Donnerstag, 14. Oktober 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
2.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Radverkehr
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 2.2.2.3 Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02935 Hinweis: Angebot zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten; Kostenpunkt: ca. 27.275 €; vertagt in der Sitzung am 16.09.2021 Auskunft des Direktoriums hinsichtlich der Beantragung von städtischen Leistungen in der Dezembersitzung Information des Baureferats zu einer Tampenschaukel 3.3.3 Unterstützung des Antrags des BA 15: Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021 Schreiben des BA-Vorsitzenden an den BA 15 zur Parkmeile Trudering 3.3.4 Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.10.2021 3.5.3 Anfrage zu einem Bauvorhaben in der Bodenschneidstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.10.2021 4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße 11 Einrichtung von Kurzparkzonen als Hol- und Bringzone für Haus für Kinder (9 Stellplätze) und der Marieluise-Fleißer-Realschule (6 Stellplätze) Frist zur Stellungnahme bis 19.11.2021
2.
TOP - 4.1.5 Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“ 4.4.2 Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach Hinweis: Behandlung im UA B3S (Federführung) und im UA BSS 4.5.2.1 Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach Hinweis: Behandlung im UA B3S (Federführung) und im UA BSS 4.6.2.1 Performance mit Klarinette "Glühender Hass" in der Bad-Schachener-Str. 14 am 07.11.2021 Frist zur Stellungnahme bis 28.10.2021 7.1.7 Trambahn-Gipfel des Bezirksausschusses 16 Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Büro des Mobilitätsreferenten 7.4.5 Information des Sozialreferats zur Schließung des städtischen Notquartiers Ottobrunner Str. 90 8.2.1 Sitzungskalender des BA 16 für das Jahr 2022
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Life Skills Training von Oktober 2021 bis April 2022 2.184,00 € / Az. 0262.0-16-0409
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Büchertausch“ Aufstellung offener Bücherschrank 10.531,50 € / Az. 0262.0-16-0410
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Musikalischer Abend des Ramadama in der Hochäckerstraße am 22.10.2021 400,00 € / Az. 0262.0-16-0411
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget Antrag der Initiative "Mobile Klimastation" vom 06.06.2021 Mobile Klimastation und Kurzclipdreh Änderung der Kostenstruktur bei gleichbleibender Höhe der Zuwendungssumme
2.
TOP - Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark
Hinweis:
Angebot zur Aufstellung einer zusätzlichen „Tampenschaukel"; Kostenpunkt: ca. 8.000 €; vertagt in der Sitzung am 16.09.2021
3.
TOP - Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr
Hinweis:
Angebot zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten; Kostenpunkt: ca. 27.275 €; vertagt in der Sitzung am 16.09.2021
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße
Hinweis:
Angebot zur Aufstellung einer zusätzlichen Sitzbank und eines Abfallbehälters in der Nähe der Tischtennisplatte als Bestellung städt. Leistungen; Kostenpunkt: ca. 4.000 €; in der Sitzung am 16.09.2021 in den UA UGG verwiesen
2.
TOP - Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring (angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem)
Hinweis:
Angebot zur Aufstellung einer Doppelbank mit einem Abfallbehälter, zur Aufstellung von Bank-/Tischkombinationen mit Abfallbehälter und zur Aufstellung einer Tischtennisplatte; Kostenpunkt ca. 19.000 €; in der Sitzung am 16.09.2021 in den UA UGG verwiesen
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Anette-Kolb-Anger / Gerhart-Hauptmann-Ring: Erschwerte Einsehbarkeit aus der Tiefgarage durch parkende Autos Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.08.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 16.09.2021
2.
TOP - Traunreuter Straße 1a und 1b: Instandsetzung des Bordsteins an der Zufahrt Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.09.2021
3.
TOP - Böglstraße: Ausweitung der Ladenetz-Infrastruktur für PKW im 16. Stadtbezirk Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.09.2021
4.
TOP - Einrichtung eines absoluten Halteverbotes mit der Ausnahme "Einsatzfahrzeuge" vor der Einfahrt Sebastian-Bauer-Straße 8; Einrichtung einer E-Ladesäule im Umkreis der Sebastian-Bauer-Straße Anliegen eines Pflegedienstes vom 28.09.2021
5.
TOP - Neue und geänderte Buslinien der MVG im Landkreis München Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021
6.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 14: Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (1) Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021
7.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 14: Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (2) Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Antrag zur Bewahrung des Gartenstadtcharakters von Waldperlach hier: Verbesserung der bestehenden Baumschutzverordnung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.08.2021
Hinweis:
in der Sitzung am 16.09.2021 in den UA UGG verwiesen
2.
TOP - Grelle Balkonbeleuchtung im Neubau am Oskar-Maria-Graf-Ring Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.08.2021
Hinweis:
in der Sitzung am 16.09.2021 in den UA UGG verwiesen
3.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 15 Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Eulenspiegelstraße / Salzmannstraße: Anfrage zum Neubauprojekt Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.09.2021
2.
TOP - Balanstraße: Unklare Bauentwicklungen mit der Bitte zur Durchführung eines Ortstermins Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.09.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Rosenheimer Straße im Kreuzungsbereich Claudius-Keller-Straße / Melusinenstraße Wiederherstellung der Asphaltdeck- und Asphaltbinderschicht Frist zur Stellungnahme bis 21.10.2021
2.
TOP - Fritz-Erler-Straße / Fritz-Schäffer-Straße: Anfrage wegen Neubau / Austausch einer Lichtsignalanlage Frist zur Stellungnahme bis 02.11.2021
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes an der Ostseite der Bayerwaldstraße Zufahrt zu Hausnummer 15 nördlich und südlich der Zufahrt auf eine Halbe Autolänge ca. 2 Meter Frist zur Stellungnahme bis 09.11.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - SVN München e.V., Schützengesellschaft Bergfried e.V., SK Srbija München e.V. Mietverträge über die Räumlichkeiten des ehemaligen Gaststättengebäudes Bert-Brecht-Allee 17
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Rotkäppchenstr. 75 - Fl.Nr. 2146/2-Perlach - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 1; Frist zur Stellungnahme 21.10.2021
2.
TOP - Rotkäppchenstr. 75 - Fl.Nr. 2146/2-Perlach - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 2; Frist zur Stellungnahme 21.10.2021
3.
TOP - Rotkäppchenstr. 75 - Fl.Nr. 2146/2-Perlach - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 3; Frist zur Stellungnahme 21.10.2021
4.
TOP - Rotkäppchenstr. 75 - Fl.Nr. 2146/2-Perlach - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 4; Frist zur Stellungnahme 01.10.2021
5.
TOP - Rotkäppchenstr. 75 - Fl.Nr. 2146/2-Perlach - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 5; Frist zur Stellungnahme 01.10.2021
6.
TOP - Rotkäppchenstr. 75 - Fl.Nr. 2146/2-Perlach - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 6; Frist zur Stellungnahme 01.10.2021
7.
TOP - Rotkäppchenstr. 75 - Fl.Nr. 2146/2-Perlach - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 7; Frist zur Stellungnahme 01.10.2021
8.
TOP - Rübezahlstr. 52 - Fl.Nr. 2195/88-Perlach - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage; Frist zur Stellungnahme 22.10.2021
9.
TOP - Kniggestr. 16 - Fl.Nr. 2200/127-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhaus mit vier Parteien - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 22.10.2021
10.
TOP - Kurt-Eisner-Str. 4 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes; Frist zur Stellungnahme:
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 16.09.2021
11.
TOP - Traunreuter Str. 1 - Fl.Nr.: 16225/15-Sektion VIII - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen - TEKTUR zu 1.2-2018-9206-31; Frist zur Stellungnahme 29.10.2021
12.
TOP - Marieluise-Fleißer-Bogen 5 - Fl.Nr. 1910/31-Perlach - Aufstockung eines Gewerbehauses und Nutzungsänderung von Betriebswohnung und Lager in Büro (Marieluise-Fleißer-Bogen 5 / Stemplingeranger 16); Frist zur Stellungnahme 29.10.2021
13.
TOP - St.-Ingbert-Str. 12 - Fl.Nr. 15671/38-Sektion VIII - Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Wohnhaus - TEKTUR zu 1.2-2019-22453-31 - Hier: Wohnschlafraum 1-3 (EG) ist durch eine familiengerechte Wohneinheit ersetzt sowie eine 3-geschossige Tiefgarage (27 Stpl.) zu einer 2-geschossigen Tiefgarage (10 Stpl.), Übergabebereich Tiefgarage im EG ist wegen Drehscheibe größer - mit Mobilitätskonzept; Frist zur Stellungnahme 29.10.2021
14.
TOP - Ottobrunner Str. 142 - Fl.Nr. 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17); Frist zur Stellungnahme 29.10.2021
15.
TOP - Am Hain 10 - Fl.Nr. 2206/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4WE - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 29.10.2021
16.
TOP - Traunreuter Str. 3 - Fl.Nr. 16225/1-Sektion VIII - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen - TEKTUR zu 1.2-2018-9205-31; Frist zur Stellungnahme 29.10.2021
17.
TOP - Ottobrunner Str. 90 - Fl.Nr. 1023/0-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (145 WE) mit Laden, Kita und Tiefgarage (Ottobrunner Str. 90 - 92 / Sandgrubenweg 143); Frist zur Stellungnahme 29.10.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Theodor-Heuss-Platz: Aufstellung einer "Glyptotheke" ab Oktober Antrag zur Sondernutzung
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 16.09.2021
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
3.
TOP - Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.
TOP - Internet und Endgeräteversorgung in Unterkunftsanlagen Ramersdorf-Perlach
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Nachnutzungen des städtischen Grundstücks Arnold-Sommerfeld-Straße
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.
TOP - Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße 11 Einrichtung zweier Kurzparkzonen als Hol- und Bringzone für Haus für Kinder (insgesamt 9 Stellplätze)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Brückenerneuerung in der Balanstr.; Aufhebung der Einbahnregelung in der Balanstr. zwischen der St.-Martin-Str. und der St.-Cajetan-Str. am 09.12.2021 Aufhebung der Einbahnregelung in der St.-Cajetan-Str. am 09.12.2021
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Albert-Schweizer-Straße; Einrichtung eines Halteverbotes mit Einsatzfahrzeuge frei auf der Westseite der Albert-Schweizer-Straße von der Feuerwehrzufahrt zu den Gebäuden 62/64 auf einer Länge von ca. 23 m in südliche Richtung bis zur nächsten Grundstückszufahrt
4.
TOP - Leistungsbilanzen Bezirksteil Ramersdorf des Baureferates - Tiefbau
5.
TOP - Leistungsbilanzen Bezirksteil Perlach des Baureferates - Tiefbau
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 44 Abs. 1 und § 45 Abs.1 StVO: Einrichtung von zwei Haltverbotszonen an der Nordseite und Südseite der Bushaltestelle „Jakob-Kaiser-Straße“ am Adenauerring
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach - Protokoll der Projektvorstellung am 26.07.2021
2.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose
2.
TOP - Dienststellenverständigung für die Realschule an der Aschauer Str. 9 mit Dreifachsporthalle, Tiefgarage, THV Wohnung und HfK: Fertigstellung und in Betriebnahme
3.
TOP - (U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 6. Stadtbezirk - Sendling 10. Stadtbezirk - Moosach 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk - Laim
4.
TOP - Information zur Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Langbürgener Str. 2; Fällungsantrag vom 19.07.2021; Bescheid vom 31.08.2021
2.
TOP - Melanchthonstr. 28; Fällungsantrag vom 19.08.2021; Bescheid vom 21.09.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Unterbibergerstraße 68, Mitteilung vom 13.09.2021
2.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 48, Mitteilung vom 13.09.2021
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 17. September 2021 mit 18. Oktober 2021
2.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Anfrage einer Bürgerin zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit: Baustelle/Parkhaus München Neuperlach-Süd
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Information des Kommunalreferats zur Grundstücksvermietung: Flst 506/0 Hofer Straße Lagerfläche für Gartenbaubetrieb, unbefristet
2.
TOP - Information des Kommunalreferats zur Grundstücksvermietung: Flst 2059/41 Arnold-Sommerfeld-Straße Lagerfläche für Container, unbefristet
3.
TOP - Information der Stadtsparkasse über die Aufstellung eines neuen Geldautomaten an der Therese-Giehse-Allee / Maximilien-Kolbe-Allee
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9