Dienstag, 26. Januar 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Termine Vorstand und Unterausschuss Februar 2021
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rochusstraße 5-7 - VORBESCHEID Gesamtinstandsetzung eines Dienstgebäudes
2.
TOP - Neuhauser Straße 17 Umbau bestehender Verkaufs- und Büroflächen, Einebnung der Verkaufsfläche im EG sowie Rückbau der Fassade
3.
TOP - Sendlinger Straße 37 Nutzungs- sowie bauliche Änderungen einer 4-geschossigen Verkaufsfläche zu Praxen im OG 1+2, Verkaufsräume mit Änderung der Schaufensteranlage im EG und Gastronomie (119 Gastplätze) mit neuer Aufzugs- und Treppenerschließung sowie mit Nebenflächen, Freischankfläche (84 Gastpl.) und einer Betriebswohnung im UG
4.
TOP - Dienerstraße 14 - 15 Errichtung einer Freischankfläche
5.
TOP - Widenmayerstraße 11 Errichtung einer hofseitigen Dachgaube sowie Erweiterung der Wohnfläche im 7. OG
6.
TOP - Maximilianstraße 28 Nutzungsänderung im EG: Theater-Shop zu Vergnügungsstätte
7.
TOP - Triftstraße 10 Umbau und Erweiterung der Gewerbeeinheiten im EG und UG sowie Einbau eines Personen- und Fahrradaufzugs zwischen EG und UG, Anbau eines Erkers im 1. OG und von Balkonen im 2. bis 4. OG
8.
TOP - Tattenbachstraße 19 - Tektur Umbauten im Unter- und Erdgeschoss des Vorder- und Rückgebäudes, Anbau von Balkonen, einer Notleiteranlage und eines Außenaufzugs sowie Erweiterung der Wohnungen im 1. DG ins 2. DG des Vorder- und Rückgebäudes
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Problematik des Radfahrens an der Steinsdorfstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Wertstofftonnen mit vergrößertem Einwurfloch
3.
TOP - Bürgeranliegen, Bepflanzung Grünstreifen Cornelius- Ecke Blumenstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen, Erweiterung der Parklizenzplätze in der Thierschstraße, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
5.
TOP - Bürgeranliegen, Umwidmung in Anwohnerparkplätze in der Knöbel-, Adelgunden-, Kanal- und Mannhardtstraße, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
6.
TOP - Bürgeranliegen, Parkplatzmangel im südlichen Lehel, hohe Anwohnerparkplatzkosten in neuer Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
7.
TOP - Fehlende Durchfahrtsmöglichkeit in der Knöbelstraße schon auf dem Thomas-Wimmer-Ring ausweisen, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
8.
TOP - Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Christbaumentsorgung im Stadtbezirk ermöglichen, Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Bürgeranliegen Christbaumentsorgung im Stadtbezirk Altstadt-Lehel (Behandlung mit 1.9)
11.
TOP - Bürgeranliegen Wertstoffcontainer Vertagung aus 20.09 C 1.1 Umstellung Glascontainer Lehel
12.
TOP - Bürgeranliegen Glascontainer Utzschneiderstraße
14.
TOP - Bürgeranliegen Altstadt /Bereich Westenriederstraße
15.
TOP - Bürgeranliegen Parkplatzsituation Löwengrube, Hartmannstraße / Promenadenplatz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Oettingenstraße, Parklizenzgebiet „Nördliches Lehel“ , vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
3.2
Sonstige
1.
TOP - Müllerstraße 10, Aufstellung von Sitzgelegenheiten
2.
TOP - Sondernutzungsrichtlinien für Warenauslagen innerhalb des Altstadtringes, vertagt aus der Sitzung vom 10.11.20 und vom 15.12.20
3.
TOP - Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288 - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20 und vom 15.12.20
4.
TOP - Besprechung zur IAA (Internationale Automobilausstellung), vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20 und vom 15.12.20
5.
TOP - Radstellplätze in zukünftigen städtischen Bauvorhaben einplanen, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
6.
TOP - Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1, Sitzungsvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsreferats für den Mobilitätsausschuss, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01509, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
7.
TOP - Evaluierung Sommerstraßen vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20 und vom 15.12.20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Wunsch nach mehr nächtlicher Straßengastronomie
2.
TOP - Bürgeranliegen, Tischtennisplatten im Englischen Garten
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Broschürendruck "Wir alle sind München" im Januar/Februar 2021 849,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0228
2.
TOP - Antrag der "Stuhldisteln" für das Projekt "Tal - Wohin?" (Programm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt)
2.2
Sonstige
3
Anhörungen
3.
TOP - Eisstockbahn, Sendlinger Straße im Winter 2021/2022, 12.11.21 – 30.01.22
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Neue Wohnungsbörse der Landeshauptstadt München, Schreiben und Infoflyer
4.
TOP - Antwortschreiben der Lokalbaukommission, Durchgang BRK Seitzstraße über Innenhof zur St.-Anna-Straße
5.
TOP - Rückantwort der Lokalbaukommission, Ersatzpflanzungen Dianastraße
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 - Entwicklungscampus Königinstraße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01828
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
4.
TOP - Anschreiben zum Austausch von Lichtsignalanlagen
5.
TOP - Antwort der Verwaltung auf Bürgeranliegen, LKW-Fahrten durch die Paradiesstraße
6.
TOP - Antwortschreiben der Wittmann Entsorgungswirtschaft GmbH vom 16.12.2020
7.
TOP - Anschlussbereich Ludwigsbrücken, Erwiderung der SWM zu den Belangen der BAs (01, 02, 05)
8.
TOP - Antwort der Bayerischen Schlösser und Seenverwaltung auf ein Bürgeranliegen, Mehr Mülleimer im Englischen Garten
9.
TOP - Antwortschreiben der Stadtsparkasse München zu 20.11. C 1.11 Aufstellung eines Geldautomaten der Stadtsparkasse München im mittleren Lehel
10.
TOP - Antwortschreiben der AWM zum BA-Antrag Nr 20-16 / B 01350, Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Altstadt-Lehel
11.
TOP - (U) „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs- viertel entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE vom 23.05.2017 3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 29.01.2019 4. Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz? Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer vom 13.06.2019 6. “Logistikzentrum“ für das Hackenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Eilentscheid, Antrag auf Freischankfläche, Theatinerstr. 40
6.
TOP - Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) personell aufstocken
7.
TOP - Eilentscheid zum Antrag auf coronabedingte Erweiterung der Freischankfläche: Kleinstbetrieb "Tchibo", Sendlinger Straße 41