Dienstag, 23. Februar 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Kassenbericht
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Überarbeitung der Freiflächengestaltungssatzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Initiative Prannerstraße
2.
TOP - Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 26.1.21
3.
TOP - Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 22.9.20 (2020.09 B 1.1), Behindertengerechtes WC am Viktualienmarkt
4.
TOP - Bürgeranliegen, Wiederaufbau des Pettenkofer-Brunnens an der Alten Akademie
5.
TOP - Überarbeitung der Freiflächengestaltungssatzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
6.
TOP - Überarbeitung der Baumschutzverordnung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
7.
TOP - Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige
1.
TOP - Errichtung einer Treppenanlage auf der Praterinsel – Bitte um Vorschläge für weitere Ersatzpflanzungen von Bäumen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, Antrag der CSU- Fraktion
3.
TOP - Sommerstraße in der Westenriederstraße auch 2021, Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Eine Tiefgaragen-Börse für München, Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Oberfläche Thomas Wimmer Ring , Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
6.
TOP - Umwandlung zweier Stellplätze in Fahrradabstellplätze vor dem Bellevue die Monaco in der Müllerstrasse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
7.
TOP - Preisgebundene Anwohnerparkplatzkontingente bei zukünftig geplanten Anwohnergaragen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Beschlussvorlage Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734, Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 23.3.2021. Termin: 24.02.2021
2.
TOP - Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen
3.
TOP - Radstellplätze in zukünftigen städtischen Bauvorhaben einplanen, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20 und vom 26.1.21
4.
TOP - Evaluierung Sommerstraßen vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, und vom 26.1.21
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Antragsteller: St Anna Grundschule Maßnahme: Antrag auf Durchführung des bewilligten Projektes als Onlineveranstaltung 20.11 D 2.1.2 Bewilligungszeitraum Budget Trommelprojekt St. Anna
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weltfrauentag" Weltfrauentag "We Won't Shut Up" vom 07.03. - 13.03.2021 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0230
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Broschürendruck "Wir alle sind München" im Januar/Februar 2021 849,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0228
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 23.09. - 25.09.2021 1.623,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0231
2.2
Sonstige
1.
TOP - Vorabanfrage Freischankfläche, Sendlinger Straße 47
2.
TOP - Schreiben des Direktoriums zur Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche, Oettingenstr. 26 (Termin: 1.3.21)
2.
TOP - Aufnahme der Münchner Innenstadt in die Anlage zur Bayrischen Ladenschlussverordnung, Souvenirverkauf in München an Sonn- und Feiertagen
3.
TOP - Grundsatzbeschluss Sendlinger Straße
4.
TOP - Eisstockbahn, Sendlinger Straße im Winter 2021/2022, 12.11.21 – 30.01.22, vertagt aus der Sitzung vom 26.1.2021
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Ehrung von Mitgliedern der Bezirksausschüsse
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
5.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
6.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
10.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
11.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Werbeanlage in der Widenmayerstr. 7
12.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Schlechter Zustand der Pflasterung Kaufingerstraße
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, die dem Abfallwirtschaftsbetrieb München für den Betrieb eines Müllsammelfahrzeugs im Bereich Sendlinger-Tor-Pl. und Umgebung erteilt wurde
3.
TOP - Zwischennachricht vom Referat für Arbeit und Wirtschaft an den Antragsteller auf Versetzung des Briefkastens Herzogspitalstraße 2
5.
TOP - Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin zum Bürgeranliegen Menschen in Gefahr Eisbachbrücke
6.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Bürgeranliegen Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße (20.11 C 1.7)
7.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
9.
TOP - Modellquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“, Einrichtung vomn Logistik Depots anstelle von Parkplätzen, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02009
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Ergänzung zum Eilentscheid vom 19.12.20 zur Sendlingerstraße zum Freischankflächenantrag Sendlinger Str. 41
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung