Mittwoch, 21. Juli 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Antrag: Besonderen Schutz für Kindergartenkinder gewährleisten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade Ausstellung "Wer bist du? Unser Leben mit Friedrich" vom 13.12.2021 - 28.02.2022 2.550,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0348
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget hpkj e.V. Graffitiworkshop am 07.08.2021 2.413,35 Euro, Az.: 0262.0-4-0349
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Beschäftigung einer Fachkraft in der Kleinkinder-Spielgruppe am Ackermannbogen (Zwischennachricht des Sozialreferats zu BA-Schreiben vom 23.06.2021)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Berichte a) Kinderspielplatz für die Kinderklinik Schwabing b) Heizung für den Treffpunkt des Vereins "Sehbehindert - aber Richtig" c) Kunstzentrat e.V.: Import Export-Werkstatt für Kinder und Jugendliche d) TSC Maxvorstadt: Grundausstattung Tischtennisequipment für Halle Infanteriestraße e) Ackermannbogen e.V.: Umweltbildung im Gemeinschaftsgarten Stadtacker
2.
TOP - Budgetbescheide 06/2021 a) hpkj Graffitiworkshop b) ClubIN Vorgartencafé c) Projekttage Sexuelle Aufklärung an der Mittelschule Elisabeth-Kohn-Straße d) Änderungsbescheid Jugendzentrum LIFE für AktivFerien
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Umwandlung des Familienbücherbusses (Informationsschreiben der Münchner Stadtbibliothek)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Auch Seniorenwohnen im Neubauprojekt Prinz-Eugen-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Friedrichstr. 29: Nutzungsänderung Kellerräume / Mieterkeller zu Hausanschlussraum, geänderte Außenanlagen im Hinterhof, verkleinerte Balkone und Entfall Balkon EG Hinterhof, geänderte Lage einer Wohnungstrennwand im Dachgeschoss
2.
TOP - Tengstr. 31: Errichtung eines Wintergartens auf dem Flachdach des Nebengebäudes im 1. Obergeschoss
3.
TOP - Vorbescheid Bauerstr. 9: Ausbau des Dachgeschosses und Zusammenlegung der Wohnung 13 mit dem DG zur Maisonette-Wohnung
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Anfrage bezüglich der Baustelle Herzogstr. 84 (Nachverdichtung eines Innenhofs mit einem Studierendenwohnheim)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Fehlende Fahrradparkplätze vor Lidl Schleißheimer Str. 85
2.
TOP - Bürgerin: Düsseldorfer Straße teeren und in eine Fahrradstraße umwandeln
3.
TOP - Bürger: Einheitliches Verkehrskonzept („Shared Space“) für die Franz-Joseph-Straße und die umgebenden Nebenstraßen
4.
TOP - Bürger: Stadtplatz Ackermannbogen: Durchfahrtsverbot Georg-Birk-Straße und E-Busse
5.
TOP - Bürger: Clemensstraße zur sicheren Fahrradstraße umgestalten
6.
TOP - Antrag Grüne: Gehwegnase Winzerer-/Ecke Hornstraße von Verparken freihalten
7.
TOP - Antrag Grüne: Pilotprojekt Pop-up-Bike-Lane auf der Karl-Theodor-Straße
8.
TOP - Antrag Grüne: Isoldenstraße: Baumgräben schützen – Nahversorgung und Nahmobilität stärken
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Grünzeit für Fußgänger:innen an der Belgrad-/Destouchesstraße verlängern
2.
TOP - Halteverbotszone an der Schleißheimer Str. 122 durch Poller sichern (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben vom April und Dankschreiben des Bürgers)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung einer Ladezone in der Agnesstraße für die Dauer des Interimsmarktes
2.
TOP - Saisonale Stadträume: Sommerstraße Apianstraß
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Fahrbahnsanierung Agnesstraße zwischen Hiltensperger- und Adelheidstraße (Asphalt statt Kleinsteinpflaster)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Probleme mit der Sommerstraße Apianstraße
2.
TOP - Antrag Grüne: Japanischen Knöterich im Bezirk entfernen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
2.
TOP - Clemensstr. 45: Antrag auf Fällung einer Esche und einer mehrstämmigen Eibe
3.
TOP - Simmernstr. 5: Antrag auf Fällung einer Birke
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baustellenbedingt früherer Beginn der Mülleinsammlung im Bereich Hohenzollernstraße
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Mehrere Bürger*innen: Protest gegen Zwischennutzung des Georgenschwaigbads, insbesondere gegen Open Air Kino
2.
TOP - Bürger: Beschwerde gegen Errichtung eines Schanigartens (Gaststätte „Oberwiesenfeld“)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freies Theater München Live-Act / lebendiges Archiv des FTM zur WERKSCHAU 50+1 am 18./19.09.2021 2.750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0347
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mobile Klimastation" Mobile Klimastation mit Hörstation am 09./10.10.2021 970,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0346
3.
TOP - Kurzfilmfestival „Breathe“ vom 19. bis 21.08.2021 in der Grünanlage Voelderndorffstraße
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Radlsicherheitscheck am 16. und 17.08.2021 im Petuelpark
2.
TOP - Belgradstr. 4 „Mode Parita“: Kleine Bank als Warenauslage
3.
TOP - Wandwerbeanlage Elisabethstr. 57 (Digital Board im 10-Sekunden-Takt)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Vermüllung der Isolden-/Rümannstraße vor Supermarkt und Imbiss (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Junisitzung); Verkehrsprobleme in der Isoldenstraße, Situation am Pündterplatz (Antwort der Polizeiinspektion 13 auf weitergeleitete Bürgeranliegen aus der Junisitzung)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Budgetbescheide 06/2021 a) PATHOS München e.V.: Gestaltung des Theaterhofes b) ZIRKEL: Musiktheater und Konzerte im Luitpoldpark c) Chorbande Schwabing: „Die Zauberflöte“ d) Svapinga Consort e.V.: Konzertreihe „Alte Musik in Schwabing“
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Fernsehproduktion „Sex, Zimmer, Küche, Bad“, Rheinstr. 22 und 24
2.
TOP - „Toni, männlich, Hebamme“ am 14.07.2021, Kaiserplatz 10 u. 13, Friedrichstr. 33
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Surahi“, Hohenzollernplatz 8
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für den Quartiersflohmarkt Ackermannbogen am 10.07.2021
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für ZIRKEL-Musiktheater im Luitpoldpark
3.
TOP - Versammlungsanzeige „Kulturlieferdienst“ am 27.07.2021 auf dem Hohenzollernplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Zustimmung zum Geschichtenfest vom 24. bis 27.06.2021 im Luitpoldpark b) Zustimmung zum Aufstellen einer Sitzgelegenheit vor "La Cantina", Elisabethstr. 53 c) Zustimmung zur temporären Kunstaktion „Bedürfnisschränke“ im Petuelpark
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020 (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
2.
TOP - Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse - Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse (Informationsschreiben des Direktoriums und Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021)
3.
TOP - Nicht verbrauchte Mittel des Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen (Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen)
H