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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 29. Juli 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2.2.1.4 (E) Stadtbezirksbudget Blickwinkelschmiede gGmbH democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021 7.000,00€; Az. 0262.0-16-0403 Sitzungsvorlage 20-26 / V 03987 Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021 2.2.1.5 (E) Stadtbezirksbudget Kindertreffpunkt e.V. Offenes Tanzangebot von 16.09 bis Dezember 2021 720,00€; Az. 0262.0-16-0404 Sitzungsvorlage 20-26 / V 03990 Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021 2.2.1.6 Stadtbezirksbudget Ramersdorfer (B)Engel gUG Kauf von Luftfiltern 539,98 € / Az. 0262.0-16-0405 Sitzungsvorlage 20-26 / V 04044 Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021 3.1.7 Einmündung Siedlerstr. und Görzerstr.: Kennzeichnung der Görzer Str. im Bereich der Eingänge zum DJK Fasangarten als reine PKW Parkplätze zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen vom 22.07.2021

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.4.2 Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr Empfehlung aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 20.07.2021 4.1.3 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Plettstraße Frist zur Stellungnahme bis 15.08.2021 4.1.4 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Niemöllerallee Frist zur Stellungnahme bis 08.09.2021 4.1.5 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021 4.6.1.2 Ostpark Theatron, Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 21.08.2021 (Ersatztermin 22.08.2021) Frist zur Stellungnahme: 10.08.2021

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung am 18.03.2021

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therap. Ferienfahrt für unbegleitete junge Geflüchtete nach Berlin im August 2021 1.750,00 € / Az. 0262.0-16-0400

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 11.06. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0402

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Sommerspielaktion 2021 vom 02. -06.08.2021 2.500€; Az. 0262.0-16-0401

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blickwinkelschmiede gGmbH democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021 7.000,00€; Az. 0262.0-16-0403

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertreffpunkt e.V. Offenes Tanzangebot von 16.09 bis Dezember 2021 720,00€; Az. 0262.0-16-0404

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ramersdorfer (B)Engel gUG Kauf von Luftfiltern 539,98 € / Az. 0262.0-16-0405

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Karl-Preis-Platz 5: Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parallele Schaltung der Fußgängerampel beim Life Einkaufszentrum mit den beiden anderen Ampeln Bürgeranliegen vom 04.06.2021

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Problematische Radwegführung an der Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Straße Bürgeranliegen vom 10.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation in der Demblerstraße Bürgeranliegen vom 07.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Otto-Hahn-Ring: Überlastete Parksituation durch Wohnwägen und Anhänger Bürgeranliegen vom 06.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschilderung U-Bahnstation Michaelibad Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Niederalmstraße: Maßnahmen zur Eindämmung des erhöhten Verkehrsaufkommens Bürgeranliegen vom 12.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einmündung Siedlerstr. und Görzerstr.: Kennzeichnung der Görzer Str. im Bereich der Eingänge zum DJK Fasangarten als reine PKW Parkplätze zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Bürgeranliegen vom 22.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Künstlerisches Graffitti an der Unterführung des Fuß-Radwegs Krehlebogen unter der Ständlerstraße Bürgeranliegen vom 13.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021 Handout zur Vor-Ort-Begehung vom 12.07.2021 (In der Sitzung am 11.02.2021 in einen Ortstermin vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eine Landesgartenschau für den Stadtrand Antrag der CSU Fraktion vom 15.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr Empfehlung aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 20.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Waldperlach: Nachfragen zur ungezügelten Bebauung, insbesondere zur Errichtung des MVG-Betriebshofs Süd Bürgeranliegen vom 04.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Hochäckerstraße zwischen Anneliese-Fleyenschmied-Straße und Balanstraße - Einrichtung einer Tempo 30-Zone Frist zur Stellungnahme bis 04.08.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen: Vorschlag des Behindertenbeirates

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Plettstraße Frist zur Stellungnahme bis 15.08.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Niemöllerallee Frist zur Stellungnahme bis 08.09.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020 Fristverlängerung bis 30.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München: Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Frist zur Stellungnahme 30.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstr. 234 - Fl.Nr.: 16222/24-Sektion VIII - Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme 10.09.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31 Frist zur Stellungnahme: 06.08.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Langbürgenerstraße, kulturelle Veranstaltung "Kinderkino Open Air" am 10.09.2021 Frist zur Stellungnahme: 27.08.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ostpark Theatron, Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 21.08.2021 (Ersatztermin 22.08.2021) Frist zur Stellungnahme: 10.08.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“ Frist zur Stellungnahme: 26.08.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Radverkehr

Unterabschnitt
51.11

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Werinherstr. 120: Forderung von Maßnahmen zur Vermeidung, dass Kraftfahrzeuge bei der vorgelagerten Fußgängerplattform und der Rampe für Fahrradfahrer parken Antwortschreiben der Polizei zu einem Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkproblematik auf dem Oskar-Maria-Graf-Ring; Antwortschreiben des Mobilitätsreferat zu einer Bürgeranfrage

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gefahrenstelle dringend entschärfen: Tempo 30 über die Brücke an der Hochäckerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anfrage zum Zeitpunkt des Umbaus der Bushaltestelle Woferlstraße

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Barrierefreie Ertüchtigung der blauen Brücke in der Quiddestraße bei der Lätarekirche

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pfanzeltplatz für Vereine und Veranstaltungen sichern

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerpartizipation durch Urban Gardening ermöglichen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1. Kustermannpark: Anfrage, ob eine großflächige Reinigung des Parks im Frühjahr und eine öffentliche Toilette geplant werden 2. Grünanlage Wilramstr.: Anfrage, ob öffentliche Toiletten geplant werden und Beschwerde über Glasscherben auf einem überdachten Platz neben den Spielplätzen 3. Ostpark: Anfrage, ob eine weitere öffentliche Toilette geplant wird

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Waldperlacher Str. 73 - Fl.Nr. 2199/52 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Mehrfachparkergaragen mit Bescheid vom 09.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Germersheimer Straße: Anfrage zu einer Baustelle Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entsorgungsinsel Rotkäppchenplatz Antwortschreiben des AWM zu einer Bürgeranfrage

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis: Druck einer Broschüre von Dezember 2020 - Mai 2021 des Antragstellers Freundeskreis der städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweis: Formularservice vom 01.01. - 31.12.2021 des Antragstellers AKA e.V.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis: Modernisierung der Krippe des Antragstellers Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwendungsnachweis: Anschaffung eines Schaukastens mit Infotafel und Gedenktafel des Antragstellers Evang.-Luth. St. Pauluskirche

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verwendungsnachweis: Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16 des Antragstellers KulturBunt Neuperlach e.V.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verwendungsnachweis: Anschaffung von Abrollmulden des Antragstellers THW Förderverein München Ost e.V.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verwendungsnachweis: Anschaffung von zeitgemäßem Mobiliar des Antragstellers BRK KV München Bereitschaft Perlach

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verwendungsnachweis: MfM-Programm in 2021 des Antragstellers Elternbeirat Grundschule am Strehleranger

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“, hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Spielplatz Perlachpark: Information zur Teilsanierung

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beginn der Baumaßnahmen in der Grünanlage Im Gefilde, hier: Erstellung der Toilettenanlage

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Im Gefilde "Waldparzelle": Abbau von Spielgeräten

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Ran an die Koffer!" 2022: Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str. 12) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Hain 5; Fällungsantrag vom 28.04.2021; Bescheid vom 29.06.2021

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wemdinger Str. 36; Fällungsantrag vom 08.04.2021; Bescheid vom 30.06.2021

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Elfenstr. 5-5a; Fällungsantrag vom 28.06.2021; Bescheid vom 02.07.2021

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kölblstraße/Wollanistraße: Informationen zum SWM Fernwärmeprojekt

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Informationen für den Bezirksausschuss 16 zum 2. U-Bahn-Betriebshof Neuperlach Süd

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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