Dienstag, 28. September 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Grundsatzbeschluss über das Abhalten von Hybridsitzungen, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken I: Abendliche Beleuchtung des Fortunabrunnens, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
2.
TOP - Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken II: Mehr Lärmschutz!, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
3.
TOP - Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken III: Altstadt und Lehel verbinden!, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
4.
TOP - Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des Wassermanagements jetzt prüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021 und 24.08.2021
5.
TOP - Hochwasserschutz im ersten Stadtbezirk prüfen, interfraktioneller Antrag; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021 und 24.08.2021
6.
TOP - Vorstellung der Planungen und Vorbereitungen für die verschiedenen Busparkplätze am gesamten Altstadtring, Antrag der SPD-Fraktion
7.
TOP - Neuordnung der Verkehrssituation am Radspielerbrunnen - Hackenstraße/Ecke Brunnstraße, Antrag der SPD-Fraktion
8.
TOP - Entwicklung des Bunkers an der Blumenstraße 22, Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Neuhauser Straße 20 Umbau und Nutzungsänderung eines Kaufhauses zu einem Gebäude mit Büro-, Verwaltungs-, Gastronomie- und Einzelhandelsnutzung
2.
TOP - Lerchenfeldstraße 28, Tektur Neubau eines Mehrfamilienhauses
3.
TOP - Neuhauser Straße 23, Tektur Umbau und Erneuerung der Dachgeschosse eines Geschäftshauses mit Büronutzung und Handel sowie Nutzungsänderung von Praxisflächen und Hausmeisterwohnungen in Büroflächen
4.
TOP - Liebigstraße 24 Vordergebäude: Aufstockung des Bestands mit einem Vollgeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen, Wintergärten und einem Aufzug, Änderung der Fassaden und Grundrisse; Rückgebäude: Teilabriss des Bestands, Zusammenlegung von 3 Wohnungen in 1 Wohnung, vollständige Unterkellerung, Umbau der Garage in Wohnraum, Änderung der Fassaden
5.
TOP - Hildegardstraße 2 Neubau eines Hotels mit Einzelhandel-, Gastronomie und Wohnungen Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau einer mehrgeschossigen Gemeinschaftstiefgarage
6.
TOP - Ledererstr. 11-13 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid
7.
TOP - Blumenstr. 22 Umbau Bunker Blumenstraße, Teilabbruch der Decke über dem 2. OG, Nutzungsänderung von Schutz- zu Ausstellungsraum
8.
TOP - Hackenstr.4 Umbau und Nutzungsänderung: Einzelhandelsflächen zu Nutzungseinheiten mit Laden, Cafe und Werkstatt - Tektur zu 1.2-2020-25422-21
9.
TOP - St.-Anna-Str. 25 Abbruch des Bestandsgebäude und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier - Tektur zu 1.201-2020-26456-21
10.
TOP - Hochbrückenstr. 20/RGB Anbau einer außenliegenden Aufzugsanlage und einer Fluchttreppe an das Rückgebäude eines Aparthotels, Erneuerung Teilabschnitt Decke Werkstatt - Tektur zu 1.2-2019-26428-21
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung Errichtung von Pollern zum Schutz der Fußgängerzone
2.
TOP - Bürgeranliegen, Einrichtung eines Radwegs, Bepflanzung und Durchfahrt der Sternstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen, Straßenplanung Blumenstraße, Sendlinger Tor
4.
TOP - Bürgeranliegen, Freiluft-Urinal an der Isar, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
5.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Bestellung eines Verkehrsspiegels in der Oettingenstraße Ecke Rosenbuschstraße, vertagt aus der Sitzung vom 27.07.2021
6.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrradstellplätze am Luitpoldgymnasium, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
7.
TOP - Bürgeranliegen, Bedarfsampel Paradies-/Emil-Riedel-Straße und Rotlichtverstöße, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
8.
TOP - Fahrradschutzstreifen in der Emil-Riedel-/Oettingen-/Sternstraße, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
9.
TOP - Müllproblem auf den Spielplätzen im Lehel nachhaltig angehen, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
2
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - (E) Kontrolle der Blauen Zone am Promenadenplatz
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Kontrolle der Blauen Zone am Promenadeplatz, Antwort des KVR Nr. 20-26 / V 04400
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
2.
TOP - Taxistandplatz Sonnenstraße 27: Rückverlegung in die Sonnenstraße 25
3.
TOP - Verlegung des Taxistandplatzes am Rindermarkt zur Errichtung von allgemeinen Behindertenstellplätzen und Verlegung von Behindertenstellplätze im Rosental.
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Einwand gegen Genehmigung von Gastronomie in der Liebigstraße 8
2.
TOP - Bürgeranliegen, Installation eines Wasserspenders bzw. einer Lichtanlage auf dem Spielplatz im Englischen Garten, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat St. Anna Grundschule Percussion für Kinder von November 2021 - Mai 2022 4.725,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0254
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Antragsteller: Und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V. Maßnahme: wERDschätzung - Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021 beantragter Zuschuss: Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses von 1.630, - € auf 1.677,22 € (Erhöhung von 47,22 €), vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
3.
TOP - Voranfrage: Förderung der Skulptur „Autoeater“, Karlsplatz
2.2
Gastronomie
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Theatinerstraße 31
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Neuhauser Straße 1
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Viktualienmarkt 8
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Maffeistr. 7
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
TOP - Bücherschrank in der Paradiesstraße; Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02650, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021: Weiteres Vorgehen?
2.
TOP - Münchner Eiszauber vom 19.11. – 16.01., Karlsplatz - Termin: 22.10.21
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
3.
TOP - Bauvorhaben Maximiliansplatz 18: Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes, Antwort der Lokalbaukommission auf BA-Stellungnahme
5.
TOP - Begrünung der neuen Tiefgarage Altstadtring, Antwort auf Anfrage Nr. 20-26 / Q 00035 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 12.07.2021
6.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zur BA Anfrage Liebherrstr. 5 / Thierschstr. 11-17
7.
TOP - St. Anna-Str. 16 - Schutz des Wurzelbereiches – Antwort des Baureferats auf Bürgeranliegen (2021.07 C 0)
8.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zur Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00939)
10.
TOP - Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zum behindertengerechten Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00537)
11.
TOP - Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zum behindertengerechten Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00537)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Einrichtung einer Blitzampel an der Lukaskirche, Antwort der Polizei
3.
TOP - Ampelschaltung Sendlinger Tor, Antwort auf Bürgeranliegen
4.
TOP - Verkehr in verkehrsberuhigter Westenriederstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
5.
TOP - Mülleimerthematik im Tal und im gesamten Stadtviertel, Antwort der Verwaltung
7.
TOP - Behindertengerechte Stellplätze in der Frauenstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
8.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Verkehrs und Lärmbelastung Papa-Schmid-Strasse / Blumenstrasse
9.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bruderstraße 3
10.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zu einem zeitlich befristeten Verkehrsversuch in der Oettingenstraße
11.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zur Aufstellung einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige auf Privatgrund
12.
TOP - Abstellen von Elektro-Tretrollern, Stellungnahme des BA 7 Sendling-Westpark zum Schreiben „Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern“ des Mobilitätsreferats (Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des BA 1)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Beschwerden
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
6.
TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden: Ablehnung des Aktionstags „Mariannenplatz macht Platz“
7.
TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden. Zustimmung zur Spiel- und Kunstaktion „Tanz.Die Invasion“ am 30.09.2021 auf dem Karlsplatz
8.
TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden: Zustimmung zum kulturellen Umzug „Schwarze Prozession“ am 18.09.2021 vom Odeonsplatz zur Dachauer Str. 110
9.
TOP - (U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 6. Stadtbezirk - Sendling 10. Stadtbezirk - Moosach 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk - Laim
10.
TOP - Antwort des Baureferats auf BA Anfrage zur Errichtung öffentlicher Fitnessanlagen (Antrag Nr. 20-26 / B 02647)