Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des Wassermanagements jetzt prüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021, 24.08.2021 und 28.09.2021
2.
TOP - Hochwasserschutz im ersten Stadtbezirk prüfen, interfraktioneller Antrag; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021, 24.08.2021 und 28.09.2021.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Promenadeplatz 15, Vorbescheid Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit Büronutzung unter Erhaltung der denkmalgeschützten Straßenfassade
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Parkbänke an der Thierschstr. 14
3.
TOP - Bürgeranliegen: Anwohnerparken an der Thierschstr. 14
4.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Radwegmarkierung entlang der Maximilianstraße verbessern
5.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Altstadt
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Strikte Kontrolle und konsequentes Umsetzen der Bettelverordnung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Einbindung BA 1 in BA 13 Antrag zum Thema: Ampelschaltung für den Fahrradweg der Tivolistraße auf die Max-Joseph-Brücke ändern
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Alive" Projekt "What keeps us alive?" vom 01. - 06.11.2021 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0258
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Antragsteller: Und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V. Maßnahme: wERDschätzung - Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021 beantragter Zuschuss: Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses von 1.630, - € auf 1.677,22 € (Erhöhung von 47,22 €) und Umwidmung der Kosten, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021, Wiedervorlage aus der Sitzung am 28.09.2021
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Regenbogen" Performance-Serie "ein bewegender Regenbogen" von Ende Oktober - Dezember 202 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0259
2.2
Sonstige
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche am Viktualienmarkt 8 (Seite Rindermarkt)
2.
TOP - Freischankflächenantrag „Tchibo“ Sendlinger Str. 41
3
Anhörungen
1.
TOP - Münchner Christkindlmarkt vom 22.11. bis 24.12.2021, Termin: 28.10.2021
2.
TOP - Christkindlmarkt am Sendlinger Tor Platz vom 22.11.21 - 09.01.22, Termin: 29.10.2021
3.
TOP - Münchner Feuerzangenbowle im Innenhof des Isartors vom 22.11.2021 bis 06.01.2022, Termin: 08.11.2021
4.
TOP - Bücherschrank in der Paradiesstraße, Antwort auf BA Antrag Nr.26-26 / B 02650, vertagt aus den Sitzungen am 24.08.21 und 28.09.21: Weiteres Vorgehen?
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen in der Maximilianstraße, Mitteilung des Baureferats Gartenbau
4.
TOP - Projektgenehmigung zur Renovierung begehbarer Kanäle, u.a. am Rindermarkt
5.
TOP - Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken! Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
6.
TOP - Planfeststellung zum Vorhaben Integrierte Gesamtlösung Hbf München (IGL)
7.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
9.
TOP - Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Nr. 20-26 / V 03798
10.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Beratungen bei und Maßnahmen zu einer intensiveren Begrünung von Fassaden und Innenhöfen auf privatem Grund verstärken.
12.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
13.
TOP - Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
14.
TOP - Städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die Ludwigstraße bis zur von-der-Tann-Straße ermöglichen.
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Eilentscheid zur Anhörung: Westenrieder Straße Verkehrsversuch Verkehrsberuhigter Bereich im Anschluss an Sommerstraßen
6.
TOP - Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern
7.
TOP - Ausnahmezulassung für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn für den Zeitraum vom 07.06.21 – 31.03.22
8.
TOP - Eilentscheid zur Anhörung: Benutzungspflicht Blumenstraße
9.
TOP - (U) Bericht über die IAA-Mobility 2021 Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen Antrag Nr. 20-26 / A 01883 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 14.09.2021 Wie teuer kam die IAA der Landeshauptstadt München? Antrag Nr. 20-26 / A 01942 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.09.202
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Vollzug des Bundes-Immisionsschutzgesetzes
11.
TOP - Drehgenehmigung Dienerstraße 14 und 15 von 17.10.-18.10.2021
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose (Informationsschreiben der Sozialreferentin)
6.
TOP - Zustimmung per Eilentscheid zur Verlängerung der Ausstellung „Jüdisches Leben in München und Oberbayern“ am St.-Jakobs-Platz
7.
TOP - Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum BA Antrag „Food Truck-Stellplätze digital veröffentlichen“ Nr. 20-26 / B 002029
8.
TOP - Zustimmung per Eilentscheid „Lange Nacht der Museen“ am 16.10.21 auf dem Odeonsplatz
9.
TOP - Eilentscheid „Altar der Rache“ am 28.10.21 auf dem Odeonsplatz
10.
TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 6. Stadtbezirk - Sendling 10. Stadtbezirk - Moosach 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk - Laim