Donnerstag, 18. März 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.4 Stadtbezirksbudget SVN München e.V. FerienAktivCamps 2021 9.565,49 € / Az. 0262.0-16-0389 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02870 Erläuterungen zum Förderantrag Feriencamps 2021 – Fragen aus der Sitzung der informellen Arbeitsgruppe am 11.03.2021 zu 2.2.1.5 Stadtbezirksbudget Aktives Harlaching Material und Räumlichkeiten für Projekte in Perlach vom 30.03.2021 - 14.03.2022 4.999,12 € / Az. 0262.0-16-0383 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02879 Übersicht der geplanten Vorträge und Veranstaltungen 3.7.1 Künftige Handhabung der Sonderausschüsse bzw. BA-Vollversammlungen Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16, der FW/ödp Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 17.03.2021 4.6.1.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Hier: Annette-Kolb-Anger, Skatekurse des High Five e.V. im Zeitraum vom 02.04.2021 bis 28.10.2021 Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 25.03.2021
2.
TOP - 7.1.7 Informationen des Baureferats und Rückmeldungen des Antragsstellers des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01056 "Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße" zu dem Antwortschreiben und den Informationen Weitere Informationen des Baureferats, Rückmeldungen des Antragsstellers und Unterstützung des Anliegens durch einen weiteren Bürger Von TOP 7.3.2 zu TOP 7.1.7 umsortiert
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Tierwelten / Malen mit Ton vom 30.03. - 08.04.2021 1.578,75 € / Az. 0262.0-16-0382
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Schulworkshop "Flucht und Migration" vom 01.04. - 31.12.2021 1.572,87 € / Az. 0262.0-16-0385
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Mehrweg-Pfandsystem in JANs Bistro 599,76 € / Az. 0262.0-16-0384
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. FerienAktivCamps 2021 9.565,49 € / Az. 0262.0-16-0389
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Aktives Harlaching Material und Räumlichkeiten für Projekte in Perlach vom 30.03.2021 - 14.03.2022 4.999,12 € / Az. 0262.0-16-0383
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Tempo 30 Regelgeschwindigkeit Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 04.02.2021
2.
TOP - Münchner Platten für die Umwelt Sammelstelle am Wendehammer in der Niemöllerallee und Entfernung der Hinweisschilder zur aufgelassenen Haltestelle der Wanderbücherei Bürgeranliegen vom 03.02.2021
3.
TOP - Rodachtalweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen vom 02.03.2021
4.
TOP - Verlegung der Endhaltestelle am Waldheimplatz Bürgeranliegen vom 01.03.2021
5.
TOP - Tempo 30 in Waldperlach deutlicher kennzeichnen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 01.03.2021
6.
TOP - Aufwertung des Fahrradabstellplatzes am Eissportzentrum München-Ost und Entwicklung zur MVG-Radstation Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 01.03.2021
7.
TOP - Johanna-Hofer-Weg: Verbesserung der Sicherheit für auf der Spielstraße spielende Kinder Bürgeranliegen vom 25.01.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Auflistung von Verleih-Angeboten von Einrichtungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 22.02.2021
2.
TOP - Kulturzentrum: Bitte um Information zum aktuellen Stand, einer Vorhersage zum Projekt und Vorschlag zur Errichtung eines kostengünstigeren Gebäudes Bürgeranliegen vom 06.02.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Antrag zu Strahlungsschutzmaßnahmen bei Ortsfesten Mobilfunkanlagen (5G) Antrag der AfD im BA 16 vom 08.02.2021
2.
TOP - Rattenbekämpfung am Hachinger Bach 1. Einführung einer regelmäßigen Rattenbekämpfung am Hachinger Bach 2. Beratung und Unterstützung der betroffenen Anlieger Bürgeranliegen vom 08.02.2021
3.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021 (In der Sitzung am 11.02.2021 in einen Ortstermin vertagt)
4.
TOP - Mit Impfungen in Ramersdorf-Perlach aus der Pandemie Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 04.02.2021 Überarbeitete Version des Dringlichkeitsantrags vom 11.02.2021 Hierzu: Information des Gesundheitsreferats zu den Plakaten der Stadt zur Information für Über-80-Jährige (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
5.
TOP - Am Graben: Bitte um einen anderen Standort für die geplante WC Anlage Bürgeranliegen vom 11.02.2021 Information des Baureferat, Gartenbau vom 23.02.2021
6.
TOP - Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 22.02.2021
7.
TOP - Perlachpark: Einwände gegen die Asphaltierung der Wege Bürgeranliegen vom 22.02.2021 und 28.02.2021
8.
TOP - Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen Bürgeranliegen vom 14.02.2021
9.
TOP - Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand Bürgeranliegen vom 19.02.2021
10.
TOP - Schonendere Pflege des Parks an der Wilramstr. und des Parks hinter der Gustav-Adolf-Kirche Bürgeranliegen vom 01.03.2021 Information des Baureferat, Gartenbau vom 03.03.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Bürgeranliegen vom 02.02.2021
2.
TOP - Erweiterung des Spielplatzes im Echopark durch ein Wasserspiel Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 22.02.2021
3.
TOP - Neubau der Sporthallen an der Carl-Wery-Straße Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 01.03.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ottobrunner Str. 3: Bedenken zum Bauvorhaben Bürgeranliegen vom 29.01.2021
2.
TOP - Bauvorhaben im Bereich Fritz-Schäffer-Str., Thomas-Dehler-Str., Albert-Schweitzer-Str., Hanns-Seidel-Platz: Bedenken und Bitte um Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation Bürgeranliegen vom 03.02.2021
3.
TOP - Quiddezentrum: Bitte um einen aktuellen Stand Bürgeranliegen vom 10.02.2021
4.
TOP - Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9 Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Bürgeranliegen vom 30.10.2020 und 27.10.2020 (In der Sitzung am 11.01.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
5.
TOP - Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können Bürgeranliegen vom 19.11.2020 (In der Sitzung am 11.01.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
6.
TOP - Carl-Wery-Str. 35: Bedenken zum Bauvorhaben Bürgeranliegen vom 27.02.2021
7.
TOP - Endlich politischen Willen zur Gestaltung des Gewerbegebiets Perlach-Süd zeigen! Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 04.03.2021
8.
TOP - Nachnutzungen des städtischen Grundstücks Arnold-Sommerfeld-Straße Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 01.03.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Bitte um Genehmigung der Veranstaltung der Samstagsflohmärkte im Jahr 2021 Bürgeranliegen vom 05.02.2021
2.
TOP - Helmut-Kräutner-Str.: Bitte um Umgestaltung eines Platzes zur Vermeidung von Ruhestörungen Bürgeranliegen vom 20.02.2021
3.
TOP - Sammelantrag für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2021 Offenes Spiel- und Beratungsangebot am Kustermann Park Zirkus Pumpernudl im Spielplatz an der Schmidbauerstr., im Echopark, auf der Grünfläche Anette-von-Aretin-Str. und auf dem Spielplatz Im Gefilde Heute gehört die Straße uns! auf dem Spielplatz Im Gefilde und dem Freizeitpark Wohnring Neuperlach Bürgeranliegen vom 02.03.2021
3.7
Sonstige Anträge
1.
TOP - Künftige Handhabung der Sonderausschüsse bzw. BA-Vollversammlungen Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16, der FW/ödp Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 17.03.2021
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung von vier allgemeinen Behindertenparkplätzen am U-Bahnhof Karl-Preis-Platz in der Claudius-Keller-Straße Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2021
2.
TOP - Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen Checkliste und Meldeformular für die Sommerstraßen 2021 Frist zur Meldung bis zum 12.03.2021; Möglichkeit zur Nachmeldung bis zum 27.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse Bitte um Rückmeldung bis spätestens zum 16.04.2021
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Iblherstr. 14 - Flurnummer 294/24-Perlach - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Carport und 2 überdachten Stellplätzen - hier: Haus 1; Frist zur Stellungnahme 06.04.2021
2.
TOP - Innsbrucker Ring 147 - Flurnummer 18452/0-Sektion IX - Wiedererrichtung einer Waschstraße; Frist zur Stellungnahme 10.04.2021
3.
TOP - Hegelstr. 16 - Flurnummer 2495/0-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 15.04.2021
4.
TOP - Adam-Berg-Str. - Errichtung 2er Wohngebäude mit je einer Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 19.04.2021
5.
TOP - Iblherstr. 14 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Carport und 2 überdachten Stellplätzen - hier: Haus 2; Frist zur Stellungnahme 19.04.2021
6.
TOP - Iblherstr. 14 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Carport und 2 überdachten Stellplätzen - hier: Haus 3; Frist zur Stellungnahme 19.04.2021
7.
TOP - Von-Knoeringen-Str. - Neubau eines Wohnheims für Auszubildende, 9 Ateliers und Tiefgaragen - TEKTUR zu 1.1-2019-13804-31; Frist zur Stellungnahme bis 19.04.2021
8.
TOP - Ottobrunner Str. 3 - 18465/3-Sektion IX - Neubau der Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 19.02.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 26.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
9.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Flurnummer 485/17-Perlach - Abbruch eines gewerblich genutzten Gebäudes, Neubau eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung im EG - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 09.03.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 26.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
10.
TOP - Steinseestr. 34 - Flurnummer 18438/211-Sektion IX - Erweiterung eines Reihenendhauses um eine Wohneinheit mit Stellplatz; Frist zur Stellungnahme 29.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
11.
TOP - Berger-Kreuz-Str. 1 - Flurnummer 1314/12-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme: 19.02.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 26.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
12.
TOP - Zieglerstr. 39 - Flurnummer 1240/2-Perlach - Neubau von Wohnungen (19 WE) sowie zweier Einfamilienhäuser mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-15575-31 - hier: Errichtung einer Schallschutzwand; Frist zur Stellungnahme: 05.04.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
13.
TOP - Chiemgaustr. 120 - Flurnummer 16236/3-Sektion VIII - Aufstockung und Anbau an ein Wohnhaus - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme: 05.04.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
14.
TOP - Unterbiberger Str. 15 - Flurnummer 611/0-Perlach - Umbau und Erweiterung zweier Bürobauten mit Tiefgarage sowie Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 26.02.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 26.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 11.02.2021)
15.
TOP - Kuenstr. 8 - Flurnummer 1.2-2020-23765-31 - Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme: 02.04.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Gemeinde Neubiberg Vollzug des Baugesetzbuches Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 86 für den Bereich Leibl-, Ara- und nördlich der Zillestraße Bitte um Stellungnahme bis zum 09.04.2021
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Hier: Annette-Kolb-Anger, Skatekurse des High Five e.V. im Zeitraum vom 02.04.2021 bis 28.10.2021 Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 25.03.2021
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschusssatzung / Sonderausschüsse / Verlängerung bis zum 31.12.2021 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.04.2021
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
1.
TOP - TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816 Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str. Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020 (in der BA-Sitzung am 11.02.2021 in das Fachgespräch zum Trambahnbetriebshof vertagt)
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
2.
TOP - Rupertigaustraße: Einrichtung eines Haltverbots auf der linken Seite von Hausnummer 18 bis 36 und Markierung der Gehwege
3.
TOP - Kreuzung Unterbiberger Str./Weidener Str. und Bayerwaldstr.: Errichtung eines (Blink-) Lichts zur Erhöhung der Aufmerksamkeit für den Zebrastreifen und eines deutlichen Hinweises für die Autofahrer aus der Weidener Str. zur Erhöhung der Sicherheit des Schulwegs
4.
TOP - Pfälzer-Wald-Straße: Bitte um Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit
5.
TOP - Bürgersteig nach der Brücke vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Gerhart-Hauptmann-Ring: Verbesserung der Beschilderung
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ostpark: Einzäunung einer der Hundewiesen, um einen eingezäunten Hundespielplatz zu schaffen
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.
TOP - Im Gefilde: Sesselschaukeln für einen der drei Kleinkinderspielplätze
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Berger-Kreuz-Str. 50 - Flurnummer 1290/10-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (alternativ: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen), Abbruch Bestandswohnhaus mit Garage - VORBESCHEID
2.
TOP - Taulerstr. 6 - Fl.Nr.: 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen
3.
TOP - Heidestr. 3 - Fl.Nr.: 2040/0-Perlach - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Lärmschutz entlang der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und Chiemgaustraße
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen hier: Hechtseestraße 46
2.
TOP - Weitere Information zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zur Räumung der GEWOFAG, Anlage Pfarrweg, Ballanstr. und Chiemgaustr.
3.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
4.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! Bitte des BA17 an alle anderen Bezirksausausschüsse sich ebenfalls mit dem Antrag zu befassen
6.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgeranliegen zur Wartezeit bei der Fußgängerampel Albert-Schweitzer-Str./Siegfried-Mollier-Str.
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 mit verbindlicher Planung für 2025 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Informationen des Baureferats und Rückmeldungen des Antragsstellers des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01056 "Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße" zu dem Antwortschreiben und den Informationen
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose zum Stichtag 31.12.2020
2.
TOP - Jahresbericht 2020 des Migrationsbeirats München
3.
TOP - Informationen aus der digitalen Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 03.02.2021
4.
TOP - Anita Augspurg Preis 2021 Information der Gleichstellungsstelle für Frauen zur Möglichkeit von Bewerbungen bis 16.07.2021 für den Preis für herausragende Beiträge zur Verwirklichung der Gleichstellung
5.
TOP - Information zur geplanten Weiterführung der Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Str. 2 Hierzu: Schriftverkehr des BA-Vorsitzenden
6.
TOP - Nutzung der SWM Betriebssportanlage an der Lauensteinstraße 9 Hierzu: Schreiben der SWM an den SV Stadtwerke München e.V. zur möglichen Nutzung bis Februar 2022 und Protokoll der 2. Besprechung des Runden Tisches SV Stadtwerke e.V.
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Otto-Wels-Str. 21; Fällungsantrag vom 20.10.2020; Bescheid vom 02.02.2021
2.
TOP - Therese-Giehse-Allee 27; Fällungsantrag vom 09.11.2020; Bescheid vom 12.02.2021
3.
TOP - Thierseestr. 13; Fällungsantrag vom 15.01.2021; Bescheid vom 17.02.2021
4.
TOP - Hofangerstr. 215; Fällungsantrag vom 29.01.2021; Bescheid vom 18.02.2021
5.
TOP - Alfred-Döblin-Str.; Fällantrag vom 21.02.2021; Bescheid vom 18.02.2021
6.
TOP - Adam-Berg-Str. 210; Fällungsantrag vom 12.01.2021, Bescheid vom 22.02.2021
7.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: BSA Bert-Brecht-Allee Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Plangenehmigungsverfahren nach § 28 PbefG Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Stadtwerke München GmbH Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße - Genehmigung eines Lagerzeltes Stellungnahme der Landeshauptstadt München
2.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen möglich
2.
TOP - Information zu den beiden zur Verfügung stehenden Modellen für Schaukästen
3.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgeranliegen das Silvesterfeuerwerk im Ostpark und am Zugang zum Ostpark beim KWA Georg-Brauchle-Haus zu verbieten und Rückmeldung der Antragsstellerin zu der Information
4.
TOP - Information des Baureferats zu einer Rückmeldung der Antragsstellerin zum Antwortschreiben des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00743 Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9