Montag, 11. Januar 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 1.6 Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget Horst-Salzmann-Zentrum / Senioren- und Pflegeheim (AWO München gGmbH) Weihnachtszauber vom 14. - 18.12.2020 1.456,40 € / Az. 0262.0-16-0374 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02199 Information der Abteilung für Bezirksausschussangelegenheiten - Stadtbezirksbudget: Der Antrag wurde zurückgezogen 3.1.1 Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020 hierzu: Ortstermin Kirchseeoner Str. am 28.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020) Fahrradspuren auf der Kirchseeoner Straße Interfraktioneller Antrag des BA 16 vom 15.11.2020 3.2.1 Unterstützung der Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrweg-Pfandsystemen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 30.12.2020 zu 3.6.1 Chiemgaustraße: Bitte um Verbesserung der Straßenreinigung Bürgeranliegen vom 15.10.2020 Information des Baureferats vom 17.12.2020, dass für die Chiemgaustraße der Straßenunterhaltsbezirk Süd (BAU-T22-S) zuständig ist (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020) Information des Baureferats, Straßenunterhaltsbezirk Süd, dass die GEWOFAG zuständig ist und das Baureferat auf die GEWOFAG zugehen wird.
2.
TOP - 4.1.3 Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben: Änderung (Erneuerung) Eisenbahnüberführung Werinherstraße, Bahn-km 1,633 der Strecke 5551 München Ost-Deisenhofen in München - Tektur 1 und 2 Frist zur Stellungnahme: 11.01.2021; Fristverlängerung bis zum 20.01.2021 4.3.2 Toiletten im öffentlichen Raum: Neubau eines Toilettenhauses in der Grünanlage „Am Graben“ Einwand im Zuge des Erinnerungsverfahrens 4.5.2.1 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Um weltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Unterbiberger Straße 37-53 Hier: Antrag auf Genehmi gung gemäß § 4 i.V.m. § 19 BImSchG Errichtung und Betrieb einer Lagerung von Methanol (Gesamtvolumen 110 m³) Frist zur Stellungnahme bis zum 29.01.2021 Absetzung von der TO (Wunsch des Referats für Gesundheit und Umwelt) 4.5.2.2 „Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München“ Planfeststellungsverfahren; Frist zur Stellungnahme: 19.01.2021
3.
TOP - zu 4.6.1.4 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Grünanlage Wilramstr., Theater "Geschichten am Feuer" vom 29.-31.01. und 05.-07.02.21 Frist zur Stellungnahme bis zum 11.01.2021 Die Veranstaltungstage wurden vom Veranstalter auf den 05.-07.02.21 und 12.-14.02.21 verschoben. Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 4.6.1.5 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, Hier: Im Gefilde (Grünanlage), Winterspielmobil am 23./24.01.2021 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu 4.6.4.1 Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Heinrich-Wieland-Str., Fl.Nr.: 1750/15, Gemarkung: Perlach; 1 Litfaßsäule Frist zur Stellungnahme bis zum 12.01.2021 Ablehnung der Litfaßsäule Ständlerstr./Heinrich-Wieland-Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 26.12.2020 zu 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816 Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Horst-Salzmann-Zentrum / Senioren- und Pflegeheim (AWO München gGmbH) Weihnachtszauber vom 14. - 18.12.2020 1.456,40 € / Az. 0262.0-16-0374
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020 hierzu: Ortstermin Kirchseeoner Str. am 28.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
2.
TOP - Verlängerung der Tramlinie 21 bis nach Neuperlach Zentrum Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 11.12.2020
3.
TOP - Einsetzen einer Buslinie von der St. Veit-Straße nach Neuperlach Zentrum Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 11.12.2020
4.
TOP - Bushaltestelle Woferlstraße: Bitte um Begutachtung zur Verbesserung der Sicherheit Bürgeranliegen vom 02.12.2020
5.
TOP - Einrichtung eines Radwegs an der Staudingerstraße Bürgeranliegen vom 03.12.2020
6.
TOP - Bewohnerparker für das Gebiet der Zornedinger Straße Bürgeranliegen vom 23.11.2020
7.
TOP - Görzer Straße: Bitte um Unterstützung zur Verbesserung der Parkplatzsituation und Sauberkeit sowie zur Reduzierung der Lärmbelastung Bürgeranliegen vom 23.11.2020
8.
TOP - Parkplatznot am Gerhart-Hauptmann-Ring und Sudermann-Zentrum Bürgeranliegen vom 21.11.2020
9.
TOP - Bert-Brecht-Allee: Einrichtung eines absoluten Haltverbots fünf Meter vor und nach der Einmündung zum Gerhardt-Hauptmann-Ring Bürgeranliegen vom 20.11.2020
10.
TOP - Bürgersteig nach der Brücke vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Gerhart-Hauptmann-Ring: Aufteilung des Gehwegs in einen Gehweg und einen Radweg zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen vom 20.11.2020
11.
TOP - Ottobrunner Str. / Einmündung Innsbrucker Ring: Neue Führung des Radwegs Bürgeranliegen vom 15.12.2020
12.
TOP - Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 13.12.2020
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Unterstützung der Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrweg-Pfandsystemen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 30.12.2020
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
2.
TOP - Ostpark: Bessere Platzierung der Notrufsäule Bürgeranliegen vom 15.12.2020
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße Antrag der Beauftragten für Integration und des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16 vom 10.11.2020 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffer 4) Antrag / Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020 (Ziffer 4 des Antrags vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
2.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen vom 09.09.2020 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
3.
TOP - Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9 Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Bürgeranliegen vom 30.10.2020 und 27.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
4.
TOP - Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 1 Bürgeranliegen vom 23.11.2020
5.
TOP - Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 2 Bürgeranliegen vom 23.11.2020
6.
TOP - Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 3 Bürgeranliegen vom 23.11.2020
7.
TOP - Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 4 Bürgeranliegen vom 23.11.2020
8.
TOP - Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 5 Bürgeranliegen vom 23.11.2020
9.
TOP - Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes“ nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag Nr. 6 Bürgeranliegen vom 03.12.2020
10.
TOP - Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können Bürgeranliegen vom 19.11.2020 Wiedervorlage zur Behandlung im Rahmen der weiteren Behandlung des Bauprojekts Fritz-Schäffer-Str. 9
11.
TOP - Bitte um Information zum aktuellen Stand der Planungen der Erweiterung des Gartencenters Seebauer Bürgeranliegen 20.11.2020
12.
TOP - Antrag auf UMPLANUNG des U-Bahn Betriebshofes München-Neuperlach-Süd an der Carl-Wery-Straße Antrag der AfD im BA 16 vom 18.12.2020
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Chiemgaustraße: Bitte um Verbesserung der Straßenreinigung Bürgeranliegen vom 15.10.2020 Information des Baureferats vom 17.12.2020, dass für die Chiemgaustraße der Straßenunterhaltsbezirk Süd (BAU-T22-S) zuständig ist (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
2.
TOP - Bitte um Maßnahmen gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte im Stadtbezirk Bürgeranliegen vom 15.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
3.
TOP - Balanstraße 60 - 90: Lärmbelästigung durch Baulärm Bürgeranliegen vom 24.11.2020
4.
TOP - Verbesserung der Reinigung in Waldperlach Bürgeranliegen vom 21.11.2020
5.
TOP - Ostpark: Konsequentes Vorgehen gegen Vandalismus und Reduzierung des Mülls Bürgeranliegen vom 12.12.2020
6.
TOP - Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 15.05.2020 (vertagt in der Sitzung am 25.06.2020 bis die Antwort zum Livestream Antrag des BA 15 eingeht - siehe hierzu TOP 7.6.2.8)
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01509 Beschluss des gemeinsamen Mobilitätsausschusses und Kreisverwaltungsausschuss vom (VB) Frist zur Stellungnahme bis zum 11.01.2021 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Hechtseestraße 46 Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen Frist zur Stellungnahme bis zum 15.01.2021
3.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben: Änderung (Erneuerung) Eisenbahnüberführung Werinherstraße, Bahn-km 1,633 der Strecke 5551 München Ost-Deisenhofen in München - Tektur 1 und 2 Frist zur Stellungnahme: 11.01.2021; Fristverlängerung bis zum 20.01.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des Kunstverein München e.V. vom 01.04.2020 Diskursive Reihe von Juni bis Oktober 2020 Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um 1.105,32 € sowie dem Erlass der Eigenmittel zugestimmt wird.
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
2.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum: Neubau eines Toilettenhauses in der Grünanlage „Am Graben“ Einwand im Zuge des Erinnerungsverfahrens
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021 Frist zur Rückmeldung bis zum 28.02.2021
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7) Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.01.2021 (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
2.
TOP - Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichstr. 18-66 / Maria-Lehner-Str. 37 - 39 / Weiskopfstr. 1-7 + 39-43 / Wollanistr.) Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.01.2021 Information der LBK: Auf Antrag des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege wurde das Vorhaben mit Bescheid vom 18.11.2020 für die Dauer von 21 Monaten zurückgestellt (vertagt in der Sitzung am 03.12.2020)
3.
TOP - Fasangartenstr. 11 - 688/2-Perlach - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
4.
TOP - Görzer Str. 193 - 922/0-Perlach - Errichtung weiterer baulicher Anlagen für den Sportbetrieb - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
5.
TOP - Hofer Str. 19 - 553/0-Perlach - Nutzungsänderung (3. OG): Wohn- zu Büroraum, Genehmigung der bestehenden Wohnung im 4. OG; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
6.
TOP - Ottobrunner Str. - 18481/0-Sektion IX - Neubau einer Mietwohnanlage (117 WE) mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
7.
TOP - Ottobrunner Str. 3 - 18465/3-Sektion IX - Neubau der Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
8.
TOP - Pfarrweg 21 - 15858/2-Sektion VIII - Energetische Sanierung, Umbau, Nutzungsänderung von Druckerei zu Arztpraxen (EG), Wohnungen (1. OG) und Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
9.
TOP - Rosenheimer Str. 124 - 16360/3-Sektion VIII - Neubau eines Geschosswohnungsbaus mit Keller und Tiefgarage - VORBESCHEID (Rosenheimer Str. 124 + 124 b) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG (Aktenzeichen 1.7-2020-22234-31); Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
10.
TOP - Scherbaumstr. 6 - 151/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-10712-31; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
11.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - 2222/25-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzbrunner Str.); Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
12.
TOP - Berger-Kreuz-Str. 41 - 1317/93-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) ; Frist zur Stellungnahme: 12.02.2021 (Bauvorhaben ist laut Schreiben der LBK vom 09.12.2020 anzeigenfrei)
13.
TOP - Ständlerstr. 43 - 16239/0-Sektion VIII - Neubau eines Flexi-Wohnheims mit 102 Betten (51 WE) und Tiefgarage für die Landeshauptstadt München; Frist zur Stellungnahme: 12.02.2021
14.
TOP - Ständlerstr. 43 - 16239/0-Sektion VIII - ABBRUCH eines Wohn- und Geschäftshauses + Schuppen; Frist zur Stellungnahme: 12.02.2021
15.
TOP - Fasangartenstr. 51 - 718/0-Perlach - Einrichtung einer Baumschule mit Nutzungsänderung von Bestandsgebäuden sowie Neubau einer Halle und eines teiloffenen Substratlagers mit Überdachung - TEKTUR zu 1.2-2014-14998-31 - HIER: Anbau der Warenannahme; Frist zur Stellungnahme: 12.02.2021
16.
TOP - Hofer Str. 15 - 555/1-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Abbruch Bestandsgebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
AbgesetztTOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Unterbiberger Straße 37-53 Hier: Antrag auf Genehmigung gemäß § 4 i.V.m. § 19 BImSchG Errichtung und Betrieb einer Lagerung von Methanol (Gesamtvolumen 110 m³) Frist zur Stellungnahme bis zum 29.01.2021
Hinweis:
Absetzung von der TO (Wunsch des Referats für Gesundheit und Umwelt)
2.
TOP - „Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München“ Planfeststellungsverfahren; Frist zur Stellungnahme: 19.01.2021
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Im Gefilde (Grünanlage), Gottesdienst am 24.12.2020 Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.12.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Hohenaschauer Str.; Im Gefilde (Grünanlage), Gottesdienst am 24.12.2020 Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.12.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zugewiesene Flächen im Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Hundekurse Mittwochs, Freitags, Samstags und Sonntags vom 09.01.2021 bis 22.12.2021 Frist zur Stellungnahme bis zum 18.12.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Grünanlage Wilramstr., Theater "Geschichten am Feuer" vom 29.-31.01. und 05.-07.02.21 Frist zur Stellungnahme bis zum 11.01.2021
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Heinrich-Wieland-Str., Fl.Nr.: 1750/15, Gemarkung: Perlach; 1 Litfaßsäule Frist zur Stellungnahme bis zum 12.01.2021
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Planung für die endgültige Herstellung eines Fußweges im Bereich der Wertstoffcontainer an der Wilhelm-Hoegner-Straße
2.
TOP - Alexisquartier: Bitte um detaillierte Informationen zu den Radwegen und Fußgängerüberwegen
3.
TOP - Alexisquartier: Barrierefreie, gesicherte Übergänge für den Bereich Franz-Heubl-Straße
4.
TOP - Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str.
5.
TOP - (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.1
TOP - Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020
6.
TOP - Kurzparkzone Sebastian-Bauer-Str. auf Höhe der evangelischen Kirche
8.
TOP - Verbesserung der Parksituation rund um die Klabundstraße und die Wilhelm-Röntgen-Realschule
9.
TOP - Erweiterung der Tempo 30 Zone auf beiden Seiten des Bahnübergangs in der Fasangartenstraße
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffern 1 bis 3 des Antrags)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.
TOP - Aufnahme von Geflüchteten von der griechischen Insel Lesbos im 16. Stadtbezirk und Erhebung der aktuellen Belegungszahlen der Gemeinschaftsunterkünfte im Stadtbezirk
3.
TOP - Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID
2.
TOP - Woferlstr. 7 - 1163/-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Information der LBK, dass das Kommunalreferat erklärt hat den bisherigen Vorbescheid nicht mehr zu verlängern
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
2.
TOP - Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerden über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz und weitere Anregungen
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten
2.
TOP - Neuperlach Süd ist kein Containerlager! Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Bitte um Versetzung von Müllcontainern und Unterstützung zur Verbesserung der Sauberkeit in der Curd-Jürgerns-Str.
4.
TOP - Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung auf den 16. Stadtbezirk darstellen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
4.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Radlramadama - Baum und Laterne Erfahrungsbericht nach einem Jahr
6.
TOP - Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021
7.
TOP - information zu MVG-Themen im BA16 durch den Ansprechpartner der MVG für den BA
8.
TOP - Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - Information zum Stand der Einführung -
9.
TOP - Information des KVR zu einem Bürgeranliegen die Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Werner von Siemens Gymnasium herzustellen
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Therese-Giehse-Allee
11.
TOP - Information des Baureferats und Kommunalreferats zur Bitte eines Bürgers um Aufbau eines Trimm-dich-Pfads in der Nähe des Friedrich-Panzer-Wegs
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 1/2020 Antwort des Direktoriums zum Schreiben des BA
2.
TOP - Direktoriums-Formulare in „Einfacher Sprache“ BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01152 des BA 6 – Sendling
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB), Ende der Quarantänezone Feldkirchen
2.
TOP - Information des Referats für Gesundheit und Umwelts zu einer Anfrage einer Bürgerin zur Umsetzung der aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in einem Hochhaus
3.
TOP - Pflege der Bepflanzung beim Übergang der Fußgängerbrücke zur Treppe und dem Durchgang zum Vierschanzenhaus in der Albert-Schweitzer-Str.70-74 und Prüfung einer Anbringung eines Abfalleimers bei der Bank Auskunft des Baureferats zu einer Nachfrage der Antragsstellerin zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06517
4.
TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens die Äste bei den Straßenlaternen in der Ottobrunnerstraße 13 bis zum Kindergarten zurückzuschneiden
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Ausweichquartier für die Kindervilla am Gasteig
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 - Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine - barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen Antrag Nr. 14-20 / B 05532 ........................ 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92: Beschluss über den Standort sowie die Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
9.
TOP - Neue Wohnungsbörse der Landeshauptstadt München
10.
TOP - Bericht von AKIM zur zweiten Jahreshälfte 2020
11.
TOP - SVN München e. V. Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft
12.
TOP - Information des Referats für Bildung und Sport zur Nutzung der Betriebssportanlage der SWM an der Lauensteinstr. 9 für den Schulsport im Schuljahr 2021/2022
13.
TOP - Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
14.
TOP - Appell des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München an die städtischen Bezirksausschüsse
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Scherbaumstr. 29; Fällungsantrag vom 23.10.2020; Bescheid vom 08.12.2020
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen in der BSA Görzerstr. 55
3.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen in der BSA Görzerstr. 55
4.
TOP - Jahresmeldung 2021 für den Ostpark Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen in der BSA Görzerstr. 55
6.
TOP - Adilostr. 33; Fällungsantrag vom 12.10.2020; Bescheid vom 09.12.2020
7.
TOP - Bernauer Str. 4; Fällungsantrag vom 14.10.2020; Bescheid vom 14.12.2020
8.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 11, Fällungsantrag vom 30.09.2020; Bescheid vom 15.12.2020
9.
TOP - Märchenweg 20, Fällungsantrag vom 05.10.2020; Bescheid vom 15.12.2020
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Waldheimplatz, Mitteilung vom 25.11.2020
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) a) Billigungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 19.10.2016 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 c) Bürgerversammlungsempfehlungen und Stadtratsantrag - Bebauungsplan Fauststraße 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01707 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 05.10.2017 - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Fauststraße 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01708 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017 - Grund- und Trinkwasserschutz – akut während der Bauphase, dauerhaft wegen der baulichen Veränderung der Fauststraße 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01709 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017 - Gutachten Natur- und Landschaftsschutz Fauststraße 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01710 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017 - Qualifizierte Darstellung der aktuellen und künftigen Versiegelung in der Fauststr. 90, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02265 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018 usw
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
3.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
5.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
6.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
7.
TOP - (U) Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5; Teilfläche Fl.Nr. 2047) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
8.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
9.
TOP - Information des GeoDatenService zur Anfrage eines Bürgers zum Grenzverlauf Waldperlachs
10.
TOP - Digitale Bereitstellung von Planunterlagen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00399 des Bezirksauschusses 03 - Maxvorstadt
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "Balan Restaurant", Schank- und Speisewirtschaft, Balanstr. 64
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Sitzungsbetrieb während der aktuellen Corona-Lage: Information zu den geltenden Vorgaben Hierzu: Schreiben des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration zu Sitzungen der Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage, Bezirkstage und ihrer Ausschüsse vom 10.12.2020, Schreiben zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb vom 06.11.2020, Schreiben zur Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen vom 16.07.2020 und aktuelle Rückfragen der BA-Vorsitzenden
2.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Unterausschusssitzungen für Januar 2021
3.
TOP - Unterausschüsse auch virtuelle tagen lassen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01357 des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
4.
TOP - Angebot einer Firma zur kostenlosen Durchführung von Corona-Schnelltests für Bezirksausschussmitglieder
5.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Schreiben des bayerischen Gesundheitsministerium vom 10.12.2020 "Neue Anforderungen an Mund-Nasenbedeckung"
6.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu einer Nachfrage eines Bürgers nach einer Polizeikontrolle
7.
TOP - Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München vom 23.11.2020 über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone)
8.
TOP - Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz
9.
TOP - Information des Baureferats zur Zuständigkeit für die Entfernung von Laub auf dem Gehweg nördlich des Bürogebäudes an der Albert-Schweitzer-Straße
10.
TOP - Information des Sozialreferats zu einer Beschwerde über Lärm durch die Nutzung eines Spielplatzes in der Rosenheimer Straße (Nähe Kustermannpark) durch die Kinder eines Kindergartens
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9