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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2

Protokoll der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3

Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
4

Anhörungen (ohne Vorbehandlung)

Unterabschnitt
5

Allgemeine Themen

Unterabschnitt
6

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
7

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
B

Planen, Bauen, Wohnen

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag für das Bestellen einer städtischen Leistung, Fassadenbegrünung vertagt aus der Sitzung am 23.11.2021

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuturmstraße 3 - 3a, Tektur DG-Ausbau mit Anhebung der Dachfläche in einem Teilbereich und Einbau zweier Wohneinheiten, Einbau Firstpfette unter bestehende Sparren und Aufsparrendämmung, Anbau Balkone und Aufbau Photovoltaik

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sendlinger Straße 7 Nutzungsänderung eines Ladens (Friseur) zu einer Gaststätte bis zu 40 Gastplätzen sowie Freischankflächen und Genehmigung von Werbeanlagen

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liebigstr. 28: Antrag auf Fällung eines Spitzahorn (Termin: 21.12.2021)

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
C

Mobilität und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Interfraktioneller Antrag: Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Altstadt; vertagt aus der Sitzung am 26.10.2021 und am 23.11.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen, Gefahrenstelle Thierschstraße

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Zusätzliche Müllbehälter und häufigere Leerung in der Innenstadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00199 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Späterer Einsatz der Straßenreinigung in der Stollbergstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00206 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) + (U) Umsetzung der geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der ÖPNV-Angebote Empfehlung Nr. 20-26 / E 00209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Durchsetzung der Parkordnung im Englischen Garten

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ledererstraße; Einrichtung einer Haltverbotszone für die Anfahrt von Hotelgästen

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
D

Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag für das Bestellen einer städtischen Leistung, Calisthenics-Park im Lehel; vertagt aus der Sitzung am 23.11.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag CSU-Fraktion: Schanigärten: Rückkehr zur Verlässlichkeit

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Budgetanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0262

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leichtathletik Förderzentrum München e.V. Trainingsmittelbedarf KIDS Club 2022 1.669,20 Euro, Az.: 0262.0-1-0261

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ für das Projekt "Wenn das TAL Ihr Wohnraum wäre" ...Das TAL-wohin? Der Initiative „Stuhldisteln“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße Erstellung von Podcasts in allen Klassen ab 14.02.2022 1.581,40 Euro, Az.: 0262.0-1-0263

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Anschaffung eines Mischpultes 950,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Gaststättenangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vorgehensweise bei Schanigärten während eines neuen Lockdowns

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.3

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Standorte für Musiker und Demonstrationen in der Sendlinger Straße

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023; erneut aus der Sitzung am 23.11.2021

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
E

Berichte der BA-Beauftragten

Überschrift
F

Verschiedenes / Termine

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 7

Unterrichtungen - Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 in der Sitzung der Vollversammlung am 15.12.2021, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2022, Verteilung der Unterlagen

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Unterabschnitt
B 4

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 22.01.2015

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grüne Impulse

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
C 4

Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beibehaltung der Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone Innenstadt über den Winter, Antwort des Baureferats auf Anliegen des Seniorenbeirats aus der Sitzung vom 20.10.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baustellenbedingt frühere Müllleinsammlung ab 5.30 Uhr, Verlängerung der Ausnahmezulassungen bis 31.12.2022

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lufthygienische Situation im Viertel; Antwort auf Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Parksituation im südlichen Lehel; Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - E-Lademöglichkeiten für Anwohner im Lehel; Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Beibehaltung der Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone Innenstadt über den Winter

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget für das Aufstellen und Unterhalt eines Verkehrsspiegels auf Höhe des Restaurants Leib und Seele ggü.- Rosenbuschstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Ausnahmezulassungen für Arbeiten im öffentlichen Raum an U-Bahn und Straßenbahn für das Jahr 2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt
D 4

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltungsgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Münchner Christkindlmarkt in der Innenstadt / am Marienplatz, Stellungnahme des KVR

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

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