Mittwoch, 22. September 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Bereits bewilligter Zuschuss an die Initiative „Wunderbuch 2.0“ für das gleichnamige Theater für Grundschulkinder: Antrag auf Umwidmung der Zuwendung für eine teilweise digitale Version
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Errichtung eines Unterstands für Kinder und Jugendliche auf dem Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Mietverhältnisse in der Wohnanlage Lerchenauer Str. 38-40
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Nachtrag eines Gebäudes in die Denkmalliste: Agnesstr. 48
2.
TOP - Planfeststellung Karstadt am Nordbad (Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 0081 aus der Bürgerversammlung vom 05.07.2021 - Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
3.
TOP - Herzogstr. 84: Anbau von 6 Balkonen an das Vordergebäude (Richtung Hof) a) Bauvorhaben b) Antrag auf Baumfällungen in Zusammenhang damit
4.
TOP - Münchner Mietproblematik „morbus monacensis“ (Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 0080 aus der Bürgerversammlung vom 05.07.2021 - Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
6.
TOP - Theo-Prosel-Weg 14: Neubau von 5 Reihenhäusern und eines Parklifts mit 5 Stellplätzen
7.
TOP - Tengstr. 17: Nachlegalisierung zweier Gauben und einer Galerieerweiterung im Dachgeschoss Nordseite
8.
TOP - Bauarbeiten Karstadt-Gelände: Sickerbrunnen am Stadtarchiv
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - „Morbus Monacensis“ u.a. Grundbucheinsicht für Mieter*innen (Schreiben des Sozialreferats zu SZ-Artikel über die Bürgerversammlung vom 05.07.2021)
2.
TOP - Vorbescheid Bauerstr. 9 (Antwort der LBK auf Stellungnahme und Nachfragen des BA vom 22.07.2021)
3.
TOP - Neubauprojekt Prinz-Eugen-Str. 5-11 (Antwort der LBK auf weitergeleitetes Bürgeranliegen vom 22.07.2021)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bebauungsplan für das Hohenzollernkarree – Zerstörung des grünen Innenhofs mit Luxuswohnraum verhindern (Sitzungsvorlage Nr. 20-20 / V 04076)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Fahrradwege über den Hohenzollernplatz schaffen
2.
TOP - Bürger: Gefährdung durch Radfahrende auf dem Hohenzollernplatz
3.
TOP - Bürger: Gehwegparken ahnden; Radschutzstreifen zügig umbauen
4.
TOP - Bürger: Beschilderung und bauliche Umgestaltung der Clemensstraße
5.
TOP - Bürgerin: Fahrradabstellmöglichkeiten an der Lerchenauer Str. 18 a
7.
TOP - Bürgerin: Fehlender Fußgängerüberweg Lerchenauer Straße Höhe Gartenstraße
8.
TOP - Bürgerin: Radfahren entgegen der Einbahnrichtung durch bessere Beschilderung verhindern
9.
TOP - Antrag Grüne: Multimodal unterwegs - Mobilitätsstationen für Schwabing West
10.
TOP - Bürger: Verkehrssichere Zugänge zum Luitpoldpark – Gefährdung durch Fahrradampeln
11.
TOP - Antrag CSU: Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer erhöhen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Verbesserung am Ackermannbogen: Entfernung von Schrotträdern (Punkt 1) und zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten (Punkt 6) (Antwort des Baureferat auf BA-Schreiben vom 24.06.2021)
2.
TOP - Zebrastreifen vor dem Haus für Kinder und der Grundschule Infanteriestr. 23-25 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (D 1.1 05/21)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Winzerer-/Loth-/Georgenstraße: Neue Beschilderung nach Umbau
2.
TOP - Agnesstr. 3: Umwandlung von Kfz- in Fahrradstellplätze
3.
TOP - Agnesstr. 14: Umwandlung von Kfz- in Lastenradstellplätze (Pilotversuch)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Provisorischer Schulweg Schule Gertrud-Bäumer-Str. 19 – Baustelle STADIBAU Olympiapark / Theaterfestivalgelände (Protokoll des Ortstermins am 20.08.2021)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: „Ort der Stille“ am Ackermannbogen beschildern
2.
TOP - Bürger: Lärmbelästigung durch Hunde auf der großen Wiese im Ackermannbogen
3.
TOP - Bürgerin: Asphaltierung des Wegstücks entlang des Seniorenheims am Ackermannbogen
4.
TOP - Bürger: Einsatz von Laubbläsern auf einen Tag pro Woche beschränken
5.
TOP - Bürgerin: Zustand der Briefkästen an der Schleißheimer-/Ackermannstraße und der Wertstoffcontainer in der Hornstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Barlachstr. 26: Antrag auf Kroneneinkürzung an einer Pappel
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung eines Bergahorn in der Infanteriestraße zwischen Hausnrn. 15 und 23 als Gefahrenbaum (Mitteilung des Baureferats Gartenbau)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für zwei Hochbeete an der Adams-Lehmann-Straße
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Maschinenhaus und Fitnessparcours Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen
2.
TOP - Bürger: Drohender Verlust des Biergartens Belgradstr. 107
3.
TOP - Bürgerin: Zustand der Briefkästen an der Schleißheimer-/Ackermannstraße und der Wertstoffcontainer in der Hornstraße
4.
TOP - „Fritzi und Karl“ im Georgenschwaigbad – Lärmbeschwerden von Anwohner*innen und Offener Brief des Betreibers
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HALLE 6 UG 10jähriges Jubiläum - Ausstellung vom 07.10. - 24.10.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0353
2.2
Wirtschaft
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Kulturmagazin“ München Live TV am 24.08.2021 im Luitpoldpark
2.
TOP - „Waschbär“ Fotoaufnahmen am 13. und 14.09.2021 auf dem Elisabethplatz
3.
TOP - „Die Unterschrift“: Werbefilmaufnahmen am 10.09.2021 im Luitpoldpark
4.
TOP - „K11 – Die neuen Fälle“ am 16.09.2021 auf dem Spielplatz am Kölner Platz
5.
TOP - „Vamos“ Werbefilmaufnahmen am 23.09.2021 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Sip & Savor“, Konradstr. 1
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Stadtterrasse Bauerstr. 36
2.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden a) Aufstellen einer Sitzbank vor „Munich Rooms Hotel“, Herzogstr. 51/ Seite Römerstraße
G
BA-Angelegenheiten
2.
TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“: Informationsschreiben für Anträge für 2022
H