Mittwoch, 17. März 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Kooperationsgemeinschaft "Gabriele": Jugendprojekt "Halle 23-shared space"
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0327
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadt und Kunst e.V. Open Air Kurzfilmfestival vom 11. - 13.08.2021 8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0326
4.
TOP - Spielaktionen der AG Spiellandschaft: MobilSpiel-Fest am 25.04.2021 im Luitpoldpark
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobisSpiel-Fest 2021 am 25.04.2021 5.950,00 € / Az. 0262.0-4-0329
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid an Jugendhaus Schwabing (Tütenaktion)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Produktion "Maria 2.0" am 04.02.2021 auf dem Luitpoldhügel
2.
TOP - "Rosins Restaurant" am 23.02.2021 in der Herzogstr. 88
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021 (Schreiben des Direktoriums vom 03.02.2021)
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Neubebauung des Karstadt-Geländes: Parzellierung und Höhenstaffelung
2.
TOP - Bürger*innen: Baumfällungen in der Wohnanlage Gernotstr. 1-9/Schleißheimer Str. 238-244 verhindern (vgl. dazu Abdruck der Baugenehmigung unter TOP C 3.5.1)
3.
TOP - Antrag SPD: Erhaltung der Post in der Agnesstraße
4.
TOP - Antrag DIE LINKE: Drohende Schließung der Postfiliale Agnesstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Herzogstr. 85: Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte (Tagescafé) im EG links, Austausch des Schaufensterelements
2.
TOP - Georgenstr. 50: Nachgenehmigung eines eingeschossigen Anbaus mit Toilettenanlag und Vorraum an eine Gaststätte mit Freischankfläche
3.
TOP - Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon VI für Büro- und Verwaltungsnutzung a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
4.
TOP - Hohenzollernplatz 7: Umbau und Nutzungsänderung von Verwaltung-Empfang zu Verwaltungsräumen im EG und 1. OG
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Baustelle am Elisabethplatz (Antwort der LBK auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 16.12.2020)
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - "Benvido Cafébar", Franz-Joseph-Str. 30
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Gernotstr. 1-9: Abdruck der Baugenehmigung zur Aufstockung einer Wohnanlage mit Neubau von 29 Wohneinheiten, Anbau von Aufzügen, Balkonen, einer Notleiteranlage und Neubau einer Tiefgarage
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Verparkte Gehwegabsenkungen in der James-Loeb-, Bumm- und Rümannstraße
2.
TOP - Bürger: Verkehrsaufkommen und Tempo-30-Bereiche Karl-Theodor-/Schleißheimer Straße
3.
TOP - Bürger: Parkraumüberwachung Schwabing West
4.
TOP - Bürger: Belgradstraße: Auf dem Gehweg abgestellte Räum- und Streufahrzeuge
5.
TOP - Antrag Grüne: Sichere Kreuzung und zuverlässig nutzbarer Gehweg für alle - Sailer-/Fürstenbergstraße
6.
TOP - Antrag SPD: Grünzeit für Fußgänger*innen an der Belgrad-/Destouchesstraße verlängern
7.
TOP - Antrag Grüne: Sichere Kreuzung und barrierefreie Straßenquerung Herzog-/Erich-Kästner-Straße
8.
TOP - Bürgerin: Verlegung des Radwegs vor Herzogstr. 86 auf die Fahrbahn wg. Schanigarten
9.
TOP - Bürger: Parkraumbewirtschaftung Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Direkte Tramverbindung zwischen Schwabing und Nymphenburg beibehalten (Antwort der MVG auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.01.2021)
3.
TOP - Einbahnregelung an der Baustelle Hiltenspergerstr. 84 (Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.01.2021)
4.
TOP - Einhaltung von Tempo 30 in der Herzogstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.01.2021)
5.
TOP - E-Ladesäulen nicht mehr auf dem Gehweg (Antwort des Mobiliätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 16.12.2020)
6.
TOP - Verkehrssicherheit Kreuzung Mainzer Straße/Hörwarthstraße (Antwort der Polizeiinspektion 13 auf BA-Anfrage vom 10.02.2021)
7.
TOP - Schleißheimer Straße zwischen Mitterwieser- und Hohenzollernstraße: Radweg statt Rechtsabbiegespur (Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 16.12.2020)
8.
TOP - Umbau Querung Elisabethstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau zum BA-Schreiben vom 10.02.2021)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Apianstraße
2.
TOP - Entfernung der innenbeleuchteten Überkopfbeschilderung an der Kreuzung Teng-/Georgenstraße
3.
TOP - Erweiterung des Parklizenzgebietes Winzererstraße um den Bereich "Ackermannbogen"
4.
TOP - Nochmalige Verkürzung des Haltverbots vor der ehemaligen Feuerwache in der Nordendstraße
5.
TOP - Infanteriestr. 25: Einrichtung einer Anfahrtszone für die neue Grundschule
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Umbau Kreuzungsbereich Winzerer-/Loth-/Georgenstraße a) Verkehrsrechtiche Anordnung b) Anliegerinformation des Baureferats
2.
TOP - Stromprojekt Elisabethplatz (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! (Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger*innen: Vorschläge für Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
2.
TOP - Bürger: Tischtennis im Luitpoldpark (Neuer Vorschlag aufgrund einer Baumfällung)
3.
TOP - Stadibau: Städtische Straßenreinigung und Winterdienst im Karree Oberwiesenfeld
4.
TOP - Ackermannbogen e.V.: Beleuchtung des Bolzplatzes Elisabeth-Kohn-Straße
5.
TOP - Bürger: Gefahrenstelle durch Container der Straßenreinigung am Scheidplatz
6.
TOP - Bürger: Toilette im Bereich des neuen Spielplatzes am Schuttberg
7.
TOP - Bürger: Privat installierte Flutlichtanlagen im Luitpoldpark
8.
TOP - Antrag Grüne: Spitzahorn im Luitpoldpark schützen
9.
TOP - Bürgerin: Tieffrequentes Geräusch nachts in der Destouchesstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Infanteriestr. 6: Antrag auf Fällung zweier Ahornbäume sowie einer Winterlinde
2.
TOP - Bonner Platz 4-5: Antrag auf Fällung dreier Silberahornbäume
2.2.
Öffentlicher Raum
2.
TOP - Hohenzollernstr. 62: Aufstellung eines weiteren Postkartenständers vor der "Schreiboase" (vgl. TOP E 2.2.3 11/20): Bitte der Bezirksinspektion um erneute Entscheidung
3.
TOP - Elisabethstr. 27 "Lotto Acinal": Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.
TOP - Verbesserung der Situation der Gewerbetreibenden des Interimsmarktes auf dem Elisabethplatz
4.
TOP - Öffentliche Toilette am Hohenzollernplatz (Zwischennachricht des Baureferats zu BA-Schreiben vom 10.02.2021)
5.
TOP - Baumpflanzungen auf der Nordseite der Karl-Theodor-Straße möglich? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 10.02.2021)
6.
TOP - Pflanzung von Straßenbäumen, hier: Viktor-Scheffel-Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Anfrage vom 10.02.2021)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Hiltenspergerstr. 84: Genehmigung zur Fällung von fünf Bäumen
2.
TOP - Heßstraße ggü. Nr. 90: Fällung eines Spitzahorn als Gefahrenbaum
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlungsanzeige: "Kulturlieferdienst" am 15.02.2021 um 16 Uhr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen
2.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen (Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Neuwahl einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
2.
TOP - Berufung von Frau Christine Müller zur 2. stellvertretenden Kinder- und Jugendbeauftragten
3.
TOP - Corona-Pandemie: Sonderausschüsse - Verlängerung bis zum 31.12.2021 (Anhörung zur geplanten Änderung der BA-Satzung)
4.
TOP - BA-Website
5.
TOP - Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen möglich (Schreiben des Direktoríums vom 05.02.2021)
G
Verschiedenes
H