Mittwoch, 18. August 2021, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bundestagswahl am 26. September 2021: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatoren-Seminar vom 22. - 24.09.2021 665,10 Euro, Az.: 0262.0-4-0350
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen: Satzungsbeschlüsse u.a. Erhaltungssatzung „Rümannstraße“ (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
2.
TOP - Abschlusstektur Hohenzollernstraße 59, geänderte Wohnaufteilung / Gewerbeeinheit / Tiefgarage
3.
TOP - Kreuslinstr. 7-7a: Aufstockung 5.OG + DG, Anbau eines Außenaufzugs, Errichtung von Balkonen, Neubau einer Duplexgarage mit 6 Stellplätzen a) Bauvorhaben b) Vollzug der Baumschutzverordnung
4.
TOP - Kaiserstr. 71: Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen, Neubau einer Gaube und eines Balkons, Genehmigung einer alten bestehenden Gaube und des Balkons
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Nachfragen zur Umwandlung von Mietwohnungen in der Wohnanlage Schleißheimer Str. 238-244/Gernotstr. 1-9 (Antworten der LBK und des Amtes für Wohnen und Migration sowie des Grundbuchamts auf BA-Schreiben vom 24.06.2021)
2.
TOP - Tektur Friedrichstr. 29 (Antwort der LBK auf BA-Nachfrage vom 22.07.2021 zur Verkleinerung der Balkone)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
2.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des städtischen Mieterbeirats vom 12.07.2021
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Umsetzung kurzfristiger Infrastrukturmaßnahmen zugunsten von Radfahrenden und zu Fuß Gehenden
3.
TOP - Bitte um verstärkte Kontrollen am Ackermannbogen: Georg-Birk-Straße und Petra-Kelly-Straße (Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Juli-Sitzung)
4.
TOP - Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten in der Schleißheimer Straße (Antwort des Baureferats auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02276 vom 28.04.2021)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Pilotversuch Arcisstr. 65 (Seite Agnesstraße): Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in eine ParkenDual Zone
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Trinkwasserprojekt Schleißheimer Straße (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
TOP - Stromprojekt Netztrafostation Ansprengerstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Adams-Lehmann-Str. 14-16: Fällung mehrerer Eschen
2.
TOP - Rümannstr. 21-31 (Vorgarten am Garagenbau): Fällung einer Bergkirsche
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für Stadtterrasse Viktor-Scheffel-Str. 1
2.
TOP - Genehmigungsbescheid für Stadtterrasse Adams-Lehmann-Straße
3.
TOP - Neues Mähkonzept für das Straßenbegleitgrün – Pilotprojekt im Stadtbezirk 4: Mitteilung des Baureferats Gartenbau zur ersten Mahd 2021
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stadtterrasse Bauerstraße 36" Stadtterrasse Bauerstraße 36 vom 22.07. - 30.10.2021 255,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0351
2.
TOP - Bereits bewilligter Zuschuss an die Chorbande Schwabing für „Die Zauberflöte“: Anhörung zu Verschiebungen in der Kostenaufstellung (Endsumme bleibt unverändert)
3.
TOP - Zwischennutzung des Maschinenhauses
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter GbR Ausstellung "riding heavily ever after" vom 16.09. - 22.09.2021 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0352
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Gaststätte „Levante“, Franz-Joseph-Str. 45: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - „Belgrad Kiosk“, Belgradstr.8, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Hohenzollersstr. 50, Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfläche)
4.
TOP - Gaststätte Rheinpfalz, Kurfürstenstr. 35: Einrichtung eines Schanigartens
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Sex, Zimmer. Küche, Bad“ am 20.07.2021 am Pündterplatz
2.
TOP - „Aktenzeichen XY“ in der Nacht vom 04. bis 05.08.2021 am Hohenzollernplatz
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Garbo by the sea“, Kaiserstr. 67
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz (Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse)
H