Donnerstag, 11. Februar 2021, 18:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 3.1.4 Fahrradroute quer durch Ramersdorf Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 20.01.2021 Entsprechend des Berichts der informellen Arbeitsgruppe angepasster Antrag vom 07.02.2021 3.3.4 Mit Impfungen in Ramersdorf-Perlach aus der Pandemie Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 04.02.2021 Überarbeitete Version des Dringlichkeitsantrags vom 11.02.2021 4.1.5 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen hier: Balanstraße 99 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.03.2021 4.1.6 Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen Checkliste und Meldeformular für die Sommerstraßen 2021 Frist zur Meldung bis zum 12.03.2021; Möglichkeit zur Nachmeldung bis zum 27.03.2021
2.
TOP - zu 4.5.1.21 Puppenweg 21 - Flurnummer 2200/208-Perlach - Umbau einer Doppelhaushälfte mit Garage - TEKTUR zu 1.202-2020-13279-31; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 5.2.1.1 TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816 Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020 (in der BA-Sitzung am 11.01.2021 verwiesen in den UA)
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule am Strehleranger MfM-Programm in 2021 1.460,00 € / Az. 0262.0-16-0375
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Anschaffung von Outdoor-Spielgeräten 2.400,00 € / Az. 0262.0-16-0376
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hilfe von Mensch zu Mensch e.V. Modernisierung der Krippe 10.240,76 € / Az. 0262.0-16-0377
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Tanzworkshop "Ich war das nicht!" Tanztheater "Ich war das nicht!" am 08.03.2021 477,00 € / Az. 0262.0-16-0378
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. Anschaffung einer mobilen Bühne 8.325,00 € / Az. 0262.0-16-0380
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16 12.750,00 € / Az. 0262.0-16-0381
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Schaukasten am Standort Sudermannallee 5 Kinderhort (Standmodell, vor dem Zugang zum Hort): Austausch mit einem größeren Modell
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Verlängerung der Tramlinie 21 bis nach Neuperlach Zentrum Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 11.12.2020 (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
2.
TOP - Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 13.12.2020 Hierzu: Schreiben des BA 17 zum Beschluss in der Sitzung am 19.01.2021 den Antrag zu unterstützen (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
3.
TOP - Elektrobusse auf der Buslinie 59 einsetzen! Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 und BA 17 vom 07.01.2021 und 17.01.2021
4.
TOP - Fahrradroute quer durch Ramersdorf Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 20.01.2021
5.
TOP - Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV in Waldperlach: 1. Verlängerung der Buslinie 198 Bürgeranliegen vom 02.01.2021
6.
TOP - Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV in Waldperlach: 2. 10 Minuten Takt des MetroBus 55 in Waldperlach Bürgeranliegen vom 02.01.2021
7.
TOP - A 99: Verbesserung des Lärmschutzes in Richtung Waldperlach Bürgeranliegen vom 28.12.2020
8.
TOP - Kreuzung Unterhachinger Str./Ottobrunner Str.: Entfernung der Skulptur zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen vom 26.01.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Beschwerde über die Verzögerungen bei der Errichtung eines Kulturhauses für den Stadtbezirk Bürgeranliegen vom 15.01.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk (In der Sitzung am 11.01.2021 in einen Ortstermin vertagt)
2.
TOP - Biotop und Trinkwasserschutz im Truderinger Wald Bürgeranliegen vom 12.01.2021
3.
TOP - Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit Bürgeranliegen vom 25.01.2021
4.
TOP - Mit Impfungen in Ramersdorf-Perlach aus der Pandemie Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 04.02.2021 Überarbeitete Version des Dringlichkeitsantrags vom 11.02.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine Bürgeranliegen vom 27.01.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Ostpark: Konsequentes Vorgehen gegen Vandalismus und Reduzierung des Mülls Bürgeranliegen vom 12.12.2020 (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
2.
TOP - Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 15.05.2020 (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
3.
TOP - Bitte um weitere Unterstützung für den Mandelstand am PEP Bürgeranliegen vom 01.02.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes am Schumacherring Frist zur Stellungnahme bis zum 01.03.2021
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zellerhornstraße Frist zur Stellungnahme bis zum 10.03.2021
3.
TOP - Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO) Hohenaschauer Str. 1-27 Zuleitung vom 19.01.2020
4.
TOP - Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO) Fahrbahnsanierung Adenauerring Zuleitung vom 01.02.2021
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen hier: Balanstraße 99 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.03.2021
6.
TOP - Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen Checkliste und Meldeformular für die Sommerstraßen 2021 Frist zur Meldung bis zum 12.03.2021; Möglichkeit zur Nachmeldung bis zum 27.03.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des Kunstverein München e.V. vom 01.04.2020 Diskursive Reihe von Juni bis Oktober 2020 Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um 1.105,32 € sowie dem Erlass der Eigenmittel zugestimmt wird. (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
2.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des SVN München e.V. vom 12.02.2020 FerienAktivCamps 2020 Bitte um Mitteilung, ob einem nachträglichen Erlass der Eigenmittel und der neuen Kostenkalkulation, bei der sich der benötigte Zuschuss von ursprünglich 9.210,72 € auf 7.967,52 € reduziert, zugestimmt wird.
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021 Frist zur Rückmeldung bis zum 28.02.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
2.
TOP - Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 3 Krippen und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.04.2021 (SB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.03.2021
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Unterbiberger Str. 53 - Flurnummer 586/0-Perlach - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie, Anbau einer Außentreppe; Frist zur Stellungnahme: 26.02.2021
2.
TOP - Unterbiberger Str. 15 - Flurnummer 611/0-Perlach - Umbau und Erweiterung zweier Bürobauten mit Tiefgarage sowie Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 26.02.2021
3.
TOP - Rübezahlstr. 74 - Flurnummer 2195/22-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Untergeschoss und Parklift; Frist zur Stellungnahme: 18.02.2021
4.
TOP - Adam-Riese-Str. - Flurnummer 2420/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage: Frist zur Stellungnahme: 18.02.2021
5.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. - Flurnummer 190/10-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport; Frist zur Stellungnahme: 19.02.2021
6.
TOP - Stollstr. 10 - Flurnummer 2191/37-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses mit Garagen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 28.02.2021
7.
TOP - Unterbiberger Str. 68 - Flurnummer 632/0-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mitTiefgarage; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
8.
TOP - Frau-Holle-Str. 33 - Flurnummer 2191/9-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-21287-31 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
9.
TOP - Seebauerstr. 31 - Flurnummer 1238/0-Perlach - Abbruch Vordergebäude und Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit 3 PKW-Stellplätzen sowie Nutzung einer bestehenden Doppelgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-891-31; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
10.
TOP - Am Hain 17 - Flurnummer 2205/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
11.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - Flurnummer 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 12 WE; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
12.
TOP - Ottobrunner Str. 102 - Flurnummer 1004/0-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-17686-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (33 WE) mit 2 erdgeschossigen Läden und einer Tiefgarage (34 Stpl.; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
13.
TOP - Balanstr. 73 - Flurnummer 16355/5-Sektion VIII - Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes mit Sondernutzungen sowie einer 2-geschossigen Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2017-11804-33; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
14.
TOP - Fritz-Schäffer-Str. 9 - Flurnummer 1800/14-Perlach - TEKTUR zu 1.1-2020-10749-31 - Revitalisierung eines Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita; Schaffung einer zentralen Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten; Frist zur Stellungnahme: 26.02.2021
15.
TOP - Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7) Frist zur Stellungnahme: 29.01.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 19.02.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
16.
TOP - Rübezahlstr. 93 - Flurnr. 2197/91-Perlach - Errichtung eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
17.
TOP - Ottobrunner Str. 3 - 18465/3-Sektion IX - Neubau der Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 19.02.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
18.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Flurnummer 485/17-Perlach - Abbruch eines gewerblich genutzten Gebäudes, Neubau eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung im EG - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 09.03.2021
19.
TOP - Taulerstr. 6 - Flurnummer 2138/5-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-18158-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
20.
TOP - Adam-Berg-Str. 148 - Flurnummer 1243/5-Perlach - Abbruch und Wiederaufbau eines Reihenendhauses - TEKTUR zu 1.2-2018-17514-31 Hier: Teilabbruch und Sanierung, anbringen eines WDVS am Altbestand wegen nachbarrechtlicher Nichtzustimmung zum Abbruch; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
21.
TOP - Puppenweg 21 - Flurnummer 2200/208-Perlach - Umbau einer Doppelhaushälfte mit Garage - TEKTUR zu 1.202-2020-13279-31; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
22.
TOP - Steinseestr. 34 - Flurnummer 18438/211-Sektion IX - Erweiterung eines Reihenendhauses um eine Wohneinheit mit Stellplatz; Frist zur Stellungnahme 29.03.2021
23.
TOP - Berger-Kreuz-Str. 1 - Flurnummer 1314/12-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme: 19.02.2021
24.
TOP - Zieglerstr. 39 - Flurnummer 1240/2-Perlach - Neubau von Wohnungen (19 WE) sowie zweier Einfamilienhäuser mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-15575-31 - hier: Errichtung einer Schallschutzwand; Frist zur Stellungnahme: 05.04.2021
25.
TOP - Chiemgaustr. 120 - Flurnummer 16236/3-Sektion VIII - Aufstockung und Anbau an ein Wohnhaus - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme: 05.04.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung eines Lagerzelts Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Frist zur Stellungnahme bis 09.02.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 12.02.2021 beantragt
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Heinrich-Wieland-Str., Fl.Nr.: 1750/15, Gemarkung: Perlach; 1 Litfaßsäule Frist zur Stellungnahme bis zum 12.01.2021; Fristverlängerung bis zum 19.02.2021 Ablehnung der Litfaßsäule Ständlerstr./Heinrich-Wieland-Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 26.12.2020 (vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
1.
TOP - TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816 Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020 (in der BA-Sitzung am 11.01.2021 verwiesen in den UA)
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
2.
TOP - Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
3.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring: Bitten um Unterstützung gegen das Parken von LKWs, Wohnwägen und Transportern im Wohngebiet und ein Parkverbot für Wohnwägen und Wohnmobile
4.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße: Bitte um bessere Kontrolle des Parkverbots für LKW
5.
TOP - Rimstinger Straße: Absolutes Haltverbot in und vor der Durchfahrt zur Rosenheimer Straße und Fahrbahnmarkierung
6.
TOP - Kreuzung Ottobrunner Straße / Woferlstraße: Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs oder einer vorgelagerten Ampel zur Verbesserung der Verkehrssituation
7.
TOP - Fahrt der Busse zur Staudingerstr. auf dem Weg zur Grundschule Strehleranger über die Quiddestr. anstatt der Nawiaskystr. und dem Adolf-Baeyer-Damm
8.
TOP - Dringende verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Aufstellen eines Mülleimers im Bereich der Kinderkrippe an der Gleißnerstraße
2.
TOP - Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals
3.
TOP - Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße Hierzu: Rückmeldung des Antragsstellers zu dem Antwortschreiben
4.
TOP - zu TOP 6.3.3: Rückmeldung des Antragsstellers zu dem Antwortschreiben
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Jugendfreizeit in Ramersdorf Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Däumlingstr. 2 - Flurnummer 2190/57-Perlach - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage (8 Stpl.)
2.
TOP - Kagerstr. 9 - Flurnummer 16257/2-Sektion VIII - Neubau eines Betriebshofs für den Tiefbau T22 / Mitte und das Parkraummanagement Kagerstr. 9
3.
TOP - Bettinastr. 12 - Flurnummer 2514/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Doppelhaushälfte und Mehrfachparkern - MFH und DHH
4.
TOP - Aschenbrödelstr. 2 - Flurnummer 2190/4-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID
5.
TOP - Waldheimpl. - Flurnummer 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 1, 2 und 3
6.
TOP - Waldheimpl. 47 - Flurnummer 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 1 und 2
7.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 48 - Flurnummer 197/0-Perlach - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen - VORBESCHEID
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Bitte um Unterstützung gegen zunehmende Vermüllung in der Curd-Jürgens-Str.
2.
TOP - Information der AWM zur Bearbeitung der Beschwerde eines Bürgers über die Abfallentsorgung in der Irma-Uhrbach-Str.
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Information der GEWOFAG zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zur Räumung der GEWOFAG, Anlage Pfarrweg, Ballanstr. und Chiemgaustr.
2.
TOP - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis: Auflegerstr. 30 - Vollsperre vom 01.02.-27.08.21 wegen dem Neubau eines Mehrfamilienhauses
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Erminoldstraße
4.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
5.
TOP - Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
6.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 3.295,00 € geförderte Freizeitfahrt der vollbetreuten Wohngemeinschaft Puero
2.
TOP - Stadtbezirksbudget; Kultur & Spielraum e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 7.500,00 € geförderte Spielstadt Mini-München vom 27.07. - 14.08.2020
3.
TOP - Stadtbezirksbudget; Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für das mit 1.352,00 € geförderte Projekt "Kunst & Bauen" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020
4.
TOP - Stadtbezirksbudget; Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für das mit 2.000,00 € geförderte Projekt "Sprachförderung" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020
5.
TOP - Stadtbezirksbudget; Initiative "Bezirksausschuss hilft"; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 24.500,00 € geförderte Maßnahme Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020
6.
TOP - Stadtbezirksbudget; fpkk GbR; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 3.700,00 € geförderte Maßnahme Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020
7.
TOP - Stadtbezirksbudget; AG Veranstaltungskalender; Verwendungsnachweis für die mit 3.500,00 € geförderte Maßnahme Erstellung und Verteilung eines Programmheftes vom 01.01. - 31.12.2020
8.
TOP - Stadtbezirksbudget; Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 5.460,00 € geförderte Maßnahme Nachbarschaftsprojekt "Tee und mehr" von April bis September 2020
9.
TOP - Stadtbezirksbudget; KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 14.820,00 € geförderte Maßnahme Einrichtung KJT ZeitFrei Bloc Party 83 vom 03.-05.09.2020
10.
TOP - Stadtbezirksbudget; Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 1.984,00 € geförderte Maßnahme Ferienfahrt für unbegleitete jugendliche Geflüchtete in den Sommerferien
11.
TOP - Stadtbezirksbudget; Trägerverein des evangelischen Kindergartens Waldperlach e.V.; Verwendungsnachweis für das mit 6.000,00 € geförderte Projekt "Muskita" vom 01.09.2019 - 31.08.2020
12.
TOP - Stadtbezirksbudget; PA / Spielen in der Stadt e.V.; Kurzbericht für das Projekt Zirkus Pumpernudl vom 11.-13.09. und 13.-15.10.2020
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Newsletter des Vereins Isarlust e.V. zum Kulturlieferdienst
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Münchner Gesundheits- und Pflegepreis 2021 Bewerbungsschluss: 15.03.2021
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bitte um Unterstützung für die Aktion "Flyer Bezirksausschüsse" des Mieterbeirats in Zusammenarbeit mit den Integrationsbeauftragten
2.
TOP - Bayerischer Integrationspreis 2021 unter dem Motto: „Integration von Kindern und Jugendlichen – Gemeinsam Zukunft gestalten!" Bewerbungszeitraum vom 15.01.2021 bis 28.02.2021
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
8.
TOP - (U) Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen
9.
TOP - Stadtsanierung/Soziale Stadt; Projektbericht 2020 Projekt: Weihnachtswunschbaum für Kinder
10.
TOP - Mitmach-Aktion „Ausnahmslos barrierelos“ des Sozialreferats vom 01.02.2021 bis 14.03.2021 Schick uns deinen Spruch: Was ist ein barrierefreies Leben?
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Lorenzstr. 2-4; Fällungsantrag vom 13.12.2020; Bescheid vom 18.12.2020
2.
TOP - Kachletstr. 9; Fällungsantrag vom 02.12.2020; Bescheid vom 27.01.2021
3.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: BSA Bert-Brecht-Allee Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
4.
TOP - Balanstr. 195; Fällungsantrag vom 26.12.2020; Bescheid vom 29.01.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Blankbauerstr.; Mitteilung vom 25.01.2021
2.
TOP - Fasangartenstr.; Mitteilung vom 27.01.2021
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
2.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
3.
TOP - Ehemalige Münchner Dorfkerne - Erhalt des Ensembleschutzes
4.
TOP - Flyer zur Anliegerinformation für den Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, und eines Hauses für Kinder am Strehleranger 2-6
5.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
6.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
8.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) a) Billigungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 19.10.2016 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 c) Bürgerversammlungsempf. und Stadtratsantrag - Bebauungsplan Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01707 der BV des StB 15 Trudering-Riem am 05.10.2017 - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01708 der BV des StB 15 - am 05.10.2017 - Grund- und Trinkwasserschutz – akut während der Bauphase, dauerhaft wegen der baulichen Veränderung der Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01709 der BV des StB 15 am 05.10.2017 - Gutachten Natur- und Landschaftsschutz Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01710 der BV des StB 15 am 05.10.2017 - Qualifizierte Darstellung der aktuellen und künftigen Versiegelung in der Fauststr. 90, Empf. Nr. 14-20 / E 02265 der BV des StB 15 am 08.11.2018 - unabhängige Versiegelungsbilanz für die Fauststraße 90 vor Billigungsbeschluss, Empf. Nr. 14-20 / E 02868 der BV des StB 15 am 10.10.2019 - Bebauung Fauststraße Antrag Nr. 14-20 / A 06610 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 24.01.2020 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München Online-Konsultation des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und der Regierung von Oberbayern
12.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen das Ensemble am Loehleplatz in Alt-Ramersdorf zu retten
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung / FFP 2 Masken
2.
TOP - Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse aus der Online-Umfrage „Chancen und Risiken rund um die Corona-Krise“
3.
TOP - Die Stadt München stellt den Mitgliedern der BAs für die Sitzungen der Unterausschüsse und des Plenums FFP2-Masken zur Verfügung
4.
TOP - Ehrung von Mitgliedern der Bezirksausschüsse
5.
TOP - (U) "Sommer in der Stadt" - Fazit Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise Antrag Nr. 14-20 / A 07023 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Anja Berger, Herrn BM Manuel Pretzl vom 24.04.2020 Sommer in der Stadt 2020 – Integration der lokalen Gastronomie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00203 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15, Trudering-Riem vom 18.06.2020 Sommer in der Stadt partizipativ evaluieren - „Runden Tisch“ installieren Antrag Nr. 20-26 / A 00256 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 16.07.2020 Wirtschaftsförderung II: Winter in der Stadt für Kulturschaffende und Gastronomie Antrag Nr. 20-26 / A 00254 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 17.07.2020 Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03, Maxvorstadt vom 15.09.2020 Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00449 von StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid vom 24.09.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen im Jahr 2021
7.
TOP - Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen in 2021
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9