Dienstag, 23. November 2021, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz kurzfristig stärken: Abendliche Beleuchtung des Fortunabrunnens als Pilotprojekt; Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.2021
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Totholz aus der Isar entfernen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00201 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Hermann-Sack-Straße 2 Nutzungsänderung von Büro- und Praxisflächen in ein Arbeiterwohnheim (1. bis 4. OG)
2.
TOP - Herzog-Wilhelm-Straße 17 Errichtung eines Pavillons und eines Swimmingpools auf der bestehenden Dachterrasse
3.
TOP - Weinstraße 1 Einbau eines Straßenverkaufs in eine bestehende Gaststätte
4.
TOP - Mariannenplatz 3 a) Sanierung und Anbauten Kirche St. Lukas mit Nutzungsänderung: Kita-Räume zu Gottesdiensträume b) Vollzug der Baumschutzverordnung
5.
TOP - Prinzregentenstraße 11, Vorbescheid Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
6.
TOP - Maximilianstraße 29, Vorbescheid Dachgeschossausbau mit zwei Wohnungen, Anbau eines Personenaufzugs im Hof
7.
TOP - Sendlinger Straße 15 Fassadenänderung und raumbildender Ausbau eines Juweliergeschäfts mit neuer innenliegender Treppe zwischen 1. und 2. OG
8.
TOP - Kreuzstraße 7 - 7c, Vorbescheid Aufstockung im südlichen Bereich eines Hauptgebäudes, Änderung der Dachform in diesem Bereich sowie Sicherstellung der 2. Rettungswege für Bestandswohnungen durch Zusammenlegung von Wohnungen im Rückwärtigen Bereich von Gebäude 7a und Errichten von Notleitersystemen bei Gebäude 7a, 7b und 7c
3.2
Sonstige
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der Bas
2.
TOP - Informationen über Planungsstand des Georg-Kronawitter-Platzes
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Änderung der Verkehrsführung an der Parkgarage Pschorr
2.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Radwegmarkierung entlang der Maximilianstraße verbessern; vertagt aus der Sitzung am 26.10.2021
3.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Altstadt; vertagt aus der Sitzung am 26.10.2021
4.
TOP - Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer entlang des Maximiliansgymnasiums in der Tivolistraße verbessern; Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.2021
5.
TOP - Anwohner in der Altstadt im Blick behalten: Bestandsaufnahme als erster Schritt für zukunftsfähige Parklösungen; Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.2021
6.
TOP - Bürgeranliegen, Schanigartenverlängerung bis Ende November baldmöglichst rückgängig machen
7.
TOP - Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen: Umwandlung von 2 PKW-Stellplätzen in der Emil-Riedel-Straße in Flächen für Fahrradstellplätze
8.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrskonzept Lerchenfeldstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Widenmayerstraße 23
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren zum Bauvorhaben Weinstraße - Sanierung Fußgängerzone
2.
TOP - Ledererstraße; Einrichtung einer Haltverbotszone für die Anfahrt von Hotelgästen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage – Standort: Franz-Josef-Strauß-Ring / Hofgartenstraße
2.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Gewerbebetrieb, Thierschstraße 1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen: Süddeutsche Zeitung - Berichte aus den Stadtvierteln
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - Antragsteller: Initiative Regenbogen Maßnahme: Performance-Serie „ein bewegender Regenbogen“ von Ende Oktober – Dezember 2021 beantragter Zuschuss: 1.500€
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 01.02. - 06.12.2022 1.794,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0260
2.2
Sonstige
1.
TOP - (E) Vorgehensweise bei Schanigärten während eines neuen Lockdowns
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für die Eisdiele, Sparkassenstraße 2
3.
TOP - (E) + (U) Feste Standplätze für Straßenmusiker und Ausdehnung der Spielzeit
Referent*in:
e.a. Stadtrat
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Geplanter Neubau einer Funkanlage in der Sonnenstraße 5
4.
TOP - Umgestaltung Tal - Beibehaltung der jetzigen Standorte für Taxen und Sightseeing-Busse
5.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
6.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
9.
TOP - Neubau Hbf München – Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung und Stellungnahme des BA2 // Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04493
11.
TOP - Bepflanzung mit Bäumen und Grünstreifen in der Sternstraße; Antwort auf Bürgeranliegen
12.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Filserbräugasse 1 Gastraumerweiterung in der Arkade mit zusätzlicher Freischankfläche
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen zum Straßenbauprojekt Blumenstraße
3.
TOP - Antwort des Kommunalreferats auf Rückfrage zur Beleuchtung am Viktualienmarkt
4.
TOP - Abschluss der Arbeiten zum Schutz der Eschen in der Reitmorstr. 45a
5.
TOP - Antwort der Polizei auf Bürgeranliegen zur Lärmbelästigung in der Paradiesstraße
6.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats auf Bürgeranliegen zur Verkehrssituation Kanalstraße
7.
TOP - Zustimmung per Eilentscheid zur Verkehrsanordnung Benutzungspflicht für bauliche Radwege in der Blumenstraße
8.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
6.
TOP - Bescheid Altar der Rache am Odeonsplatz.
7.
TOP - Zustimmung per Eilentscheid zur Kunstaktion „Autoeater“ am Stachus vom 10.11.2021 bis 18.07.2022
8.
TOP - Eilentscheid zur Veranstaltung „Sichtbarkeit bei Dunkelheit und Radlsicherheitscheck“ am 18.11. und 19.11.2021 auf dem sog. Odeonsplatz