Dienstag, 18. Mai 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Unterausschuss Mobilität und öffentlicher Raum: Benennung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Bewegungsbad im BRK-Altenheim wieder in Betrieb nehmen
2.
TOP - Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, vertagt aus der Sitzung vom 23.02.21 und vom 23.03.21, nur Punkt II.1 vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2021
3.
TOP - Öffentliche Toilette im Tal, gemeinsamer Antrag des BA 1
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maximiliansplatz 18, Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes, Nutzungsänderung Verkaufs- (EG+OG1), Gaststätten- (EG+UG), Beherbergungs- (OG3+4) und Wohnflächen (OG2+3) zu Büroflächen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (Termin: 27.05.2021)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Tattenbachstr. 16 - TEKTUR
3.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs, vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2021
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Stadtplätze vor Monumental- und Kirchengebäuden vorrangig und kurzfristig wiederherstellen
2.
TOP - Bürgeranliegen, Ampelschaltung am Stachus
3.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrspolitik in der Altstadt
4.
TOP - Smart City in der Altstadt: Pilotprojekt Solarbänke, Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Bürgeranliegen, Adelgundenstraße zur Fahrradstraße umwidmen
6.
TOP - Bürgeranliegen, Ampelschaltungen Staatskanzlei/Christophstraße und Prinzregentenbrücke
7.
TOP - Städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die Ludwigstraße bis zur von-der-Tann-Straße ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
8.
TOP - Bürgeranliegen Müllerstraße (21.03 C 1.5), Ergebnisse gemeinsamer UA mit dem BA 2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Vollzug zweier verkehrsrechtlicher Anordnungen in der Marienstraße und in der Maderbräustraße, vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2021
2.
TOP - Tempo 30 vor dem Kindergarten Steinsdorfstraße 10 (Termin: 11.06.2021)
3.2
Sonstige
1.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2022 (Termin: 28.05.2021)
2.
TOP - Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) - Teil A Lenbachplatz, Maximiliansplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus - Teil B Odeonsplatz, Ludwigstraße (Termin: 19.05.2021)
3.
TOP - Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, 26.1.21, vom 23.02.2021, vom 23.03.21 und vom 20.04.2021, neu dazu: Schreiben des Mobiliätsreferats vom 23.04.2021
4.
TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen": Einschätzung und überschlägige Bedarfsmeldung der Bezirksausschüsse
5.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München - Sachstand und Masterplan Mobilität (Termin: 07.06.2021)
6.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen im Tal: Varianten und Erläuterungen zur Anwohnerversammlung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorstellung des Projektes "Theater für alle 2021" durch das Hofspielhaus
2.
TOP - Aufstellen eines schönen und historischen Bücherwagens am Rindermarkt 10, Bürgeranliegen
3.
TOP - Vorstellung Bewegungsparcours (online zugeschaltet)
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 1.500,00€; Az. 0262.0-1-0238
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 1.500,00€; Az. 0262.0-1-0239
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V. wERDschätzung – Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021 1.630,00 € / Az. 0262.0-1-0236
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0240
2.2
Sonstige
1.
TOP - Blumenstr. 43: Erweiterung einer Freischankfläche
2.
TOP - Bräuhausstr. 8: Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz
3.
TOP - Hofgraben 9: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Pfisterstr. 9: Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
5.
TOP - Platzl 1a: Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
6.
TOP - Sendlinger Str. 41: Widerruf der Freischankflächenerlaubnis
7.
TOP - Sendlinger Str. 47: Genehmigung einer Freischankfläche (Corona)
3
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung Stadtteilprojekt "Ran an die Koffer!" 2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Bauvorhaben Tal 19, Abdruck der Änderungsgenehmigung
4.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums in der Paradiesstr. 10
5.
TOP - Aufstellungsbeschluss Karstadt am Bahnhofsplatz; Unterrichtung BA 1
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
3.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats auf Bürgerschreiben vom 06.05. und 19.10.2020 zu diversen Verkehrsthemen im südlichen Lehel (u.a. Adelgundenstraße) mit Stellungnahme des Bürgers
4.
TOP - Fahrplanänderung bei U 4 und U 5 wegen Brüstungssanierung am U-Bahnhof Max-Weber-Platz
5.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken", Antrag des BA 20 Hadern
6.
TOP - Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Pop-up's 2021, Aktionen von Spielen in der Stadt e.V. im Stadtbezirk