Donnerstag, 29. Juli 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 2.2.1.4 (E) Stadtbezirksbudget Blickwinkelschmiede gGmbH democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021 7.000,00€; Az. 0262.0-16-0403 Sitzungsvorlage 20-26 / V 03987 Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021 2.2.1.5 (E) Stadtbezirksbudget Kindertreffpunkt e.V. Offenes Tanzangebot von 16.09 bis Dezember 2021 720,00€; Az. 0262.0-16-0404 Sitzungsvorlage 20-26 / V 03990 Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021 2.2.1.6 Stadtbezirksbudget Ramersdorfer (B)Engel gUG Kauf von Luftfiltern 539,98 € / Az. 0262.0-16-0405 Sitzungsvorlage 20-26 / V 04044 Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021 3.1.7 Einmündung Siedlerstr. und Görzerstr.: Kennzeichnung der Görzer Str. im Bereich der Eingänge zum DJK Fasangarten als reine PKW Parkplätze zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen vom 22.07.2021
2.
TOP - 3.4.2 Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr Empfehlung aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 20.07.2021 4.1.3 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Plettstraße Frist zur Stellungnahme bis 15.08.2021 4.1.4 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Niemöllerallee Frist zur Stellungnahme bis 08.09.2021 4.1.5 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021 4.6.1.2 Ostpark Theatron, Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 21.08.2021 (Ersatztermin 22.08.2021) Frist zur Stellungnahme: 10.08.2021
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therap. Ferienfahrt für unbegleitete junge Geflüchtete nach Berlin im August 2021 1.750,00 € / Az. 0262.0-16-0400
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 11.06. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0402
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Sommerspielaktion 2021 vom 02. -06.08.2021 2.500€; Az. 0262.0-16-0401
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blickwinkelschmiede gGmbH democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021 7.000,00€; Az. 0262.0-16-0403
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertreffpunkt e.V. Offenes Tanzangebot von 16.09 bis Dezember 2021 720,00€; Az. 0262.0-16-0404
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ramersdorfer (B)Engel gUG Kauf von Luftfiltern 539,98 € / Az. 0262.0-16-0405
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Parallele Schaltung der Fußgängerampel beim Life Einkaufszentrum mit den beiden anderen Ampeln Bürgeranliegen vom 04.06.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021
2.
TOP - Problematische Radwegführung an der Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Straße Bürgeranliegen vom 10.07.2021
3.
4.
TOP - Otto-Hahn-Ring: Überlastete Parksituation durch Wohnwägen und Anhänger Bürgeranliegen vom 06.07.2021
5.
TOP - Beschilderung U-Bahnstation Michaelibad Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.07.2021
6.
TOP - Niederalmstraße: Maßnahmen zur Eindämmung des erhöhten Verkehrsaufkommens Bürgeranliegen vom 12.07.2021
7.
TOP - Einmündung Siedlerstr. und Görzerstr.: Kennzeichnung der Görzer Str. im Bereich der Eingänge zum DJK Fasangarten als reine PKW Parkplätze zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen vom 22.07.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Künstlerisches Graffitti an der Unterführung des Fuß-Radwegs Krehlebogen unter der Ständlerstraße Bürgeranliegen vom 13.07.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021 Handout zur Vor-Ort-Begehung vom 12.07.2021 (In der Sitzung am 11.02.2021 in einen Ortstermin vertagt)
2.
TOP - Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021
3.
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021
2.
TOP - Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr Empfehlung aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 20.07.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Waldperlach: Nachfragen zur ungezügelten Bebauung, insbesondere zur Errichtung des MVG-Betriebshofs Süd Bürgeranliegen vom 04.07.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Hochäckerstraße zwischen Anneliese-Fleyenschmied-Straße und Balanstraße - Einrichtung einer Tempo 30-Zone Frist zur Stellungnahme bis 04.08.2021
2.
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Plettstraße Frist zur Stellungnahme bis 15.08.2021
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Niemöllerallee Frist zur Stellungnahme bis 08.09.2021
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München: Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Frist zur Stellungnahme 30.07.2021
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Balanstr. 234 - Fl.Nr.: 16222/24-Sektion VIII - Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme 10.09.2021
2.
TOP - Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31 Frist zur Stellungnahme: 06.08.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Langbürgenerstraße, kulturelle Veranstaltung "Kinderkino Open Air" am 10.09.2021 Frist zur Stellungnahme: 27.08.2021
2.
TOP - Ostpark Theatron, Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 21.08.2021 (Ersatztermin 22.08.2021) Frist zur Stellungnahme: 10.08.2021
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“ Frist zur Stellungnahme: 26.08.2021
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Werinherstr. 120: Forderung von Maßnahmen zur Vermeidung, dass Kraftfahrzeuge bei der vorgelagerten Fußgängerplattform und der Rampe für Fahrradfahrer parken Antwortschreiben der Polizei zu einem Bürgeranliegen
2.
TOP - Parkproblematik auf dem Oskar-Maria-Graf-Ring; Antwortschreiben des Mobilitätsreferat zu einer Bürgeranfrage
3.
4.
5.
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.
TOP - 1. Kustermannpark: Anfrage, ob eine großflächige Reinigung des Parks im Frühjahr und eine öffentliche Toilette geplant werden 2. Grünanlage Wilramstr.: Anfrage, ob öffentliche Toiletten geplant werden und Beschwerde über Glasscherben auf einem überdachten Platz neben den Spielplätzen 3. Ostpark: Anfrage, ob eine weitere öffentliche Toilette geplant wird
3.
4.
TOP - Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße
5.
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Waldperlacher Str. 73 - Fl.Nr. 2199/52 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Mehrfachparkergaragen mit Bescheid vom 09.07.2021
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Germersheimer Straße: Anfrage zu einer Baustelle Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
2.
TOP - Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Verwendungsnachweis: Druck einer Broschüre von Dezember 2020 - Mai 2021 des Antragstellers Freundeskreis der städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach
2.
3.
TOP - Verwendungsnachweis: Modernisierung der Krippe des Antragstellers Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.
4.
TOP - Verwendungsnachweis: Anschaffung eines Schaukastens mit Infotafel und Gedenktafel des Antragstellers Evang.-Luth. St. Pauluskirche
5.
TOP - Verwendungsnachweis: Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16 des Antragstellers KulturBunt Neuperlach e.V.
6.
TOP - Verwendungsnachweis: Anschaffung von Abrollmulden des Antragstellers THW Förderverein München Ost e.V.
7.
TOP - Verwendungsnachweis: Anschaffung von zeitgemäßem Mobiliar des Antragstellers BRK KV München Bereitschaft Perlach
8.
TOP - Verwendungsnachweis: MfM-Programm in 2021 des Antragstellers Elternbeirat Grundschule am Strehleranger
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“, hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
4.
5.
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
2.
TOP - "Ran an die Koffer!" 2022: Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk
3.
TOP - (U) Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str. 12) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
2.
3.
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
3.
4.
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9