Dienstag, 20. April 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025 (Termin: 10.05.2021)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Prof. Dr. Jörg Hoffmann; Amtseinführung von Frau Stefanie Wagner-Schroiff in den Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung Abriss Parkhaus Hildegardstraße und Baustelleneinrichtung durch den Investor, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.2021
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU- Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 26.1.21, vom 23.2.21 und vom 23.03.21
2.
TOP - Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, vertagt aus der Sitzung vom 23.2.21 und vom 23.03.21
3.
TOP - Antrag Georg-Kronawitter-Platz, Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
4.
TOP - Antrag Schutz des Baumes in der Reitmorstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
5.
TOP - Bürgeranliegen, Bettenvermietung in der Hermann-Sackstr. 2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Burgstr. 5, Umbau, Sanierung und Erweiterung einer Gastronomie (Burgstr.5 / Dienerstr. 20), vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
2.
TOP - Rumfordstr. 5, Nutzungsänderung von Bäckerei mit Verkauf und Gastronomie in Vollgastronomie, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
3.
TOP - Lerchenfeldstr. 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Tektur, Erhöhung des Rückgebäudes um 1 Geschoss und Dachgarten mit Terrasse, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
4.
TOP - Steinsdorfstr. 5 - TEKTUR, Neubau dreier Stadthäuser (RGB) und einer Tiefgarage
3.2
Sonstige
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs
2.
TOP - Fällungsantrag Lerchenfeldstr. 14 (Termin: 21.4.21)
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Steinsdorfstr. 5 - TEKTUR (s. oben TOP B 3.1.4)
4.
TOP - Baumstandorte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Umwandlung zweier Autostellplätze in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Str. 24 20.12 C 1.3, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20
2.
TOP - Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 23.2.21 und vom 23.03.21
3.
TOP - Bürgeranliegen, Westenriederstraße auch in diesem Jahr ab April/Mai zur verkehrsberuhigten Straße umwandeln
4.
TOP - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk transparent gestalten, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Vollzug zweier verkehrsrechtlicher Anordnungen in der Marienstraße und in der Maderbräustraße
3.2
Sonstige
2.
TOP - Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, 26.1.21, vom 23.2.21 und vom 23.03.21
3.
TOP - Imbiss- und Verkaufswägen (Food Trucks), Beschlussvorlage Novellierung der Sondernutzungsrichtlinen, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Nachhaltigkeit in der Gastronomie und Müllvermeidung bei Take-away-Speisen bestehendes städtisches Förderprogramm anwenden, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. KUCKUCK-Theaterfestival für Anfänger vom 09.07. - 18.07.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-1-0235
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pulse of Europe e.V. Kunst im öffentlichen Raum: Fahnen-Kunstintervention „REACHING ACROSS STARS“ von Mitte Mai bis Juni 2021 4.661,20 € / Az. 0262.0-1-0237
2.2
Sonstige
1.
TOP - Freischankflächen-Beschlussvorlage für das Anwesen Thomas-Wimmer-Ring 11
2.
TOP - Planung von zwei Minikitas im Lehel, Vorstellung des Projekts, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
3
Anhörungen
1.
TOP - Tischtennisplatten im Englischen Garten: Umgestaltung als Bestellung städtischer Leistungen?
2.
TOP - Temporäre Kunstinstallation "Reaching across stars" vom 14.05 - 13.06.2021 am Max- Joseph-Platz (Termin 21.4.21)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
1.
TOP - Fragenkatalog zum Baumschutz, vertagt aus der Sitzung vom 23.03.21
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Hybridsitzungen, Informationsschreiben des Direktoriums vom 26.03.2021
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München: Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02248
4.
TOP - Stellungnahme des FAK Tourismus des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München zu StR-Antrag Nummer 20-26 / A 00684 der CSU-Fraktion v. 17.11.2020
5.
TOP - Zwischennachricht der Alte Akademie Immobilien GmbH zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 23.02.2021, Wiederaufbau des Pettenkofer-Brunnens
6.
TOP - Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern zu weitergeleitetem Bürgeranliegen, Baumaßnahme Maximilanstr. 39
7.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
9.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
10.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“) b) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel Antrag BA-02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Nr. 20-26 / B 01264 vom 24.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zum Bürgeranliegen, Müllproblematik, Straßenreinigungskosten Westenriederstraße und Müllerstraße
3.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen Baustelle Regierung von Oberbayern
4.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats auf Anfragen von BA-Mitgliedern aus der Sitzung vom 23.2.21 (Verschmutzung Köbelstraße und Spielplatz am Vater Rhein Brunnen, Basketballkorb Praterinsel, Holztreppe zur Praterinsel, Öffnung des neuen Spielgeräts am Vater Rhein Brunnen, Fahrradstation Lukaskirche)
5.
TOP - Information der SWM über Betriebskonzepte während der Schienenwechsel auf der Linie U-Bahnlinie U4
6.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 15.12.2020, Hundekot auf Gehwegen und Grünflächen im nördlichen Lehel
7.
TOP - Antwortschreiben der Polizei auf Anfrage aus der Sitzung vom 23.02.2021, Verschmutzung Spielplatz am Vater-Rhein-Brunnen
8.
TOP - Ausnahmegenehmigung zur Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr im Bereich Sendlinger-Tor-Platz, verlängert bis 31.12.2021
9.
TOP - Protokoll zur Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen Rumfordstraße 49
10.
TOP - Information der Wittmann Entsorgungswirtschaft GmbH über die Drehung der gesamten Behälter in der Öttingenstr. / Theodorparkstr. am 29.03.21 um 90 Grad
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.