Mittwoch, 23. Juni 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Ackermannbogen e.V.: Forderung des Jugendamts nach Qualifikation von Spielgruppen-BetreuerInnen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget hpkj e.V. Graffitiworkshop für die betreuten Kinder und Jugendlichen am 15.05.2021 2.430,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0339
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ClubIn Internationaler Treff Ausstattung für das Vorgartencafe von Juli - September/Oktober 2021 349,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0342
3.
TOP - Jugendzentrum LIFE: Antrag auf Erhöhung des bewilligten Zuschusses für AktivFerien (Erhöhter Personalaufwand für Umsetzung des Hygienekonzeptes, weniger Großspielgeräte)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sexuelle Aufklärung" Projekttage zum Thema "Sexuelle Aufklärung" am 06./07.07.2021 250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0343
5.
TOP - Graffiti-Aktion Trafohäuschen Pündterplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid Condrobs (Therapeutisches Reiten)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren (Schreiben der Sozialreferentin)
2.
TOP - LILALU: Absage des kostenfreien Spielprogramms "Umsonst und Draußen" 2021
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.
TOP - Georgenstr. 138: VGB: Erneuerung eines Dachstuhles mit Einbau von 2 Wohnungen, Anbau eines Außenaufzuges, Anbau von Balkonen im Innenhof; Innenhof: Decke neu über Kellerabgang; RGB: Aufstockung eines Gebäudes mit Einbau einer Wohnung, energetische Sanierung Fassade, Nutzungsänderung EG (Labor zu Lager)
3.
TOP - Realisierungswettbewerb Karstadt-Gelände: Preisrichter*in + Vertretung
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Zweckentfremdung durch Leerstand in den Anwesen Schleißheimer Str. 238 und Gernotstr. 1 und 3 prüfen
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Areal des ehemaligen Karstadt Nordbad A) Schleißheimer Straße (westlich) Wormser Straße (nördlich) Winzererstraße (östlich) Elisabethstraße (südlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - B) Weiteres Vorgehen C) Sicherung der Städtebaulichen Qualität statt Schnellschuss für den Karstadt Nordbad Antrag Nr. 20-26 / A 00560 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 21.10.2020 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
4.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vorbescheid Winzererstr. 134 b (vgl. BA-Stellungnahme vom 29.04.2021)
2.
TOP - Bauvorhaben Schleißheimer Str. 238-244/Gernotstr. 1-9: Schreiben der Eigentümerfirma an die Mieter*innen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Radwege in der Franz-Joseph-Straße
2.
TOP - Bürgerin: Beruhigung der Schleißheimer Straße zwischen Görres- und Elisabethstraße
3.
TOP - Bürger: Tramlinie 27 am Nordbad - Verbesserung der Sicherheit für Pkws
4.
TOP - Bürger: Mischparkplätze Fahrrad-Auto in der Agnesstraße
5.
TOP - Bürgerin: Einbahnregelung in der Wormser Straße während Bauarbeiten Karstadt-Areal
6.
TOP - Bürgerin: Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten am Kurfürstenplatz
7.
TOP - Ackermannbogen eV: Verbesserungen am Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.
TOP - Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung Winzerer-/Saarstraße
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: Verkleinerung der Einfahrt Schwere-Reiter-Str. 39
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Aufnahme von Lastenrädern in das Mietrad-Angebot der MVG (Antwort der MVG auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 28.04.2021)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Geteilte und vernetzte Mobilität - Shared Mobility (Präsentation aus der Informationsveranstaltung vom 06.05.2021)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Verbreiterung des Radwegs im Luitpoldpark zwischen Voelderndorff- und Brunnstraße
2.
TOP - SPD-Antrag: Förderung besonders kreativer "Stadtterrassen" aus dem Stadtbezirksbudget (vgl. Beschlussvorlage TOP E 3.3.1)
3.
TOP - Bürgerin: Urban Gardening in der Apianstraße
4.
TOP - CSU-Antrag: Kölner Platz. Parkraum schaffen. Stadtklima verbessern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Hörwarthstr. 22: Fällung zweier Robinien, Fällung bzw. Rückschnitt einer Trauerweide
2.2.
Öffentlicher Raum
2.
TOP - Ackermannbogen e.V.: Umgestaltung des Platzes an der Adams-Lehmann-Straße
4.
TOP - Herzogstr. 85 "Suuapinga": Erweiterung der Freischankfläche
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün" (Zwischennachricht des Baureferats Gartenbau)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03469)
2.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag des BA 23 Allach-Untermenzing: Deutliche Erhöhung der Geldbußen des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz"
2.
TOP - Hochbeete auf öffentlichem Grund (Information zum Genehmigungsverfahren)
4.
TOP - Beginn der Mülleinsammlung im Bereich Schwere-Reiter-Straße, Ackermannstraße, Schleißheimer Straße, Winzererstraße baustellenbedingt bereits ab 05.30 Uhr
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Verkleinerung der Schanigärten der Gaststätte "Kalypso"
2.
TOP - Bürger: Entfernung von Zäunen und Bänken des Bamberger Hauses vom Grund des Luitpoldparks
3.
TOP - Antrag Grüne: Regenbogen(zebra)streifen in der Georgen- / Ecke Tengstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PATHOS München e.V. Theater-Hofgestaltung vom 17.05.-30.09.2021 3.000,00€; Az. 0262.0-4-0340
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. Musik-Theater und Konzerte im Luitpoldpark vom 11.07. - 31.10.2021 10.500,00, Az.: 0262.0-4-0344
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing Projekt "Die Zauberflöte" ab 19.05.2021 - Juli 2021 3.450,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0341
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Wiederaufnahme der Konzertreihe "Alte Musik in Schwabing" vom 21. - 25.07.2021 4.615,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0345
5.
TOP - BA-Veranstaltung "Sommer in Schwabing West"
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Bauerstr. 2 "Das Weinheim": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Tengstr. 16 "wein16": Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Herzogstr. 88 "El Patio": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
TOP - Schleißheimer Str. 121 "Ho Guom": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
TOP - Hildeboldstr. 23 "Hofbräu am Oberwiesenfeld: Corona-Erweiterung der Freischankfläche
6.
TOP - "Pizza Verde", Franz-Joseph-Str. 35, Seite Habsburgerstraße: Schanigarten
7.
TOP - "Rheinpfalz", Kurfürstenstr. 35: Schanigarten
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Baustelle Elisabethplatz: "Aussichtsplattform" für Kinder (Antwort der Markthallen München auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Aprilsitzung)
2.
TOP - Erhaltung der Post in der Agnesstraße - Postdienstleistungen in Schwabing West
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
2.
TOP - Bewilligungsbescheid KulturBüro Ackermannbogen (Kunstaktion und Theaterworkshop)
3.
TOP - Bewilligungsbescheid Filmprojekt "München in den 1950er Jahren" 2021-2022
4.
TOP - Ablehnungsbescheid Filmprojekt "München in den 1950er Jahren" 2022-2023
5.
TOP - Ablehnungsbescheid Münchner Stadtmedien GmbH
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Postschließungen stoppen und Versorgung verbessern! Antrag Nr. 20-26 / A 01131 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 04.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheide für Freischankflächen a) Imbiss "Fishbowl", Römerstr. 16 a
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Beauftragter gegen Extremismus (Anhörung zum Stadtratsantrag der AfD auf Änderung der BA-Satzung)
2.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse (Anhörung zum Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing auf Änderung der BA-Satzung)
H