Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorschlag für das Bestellen einer städtischen Leistung, Fassadenbegrünung vertagt aus der Sitzung am 23.11.2021
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Neuturmstraße 3 - 3a, Tektur DG-Ausbau mit Anhebung der Dachfläche in einem Teilbereich und Einbau zweier Wohneinheiten, Einbau Firstpfette unter bestehende Sparren und Aufsparrendämmung, Anbau Balkone und Aufbau Photovoltaik
2.
TOP - Sendlinger Straße 7 Nutzungsänderung eines Ladens (Friseur) zu einer Gaststätte bis zu 40 Gastplätzen sowie Freischankflächen und Genehmigung von Werbeanlagen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Liebigstr. 28: Antrag auf Fällung eines Spitzahorn (Termin: 21.12.2021)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Altstadt; vertagt aus der Sitzung am 26.10.2021 und am 23.11.2021
2.
TOP - Bürgeranliegen, Gefahrenstelle Thierschstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Zusätzliche Müllbehälter und häufigere Leerung in der Innenstadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00199 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Späterer Einsatz der Straßenreinigung in der Stollbergstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00206 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Umsetzung der geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der ÖPNV-Angebote Empfehlung Nr. 20-26 / E 00209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Durchsetzung der Parkordnung im Englischen Garten
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Ledererstraße; Einrichtung einer Haltverbotszone für die Anfahrt von Hotelgästen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorschlag für das Bestellen einer städtischen Leistung, Calisthenics-Park im Lehel; vertagt aus der Sitzung am 23.11.2021
2.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Schanigärten: Rückkehr zur Verlässlichkeit
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0262
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leichtathletik Förderzentrum München e.V. Trainingsmittelbedarf KIDS Club 2022 1.669,20 Euro, Az.: 0262.0-1-0261
3.
TOP - Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ für das Projekt "Wenn das TAL Ihr Wohnraum wäre" ...Das TAL-wohin? Der Initiative „Stuhldisteln“
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße Erstellung von Podcasts in allen Klassen ab 14.02.2022 1.581,40 Euro, Az.: 0262.0-1-0263
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Anschaffung eines Mischpultes 950,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - (E) Vorgehensweise bei Schanigärten während eines neuen Lockdowns
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
Sonstiges
1.
TOP - (E) Standorte für Musiker und Demonstrationen in der Sendlinger Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023; erneut aus der Sitzung am 23.11.2021
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 in der Sitzung der Vollversammlung am 15.12.2021, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2022, Verteilung der Unterlagen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 22.01.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
6.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Beibehaltung der Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone Innenstadt über den Winter, Antwort des Baureferats auf Anliegen des Seniorenbeirats aus der Sitzung vom 20.10.2021
3.
TOP - Baustellenbedingt frühere Müllleinsammlung ab 5.30 Uhr, Verlängerung der Ausnahmezulassungen bis 31.12.2022
4.
TOP - Lufthygienische Situation im Viertel; Antwort auf Bürgeranliegen
5.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
7.
TOP - Parksituation im südlichen Lehel; Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen
8.
TOP - E-Lademöglichkeiten für Anwohner im Lehel; Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen
9.
TOP - Beibehaltung der Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone Innenstadt über den Winter
10.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget für das Aufstellen und Unterhalt eines Verkehrsspiegels auf Höhe des Restaurants Leib und Seele ggü.- Rosenbuschstr.
11.
TOP - Ausnahmezulassungen für Arbeiten im öffentlichen Raum an U-Bahn und Straßenbahn für das Jahr 2022
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Münchner Christkindlmarkt in der Innenstadt / am Marienplatz, Stellungnahme des KVR
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.