Mittwoch, 17. November 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. Anschaffung eines Ausbildungs- und Fortbildungspaketes 5.651,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0359
2.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Planung der POP UP-Einsätze 2022 und 2023
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendzentrum LIFE - CVJM München e.V. Anschaffung von Fitnessgeräten für Jugendliche 5.052,00 Euro,Az.: 0262.0-4-0360
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
2.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bildung eines neuen Sprengels und Änderung der Sprengel für die Grundschulen Infanteriestr. 25 und Dachauer Str. 98 (Protokoll des Runden Tisches vom 26.10.2021)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Brunnerstr. 43: Energetische Sanierung des Bestandsgebäudes mit Anbau von neuen Balkonen und einem Lift, Verlegung der Schleuse im KG/TG-Bereich, Aufstockung des Bestandsgebäudes um 2 Geschosse in Holzmassivbauweise, Umbau der bestehenden Wohnungen zu teils barrierefrei nutzbaren Familienwohnungen in 4 Bauabschnitten
2.
TOP - Hagedornstr. 2 / Rümannstr. 11-47 - VORBESCHEID: Aufstockung von 8 Wohngebäuden um ein Geschoss sowie Neubau von vier 3-geschossigen Wohnhäusern und 2 Tiefgaragen (inkl. Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Vorhaben)
3.
TOP - Agnesstr. 1 – 5a: Neubau eines Rückgebäudes (14 WE) mit Gewerbe sowie Umbau und Nutzungsänderung im EG und 1. OG im Vordergebäude, Erweiterung einer Tiefgarage
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Leerstände in den Gebäuden Lerchenauer Str. 38-40 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 23.09.2021)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
2.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mieterbeirat der LH München: Protokoll der Sitzung am 18.10.2021
2.
TOP - Hiltenspergerstr. 47: Beseitigungsverfügung für Wintergarten
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Errichtung einer Fahrradampel an der Schleißheimer Straße / Ecke Leonhard-Frank-Straße bzw. Hildeboldstraße
2.
TOP - Antrag Grüne: Mit dem Rad in den Park - Olympiapark
3.
TOP - Antrag SPD: Fußgänger*innenfreundliche Ampelschaltung Friedrich-/Hohenzollernstraße
4.
TOP - Bürger: Parkplätze in der Karl-Theodor-Straße und Borschtallee
5.
TOP - Bürgerin: Gefahrensituation durch Radfahrende im Durchgang zwischen Nordend- und Kurfürstenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlagen a) Lerchenauer Straße/Schleißheimer Straße b) Petuelring / Schleißheimer Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Übergang Karl-Theodor-Straße: Gefährdung von Kindern durch Radfahrende (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP D 1.10 09/21)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Trinkwasser-Projekt Schleißheimer Straße – Terminänderung (Infoflyer der SWM)
2.
TOP - Stromprojekt Netztrafostation Hiltenspergerstraße (Infoflyer der SWM)
3.
TOP - Stromprojekt Degenfeldstraße (Infoflyer der SWM)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Gefährliche Rutsche im Ackermannbogen
2.
TOP - Bürger: Vermodernde Baumstämme am Scheidplatz
3.
TOP - Bürger: Überfahrene Tiere im Luitpoldpark
4.
TOP - Jugendzentrum LIFE: Aufstellung eines Mülleimers vor dem Jugendzentrum
5.
TOP - Bürger: Parkplatzvernichtung durch Sommerstraße Apianstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Lissi-Kaeser-Str. 17: Antrag auf Fällung eines Bergahorn
2.
TOP - Erich-Kästner-Str. 43: Antrag auf Fällung zweier Ahornbäume
3.
TOP - Begrünung und Umgestaltung Hörwarthstraße (Antrag von Urbanes Wohnen e.V auf Förderung aus dem Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“)
5.
TOP - Rümannstr. 60: Antrag auf Fällung zweier Spitz-Ahornbäume und zweier Robinien
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Nachbarschaftsgarten in der Düsseldorfer Straße / Ecke Prinz-Eugen-Straße
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - Bereits bewilligter Zuschuss an HALLE 6 UG für eine Ausstellung zum zehnjährigen Jubiläum: Erhöhung des Zuwendungsbetrags um 2.000 Euro auf 3.000 Euro
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - (E) Gaststätte "Rheinpfalz" Schanigarten
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - „Snoops & Spoons“, Hohenzollernstr. 76: Antrag auf Kleinst-Freischankfläche
3.
TOP - Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 10.12.2021 auf der großen Wiese Ackermannbogen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Gaststätte „Zum Jennerwein“, Belgradstr. 27: Erteilte Genehmigungen? (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Anfrage vom 20.10.2021)
2.
TOP - Antrag für Schanigarten der Gaststätte „Rheinpfalz“, Kurfürstenstr. 35 (Aufforderung der Bezirksinspektion an das Direktorium, eine OB-Entscheidung einzuholen)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Das Beste kommt noch“ am 20.10.2021 in der Isoldenstraße
2.
TOP - „Vaterland“ am 12.11.2021 in der Georgenstr. 30-38
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - „Kulturlieferdienst“ am 22.10.2021 um 17 Uhr in der Isabellastraße
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Kinderdisco im Rahmen des Programms „Fit im Park“ des städtischen Sportamts im Luitpoldpark – Zustimmung zur Verlängerung bis 28.12.2021 b) Einweihung des Unterstands (Schiffscontainer) am Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße Zustimmung
G
BA-Angelegenheiten
H