Dienstag, 23. März 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschusssatzung / Sonderausschüsse / Verlängerung bis zum 31.12.2021 (Termin 1.4.21)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Neue Möglichkeiten der Sitzungsteilnahme schnellstmöglich nutzen, Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Vorstellung der Onlinebefragung Quartierswende und Präsentation der Ergebnisse der Ideenwerkstatt durch Green City, gemeinsamer Unterausschuss Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget / Mobilität + Öffentlicher Raum / Bauen Planen Wohnen am Donnerstag, den 18.03.2020 um 18.30 Uhr, der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben
3.
TOP - Erfahrungsabfrage Evaluierung Stadtbezirksbudget
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung Abriss Parkhaus Hildegardstraße und Baustelleneinrichtung durch den Investor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 26.1.21 und vom 23.2.21
2.
TOP - Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, vertagt aus der Sitzung vom 23.2.21
3.
TOP - Antrag Georg-Kronawitter-Platz, Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Antrag Schutz des Baumes in der Reitmorstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Stollbergstr. 8 / Thomas-Wimmer-Ring, Gaubensanierung (Abbruch und Erneuerung (Termin: 7.4.21)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Widenmayerstr. 51, Nutzungsänderung / Umbau einer Klinik zu einem Wohngebäude (37 Wohneinheiten)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Einstiegshilfe auch für Menschen mit Rollator in Straßenbahnen durch Ausfahren der Klapprampen / Hublifter als Einstiegs-Ausstiegshilfe
2.
TOP - Temporär wegfallende Anwohnerparkplätze in der St.-Anna-Straße ausgleichen, Antrag der CSU-Fraktion und der Fraktion FDP/Freie Wähler
3.
TOP - Tempo 30 in der Müllerstraße, Interfraktioneller Antrag
4.
TOP - Bürgeranliegen, Tempo 30 vor dem Kindergarten Steinsdorfstr. 10
5.
TOP - Bürgeranliegen, Ideen für mehr Lebensqualität in der Müllerstraße
6.
TOP - Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, Antrag der CSU- Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 23.2.21
7.
TOP - Bürgeranliegen, Fragen zum Thomas-Wimmer-Ring
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Altersbedingter Austausch der Lichtsignalanlage Karlsplatz Stachus (Termin: 24.03.2021)
2.
TOP - Präsentation des RAW zum aktuellen Stand der Planungen der OpenSpaces der IAA
3.
TOP - Teilflächensanierung des Pflasterbelags in der Kaufingerstraße und der Weinstraße
4.
TOP - Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, 26.1.21 und vom 23.2.21
5.
TOP - mbiss- und Verkaufswägen (Food Trucks), Beschlussvorlage Novellierung der Sondernutzungsrichtlinen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Planung von zwei Minikitas im Lehel
2.
TOP - Food Truck-Stellplätze digital veröffentlichen, Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Unterstützung der Gastronomie in Altstadt und Lehel bei der Anschaffung von Mehrweg- Pfandsystemen, Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Bürgeranliegen, Sport- und Freizeitflächen im Lehel für Kinder ermöglichen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAB e.V. Online Angebote für Senior*innen 2.007,60 Euro, Az.: 0262.0-1-0232
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. 17. Konzertreihe 2021 vom 14.04.2021 - 01.01.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0233
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0234
2.2
Sonstige
1.
TOP - Planung von zwei Minikitas im Lehel, Vorstellung des Projekts
2.
TOP - Ein zweiter Baum soll mit weiteren kommerzfreien Sitzmöglichkeiten ausgestattet werden, Sendlinger Straße 47
3.
TOP - Sondernutzungsrichtlinien, Zusammenführung Grundsatzbeschlüsse/ Prüfung der Anregung der Bezirksinspektion
4.
TOP - Durchführung eines Runden Tisches – Trifftstr. / St. Anna Straße – Erfahrungen aus dem letztem Sommer: Beschlussempfehlung zu Einladung in den UA
3
Anhörungen
1.
TOP - Unveränderte Wiederinbetriebnahme der Freischankfläche, Gaststätte im Anwesen Karlsplatz 8 (Termin 26.03.2021)
2.
TOP - Ausschank in einem Ladengeschäft, Brienner Str. 1 (Termin 26.3.21)
3.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
4.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Parkplatz) , Utzschneiderstr. 8 (Termin: 24.3.21)
5.
TOP - Temporäre Kunstaktion "wERDschätzung - Finding Joseph Beuys" am 12.05.2021 auf dem Odeonsplatz (Termin 26.3.21)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
1.
TOP - „Sprechstunde Gleichstellungsbeauftragte – Karin Schnebel“ Veröffentlichung auf Homepage des BA 01
2.
TOP - Fragenkatalog zum Baumschutz
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
4.
TOP - Antwortschreiben der Lokalbaukommission der Stellungnahme des BA 1 vom 11.11.20 zum Vorbescheid Liebherrstr. 5 / Thierschstr. 11
5.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen, Antrag der CSU-Fraktion an den BA 21 zur Sitzung am 02.03.2021
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichem Grünflächen, Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
7.
TOP - Infoschreiben des Kommunalreferats zum Vergabeverfahren zur Sanierung des Viktualienmarkts
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürgeranliegen Verkehrssituation Oettingenstraße/ Maximiliansgymnasium
3.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Bürgeranliegen Frühmorgendliche Lärmbelästigung durch Straßenreinigungsfahrzeuge
4.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürgeranliegen 21.01 C 1.15 Parkplatzsituation Löwengrube, Hartmannstraße, Promenadeplatz
6.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage für den Knotenpunkt Thomas-Wimmer-Ring / Kanalstraße
7.
TOP - Antwortschreiben der AWM zu Verschmutzungen in der Knöbelstraße
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Bürgeranliegen 21.01 C 1.13 Coronamaßnahmen