheinschnitten, Anbau eines Aufzugs sowie Ertüchtigung des 1. Rettungswegs der Hausmeisterwohnung im Keller
2.
TOP - Franz-Joseph-Str. 32-34: Sanierung Balkone Fassade Süd
3.
TOP - Tektur Römerstr. 16 a: Nutzungsänderung Backshop zu Café mit Gastronomieflächen
4.
TOP - Belgradstraße: Wohnhaus und Bürgerbüro mit integriertem Haus für Kinder, Tageskindertreff und Tiefgarage a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
5.
TOP - Hohenzollernstr. 88: Nutzungsänderung und Umbau Gewerbeeinheit (6. OG) und Lagerraum (DG) zu zweigeschossiger Wohneinheit, Errichtung einer Dachterrasse sowie Umbau und Erweiterung der Gewerbeeinheiten 1 (A1/1. OG), 3 (2. OG) und 4 (3. OG)
6.
TOP - Elisabethstr. 39: Nutzungsänderung mit Umbau des Vordergebäudes (EG links): Apotheke zu Restaurant
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Abdruck des Vorbescheids Theo-Prosel-Weg 1 (vgl. BA-Stellungnahme TOP C 2.1 12/20)
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
2.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
3.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung Marktstände und Markt- sowie Anwohnergarage (Abdruck der Baugenehmigung, vgl. BA-Stellungnahme vom 01.10.2020)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag Grüne: Sichere Kreuzungen für alle - Rümann-/Isoldenstraße
2.
TOP - Antrag Grüne: Lückenschluss Radwegverbindung am Nordbad
3.
TOP - Bürgerin: Mehr Verkehrssicherheit für Kinder an der Kreuzung Mainzer/Hörwarthstraße
4.
TOP - Bürger: Hohenzollernplatz: Gefährdung durch Radfahrende; Fehlende Toiletten
5.
TOP - Leiterin der städt. Kinderkrippe Elisabeth-Kohn-Str.15: Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter*innen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: Belgrad-/Rümannstraße
2.
TOP - Haltverbot im Kreuzungsinnenbereich Ackermann-/Elisabeth-Kohn-Straße
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Baureferat: Umbau der Querung Schwere-Reiter-/Elisabethstraße
4.
TOP - Ladezone für den Interimsmarkt Elisabethplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Parksituation in Schwabing West: Haltverbot vor Nordendstr. 27 (Antwort der Branddirektion auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 16.12.20
2.
TOP - E-Roller-Abstellplatz am Kurfürstenplatz (Antwort des KVR auf BA-Anfrage vom 17.12.2020 zur Laufzeit des Pilotprojekts und zum Einsatz von Geofencing)
4.
TOP - Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Tengstraße verbessern: Fehlende Poller an der Ostseite der Kreuzung Teng-/Bauerstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
5.
TOP - Markierung der Fußgängerüberwege Kurfürsten-/Ainmillerstraße sowie am Kurfürstenplatz erneuern (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 16.12.2020)
6.
TOP - Verbesserung der Sichtbeziehungen an der Clemensstraße/Pündterplatz durch Umwandlung eines Pkw-Stellplatzes (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben vom 01.10.2020)
7.
TOP - Unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße (Zwischennachricht des KVR zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
8.
TOP - Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Tengstraße verbessern (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
9.
TOP - Grund für die Halteverbote in der Cherubinistr. 1-4: Bauarbeiten des Beamtenwohnungsvereins (Zwischennachricht zu BA-Anfrage aus der Sitzung vom 20.01.2021)
10.
TOP - Böttingerstraße: Fahrbahnbreite für Einsatzfahrzeuge ausreichend? (Antwort der Polizei auf BA-Anfrage aus der Sitzung vom 20.01.2021)
11.
TOP - Haltelinien für Radfahrer an der Kreuzung Schleißheimer/Karl-Theodor-/Ackermannstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 26.08.2020)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Tempo 30 vor der neuen Grundschule Infanteriestr. 25
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Karl-Theodor-, Franz-Joseph- und Rheinstraße
3.
TOP - Schleißheimer Str. 137 (Seite Herzogstraße): Umwandlung von Kfz- in Fahrradstellplätze
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Therese-Studer-Str. 11
5.
TOP - Errichtung von absoluten Haltverboten am Mildred-Scheel-Bogen
6.
TOP - Franz-Joseph-Straße: Temporärer Hinweis "Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt"
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum (vertagt aus 11/2021 wg. Bürgerbeteiligung)
2.
TOP - Pflanzung von Straßenbäumen für eine Verbesserung des Stadtklimas und der Aufenthaltsqualität in Schwabing West (BA-Antrag Nr. 20-26/B 00996 vom 28.10.2020): Anhörung zu grundsätzlich möglichen Standorten
3.
TOP - Schleißheimer Str. 131: Antrag auf Fällung eines Ahorn
4.
TOP - Düsseldorfer Str. 10: Antrag auf Fällung einer Weide und zweier Robinien
5.
TOP - Bonner Str. 5: Antrag auf Fällung einer Weide und zweier Robinien
6.
TOP - Kraepelinstr. 10: Antrag auf Fällung einer Linde
7.
TOP - Kölner Platz 1: Antrag auf Fällung zweier Silberweiden und eines Feldahorn
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts in der Angererstr. 12
2.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Winzerer-/Georgen-/Lothstraße am Obelisken (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 16.12.2020)
2.
TOP - Baumpflanzungen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Destouchesstraße möglich? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage aus der Sitzung vom 16.12.2020)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Christian Rötzer Amtseinführung von Herrn Josef Lammers
2.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss
G
Verschiedenes
H