Mittwoch, 20. Oktober 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Kurzbericht zum Mobilspielfest am 19.09.2021 im Luitpoldpark
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose (Informationsschreiben der Sozialreferentin)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Nutzung der ehemaligen Post in der Angererstraße als Logistikzentrum für Lieferdienst untersagen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) + (U) Erhalt der Bäume im Hinterhof Herzogstraße 84 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02852 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 10.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Keine Nachverdichtung um jeden Preis im dicht besiedelten Schwabing-West Empfehlung Nr. 14-20 / E 02853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 4 - Schwabing-West am 10.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Tektur Georgenstr. 70 RGB: Umbau und Nutzungsänderung eines Atelier-/Werkstatt-Gebäudes in ein Bürogebäude mit Wintergarten (hier: Anbau eines Balkons)
4.
TOP - Tektur Kaiserstr. 71: u.a. Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen im 1. bis 3. OG (hier: Vergrößerung der Balkone)
5.
TOP - (E) Mieterschutz und Auskunftsrechte Empfehlung Nr. 20-26 / E 00079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Arcisstr. 63: Nutzungsänderung eines Studentenwohnheims mit TG zu einem Wohnhaus mit TG (ohne bauliche Maßnahmen)
7.
TOP - Tektur Schwere-Reiter-Str. 35: Neubau eines Studentenwohnheims mit jetzt 241 Wohnheimplätzen
8.
TOP - Hohenzollernstr. 140 (Hermann-Frieb-Realschule): Nutzungsänderungen, Brandschutzsanierung, statische Maßnahmen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann Erhaltungssatzungen in Milbertshofen a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“) c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“) usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
3.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Tempo 30 in der Agnesstraße: Beschilderung verbessern
2.
TOP - Bürger: Parksituation an der Kreuzung Georgen-/Winzererstraße
3.
TOP - Bürgerin: Markierung des Behindertenparkplatzes in der Angererstr. 7 c erneuern
4.
TOP - Bürger: Verkehrssituation am Willi-Graf-Gymnasium
5.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Erweiterung des Elisabethplatzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Schleißheimer Straße zwischen Karl-Theodor- und Clemensstraße (Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau)
2.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen a) Herzog-/Schleißheimer Straße b) Clemens-/Schleißheimer Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
2.
TOP - Baumgräben schützen - Nahversorgungszentrum und Nahmobilität stärken
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Lieferzone Hohenzollernstr. 56: Änderung der zeitlichen Beschränkung
2.
TOP - Einmündung Winzerer-/Hornstraße: Absolutes Haltverbot auf der Nordseite
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Fernwärmeprojekt Unertlstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
TOP - Gehbahnerneuerung in der Therese-Studer-Straße (Anliegerinfo des Baureferats)
3.
TOP - Stromprojekt Netztrafostation Georgenstr. 124 (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: „Ort der Stille“ am Ackermannbogen beschildern (vertagt aus 09/21)
2.
TOP - Bürger: Mangelnde Aufenthaltsqualität am Hohenzollernplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Bonner Platz 4+5: Antrag auf Fällung dreier Silberahornbäume
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Gestaltung Kreuzung Teng-/Georgenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00086 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 05.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Verbesserungen am Ackermannbogen (vgl. TOP D 1.7 06/21): Briefkasten von der Ecke Elisabeth-Kohn-/Georg-Birk-Straße an die Ecke Petra-Kelly-/Adams-Lehmann-Straße versetzen?
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Zustand des Briefkastens an der Schleißheimer Straße / Ecke Ackermannstraße (Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 22.09.2021)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Schienenreparatur- bzw. -schleifarbeiten am Kurfürstenplatz (28./29.09.2021)
2.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen (Schreiben des Baureferats Gartenbau)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Media Future Team GbR Dokumentarfilm "Schwabinger Geschichte(n), Teil I vom 02.10.2021 - 01.10.2022 6.735,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0354
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Young Pathos" Young Pathos Kollektiv: Visionen von November 2021 - Januar 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0355
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "service not included" ACCESS TO EXCESS vom 01.11. - 30.11.2021 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0356
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing Die Zauberflöte, 2. Teil von Oktober 2021 - März 2022 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0357
2.2
Wirtschaft
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - „Fritzi und Karl“ im Georgenschwaigbad (Antwort der Leitung SWM Bäder auf BA-Schreiben vom 23.09.2021)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“, Auftaktkundgebung am 06.10.2021 um 18 Uhr auf dem Hohenzollernplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken (Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets – Bericht über die Beschlussfassung im Stadtrat
H