Mittwoch, 8. Dezember 2021, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sehbehindert - aber Richtig e.V. Anschaffung eines Messestands 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0361
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Anschaffung einer Gastro-Spülmaschine 1.760,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0363
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Krippenausstattung ab 28.12.2021 2.138,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0365
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte a) hpkj e.V.: Graffitiworkshops für betreute Kinder und Jugendliche b) Mobilspiel e.V.: Mobilspielfest am 19.09.2021 c) CVJM/LIFE Jugendzentrum: Aktivferien am Ackermannbogen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Stärkung der Auskunftsrechte für Mieter*innen im Baugenehmigungsverfahren (vertagt aus 11/2021)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Clemensstr. 129: Thermische Sanierung der Nord- und West-Fassaden eines Mehrfamilienhauses mit Vergrößerung der Balkone auf der Westseite und Anbau neuer Balkone auf der Nordseite
2.
TOP - Tektur Emanuelstr. 20: Aufstockung zweier Wohngebäude mit Umbau und Änderung der Nutzungseinheiten im Rückgebäude (hier: Änderung Anzahl der Wohneinheiten im Rückgebäude)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Aktueller Sachstand Bauerstr. 10 und 12 (Antwort der LBK auf BA-Anfrage vom 18.11.2021)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
2.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtgebiet 04 Schwabing-West Satzungsbeschluss Satzung "Hohenzollernstraße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Hohenzollernstraße")
3.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04924)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Verparkte Fahrradabstellplätze am Gisela-Gymnasium
2.
TOP - Antrag Grüne: Gehwegparken in der Mottlstraße
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Pilotprojekt „Urban Shift“ in Schwabing West
4.
TOP - Bürgerin: Untragbare Situation für Fußgänger/Radfahrer auf der Kurfürstenstraße
5.
TOP - Bürger: Verschlankung der Karl-Theodor-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Leopoldstraße / Petuelring
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Bodenmarkierung am Behindertenparkplatz Angererstr. 7 c erneuern (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP D 1.3 10/21)
2.
TOP - Tempo-30-Beschilderung in der Agnesstraße ergänzen (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP D 1.1 10/21)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung einer Haltverbotszone in der Klopstockstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Tengstr. 40: Antrag auf Fällung zweier Pappeln
2.
TOP - Lothstr. 29: Antrag auf Fällung dreier Fichten
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Blendung durch die Beleuchtung im Petuelpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.6 09/21)
2.
TOP - Asphaltierung des Fußwegs entlang des Seniorenheims im Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.3 09/21)
3.
TOP - Baumschutz in der Landeshauptstadt München (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Schreiben vom 24.06.2021, TOP E 3.3.2 06/21)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen u.a. an der Karl-Theodor-Straße, in der Destouches- und Hiltenspergerstraße sowie am Stadtplatz Ackermannbogen und an der Sommerstockbahn am Bayernplatz, in der Rümann- und Parzivalstraße sowie im Luitpoldpark
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung zum Beginn der Mülleinsammlung baustellenbedingt ab 05.30 Uhr im Gebiet Dachauer Straße, Schwere-Reiter-Straße, Ackermannstraße, Schleißheimer Straße, Winzererstraße, Görrestraße und Lothstraße: Verlängerung bis Ende Februar 2022
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Interessengemeinschaft Halle 23: Vergabe der Halle – Versprochene Information des BA einfordern (vertagt aus 11/2021)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0362
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Neujahrskonzert vom 13. - 16.01.2022 5.475,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0366
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theaterkollektiv AVEC Theaterproduktion Zoff und Zärtlichkeiten vom 03.01. - 09.02.2022 5.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0364
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lastenradl München e.V. Anschaffung von zwei Lastenräder 10.053,80 Euro, Az.: 0262.0-4-0367
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte a) Chorbande Schwabing: „Die Zauberflöte 1“ b) Svapinga Consort e.V.: Wiederaufnahme Konzertreihe „Alte Musik in Schwabing“ c) foolproof GbR: Straßentheater PLAN B am 11.07.2021 im Petuelpark d) Tanztendenz München e.V.: Choreografenatelier 2020/2021 e) Moreth Company: Theaterprojekt „Sarajevo – Die Toten tanzen noch“ f) Stadtterrasse Bauerstr. 36 vom 22.07. bis 30.10.2021
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Imagefilm „Die Mülldetektive“ am 30.11.2021 in der Adams-Lehmann-Str. 26
2.
TOP - Fernsehproduktion „Fraueng‘schichten“ am 02.12.2021 in der Georgen-/Ecke Loth-/Winzererstraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - „Kiosk93“ Schleißheimer Str. 93: Nutzung der genehmigten Kleinst-Freischankfläche zum Aufstellen von vier Postkartenständern
2.
TOP - Jugendzentrum LIFE: Absage des Winterfeuers
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft im Bezirksausschuss
2.
TOP - Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken! (Fraktionsübergreifende Resolution des BA 5 Au-Haidhausen)
H