Donnerstag, 11. November 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Stephan Clemens; Amtseinführung von Frau Susanne Kurz in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Vereidigung von Frau Susanne Kurz
3.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung Nachbesetzung im Unterausschuss Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Stefan Lorenz; Amtseinführung von Herrn Dieter Schweizer in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
5.
TOP - Vereidigung von Herrn Dieter Schweizer
6.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Mobilität Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
7.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.2 Stadtbezirksbudget PräVentio Selbstschutz Kinder PräVentions Training vom 01.01.-31.03.2022 5.250,00 € / Az. 0262.0-16-0414 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04704 Auflistung der betroffenen Einrichtungen durch den Antragssteller zu 3.1.9 Ausbau der Hochäckerstr.: Anfrage zum Plan für den Ausbau und den Zeitpunkt der Umsetzung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.10.2021 Ergänzungen zum Bürgeranliegen vom 02.11.2021 und 03.11.2021 3.1.17 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 08.11.2021 3.3.5 Dringlichkeitsantrag Wiedereröffnung der mobilen Impfstation im PEP Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 10.11.2021 3.4.3 Musik im Eis- und Funsportzentrum Ost wieder einschalten Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 10.11.2021
2.
TOP - zu 4.1.1 Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“ Fristverlängerung bis einschließlich 05.11.2021 (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu 4.4.1 Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach Hinweis: Behandlung im UA B3S (Federführung) und im UA BSS Fristverlängerung bis einschließlich 16.11.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021) Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Gewährung der Fristverlängerung bis 16.11.2021 und Nachreichung der Stellungnahme des BA mit einem Hinweisblatt zu 4.5.1.4 Madelsederstr. 10 - Fl.Nr. 1317/77-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) sowie einer Garage (6 Stpl.); Frist zur Stellungnahme 02.11.2021 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM Stadtteilevent Länderkochen am 24.09.2021 2.450,00 € / Az. 0262.0-16-0412
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PräVentio Selbstschutz Kinder PräVentions Training vom 01.01.-31.03.2022 5.250,00 € / Az. 0262.0-16-0414
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM HomeKitchen vom 01.10. - 17.12.2021 1.728,00 € / Az. 0262.0-16-0413
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Brücken Bauen gUG Tag der offenen Tür und Jubiläum 14.10.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-16-0417 Information des Direktoriums: Der Budgetantrag wurde zurückgezogen
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.1
TOP - zu 2.2.1.4: Information des Direktoriums: Der Budgetantrag wurde zurückgezogen
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Bau eines mobilen Möbelstücks im Rahmen des Projektes „Ramersdorf – Zusammen LEBEN“ im November/Dezember 2021 5.000,00 € / Az. 0262.0-16-0419
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Werner-von-Siemens-Realschule München Mediatorenfahrt vom 10.-12.11.2021 2.204,00 € / Az. 0262.0-16-0418
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz Bewegungsangebot im Ganztag vom 19.10.2021 – 29.07.2022 3.462,00 € / Az. 0262.0-16-0420
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen" vom 15.09.2021 - 31.07.2022 743,00 €; Az. 0262.0-16-0416
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung" vom 15.09.2021 - 31.07.2022 1.485,00 €; Az. 0262.0-16-0415
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung einer Kinderschaukel und einer Babyschaukel für den Spielplatz am Schumacherring
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 Genehmigung einer Freischankfläche bei der Balanstr. 60 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 vom 11.11.2021
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 14: Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (1) Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021 (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
2.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 14: Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (2) Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021 (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
3.
TOP - Bushaltestelle Berger-Kreuz-Str./Balanstr. stadteinwärts: Aufstellen von zwei Sitzgelegenheiten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.10.2021
4.
TOP - 1. Verlegung des Radwegs auf Höhe der Putzbrunnerstr. 3-9 auf den Gehweg 2. Verlegung der Lichtsignalanlage für Rechtsabbieger an der Von-Knoeringen-Str., Ecke Fritz-Erler-Str. vor den Fahrradweg Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.10.2021
5.
TOP - Verlagerung der Doppel-Bushaltestelle an der Hochäckerstr. und dem neuen Südfriedhof West Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.10.2021
6.
TOP - Umwidmung der Hochäckerstr. in eine Tempo-30-Zone Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.10.2021
7.
TOP - Anfragen hinsichtlich eines umweltschonenden zweigleisigen Ausbaus der S 7 Richtung Kreuzstraße sowie einer umweltfreundlichen Verlängerung der U 5 nach Taufkirchen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2021
8.
TOP - Wilramstr.: Beschilderung in der kompletten Straße nach Zeichen 314 StVO mit Zusatzzeichen nur für PKW und häufigere Kontrolle des ordnungsgemäßen Parkens Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2021
9.
TOP - Ausbau der Hochäckerstr.: Anfrage zum Plan für den Ausbau und den Zeitpunkt der Umsetzung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.10.2021
10.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten: Tempo 30 vor dem Infanterix Kindergarten am Karl-Marx-Ring 46 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.10.2021 (Siehe hierzu TOP 4.1.6)
11.
TOP - 1. Verbesserung der Kontrolle des Tempolimits in der Balanstr. und der Pfälzer-Wald-Str. 2. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs bei der Balanstr. 93 3. Reduzierung der Wartezeit nach dem Betätigen der Fußgängerampeln entlang der Balanstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.09.2021
12.
TOP - Einrichtung einer Fußgängerüberwegs auf Höhe der Ottobrunner Str. 26 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.10.2021
13.
TOP - Steinseestr. und Echardinger Str.: Beschilderung zur Verdeutlichung des 5m-Bereichs Anlagen aus der Bürgerschaft vom 26.10.2021
14.
TOP - Balanstr.: Dauerhafte Verkehrsberuhigung des Abschnitts zwischen St.-Martin-Str. und Orleansstr. bzw. Auerfeldstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.10.2021
15.
TOP - Einsetzen von Buszügen mit Anhängern auf der Linie 139 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 27.10.2021
16.
TOP - Tarifstruktur der MVG reformieren – Stadtbezirksangebote schaffen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 27.10.2021
17.
TOP - 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 08.11.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Aufstellung von Sportgeräten am Tassiloplatz oder im Kustermannpark Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.07.2021 Weiterleitung durch den BA5 Au-Haidhausen vom 28.09.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 15 Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021 (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021) hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021
2.
TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.10.2021 (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021) hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021
3.
TOP - Informationsgespräche zur Corona-Impfung in sozialen Einrichtungen des Stadtbezirks Ramersdorf/Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 25.10.2021
4.
TOP - 1. Vorschläge zum Pflanzen von mehr Bäumen im Ostpark 2. Vorschläge für weitere Nutzungen des Ostparksees 3. Entfernung der Abflüsse für Regenwasser auf den Wiesen im Ostpark Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.10.2021
5.
TOP - Dringlichkeitsantrag Wiedereröffnung der mobilen Impfstation im PEP Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 10.11.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Beschilderung/Wegweiser zu sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk 16 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 25.10.2021
2.
TOP - Fassadenkunst auf Großfassaden im Rahmen der Sozialen Stadt Neuperlach prüfen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 27.10.2021
3.
AbgesetztTOP - Musik im Eis- und Funsportzentrum Ost wieder einschalten Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 10.11.2021
Hinweis:
Der Antrag wurde zu Beginn der Sitzung zurückgezogen, da bereits eine Lösung gefunden wurde.
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Balanstraße: Unklare Bauentwicklungen mit der Bitte zur Durchführung eines Ortstermins (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
2.
TOP - Anfrage zu einem Bauvorhaben in der Bodenschneidstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.10.2021 (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
3.
TOP - Anfragen zu den rechtlichen Grundlagen und Prüfungen für die Genehmigung des Abrisses von bestehenden Altbauten und den Maßnahmen der Landeshauptstadt München gegen Bodenspekulation Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.10.2021
4.
TOP - Bebauung Otto-Hahn-Ring nördlich / Carl-Wery-Str. östlich: Einwohnergespräch mit der Stadtverwaltung und den Stadträten zum direkten Gespräch mit den Anwohnern Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.10.2021
5.
TOP - Bebauung Otto-Hahn-Ring nördlich / Carl-Wery-Str. östlich: Festlegung der Gebäudehöhe über die Traufhöhe, kein Hochpunkt, Reduzierung der Gebäudehöhen und Erläuterung der Neudefinition des städtebaulichen Übergangs anhand eines Ballonversuchs Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.10.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Die Bezirksausschüsse im Münchner Osten veranstalten zusammen mit den Stadtwerken und interessierten Carriern zeitnah einen Breitbandgipfel, damit auch Bürgerinnen und Bürger am Stadtrand eine baldige Chance auf Glasfaser-Internet bekommen. Antrag der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 17.10.2021
2.
TOP - Schlechter Empfang am Adolf-Baeyer-Damm Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.10.2021
3.
TOP - Ostpark: Reduzierung des Mülls Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.10.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“ Fristverlängerung bis einschließlich 05.11.2021 (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
2.
TOP - Aribonenstr./Kirchseeoner Str.: Austausch einer Lichtsignalanlage Frist zur Stellungnahme bis 01.12.2021
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Putzbrunner Straße östlich der Spalatinstraße; Einrichtung eines Haltverbots Frist zur Stellungnahme bis 25.11.2021
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Hochäckerstraße zwischen Anneliese-Fleyenschmied-Straße und Balanstraße; Tempo 30 Frist zur Stellungnahme bis 25.11.2021
5.
TOP - Berger-Kreuz-Str./Hechtseestr.: Anfrage wegen Neubau / Austausch einer Lichtsignalanlage Frist zur Stellungnahme bis 15.11.2021
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen hier: Karl-Marx-Ring Frist zur Stellungnahme bis 08.12.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach Hinweis: Behandlung im UA B3S (Federführung) und im UA BSS Fristverlängerung bis einschließlich 16.11.2021 beantragt (vertagt in der Sitzung am 14.10.2021)
2.
TOP - Sanierungsgebiet Neuperlach Nord Sanierungsgebiet Neuperlach Zentrum Vorbereitung und Durchführung der Sanierung im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Beschlussvorlage für den Stadtrat über die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen und zur förmlichen Festlegung von zunächst zwei Sanierungsgebieten in Neuperlach gemäß § 142 BauGB Bitte um Stellungnahme bis spätestens 17.11.2021
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 16 - Fl.Nr.: 1425/3-Perlach - Neuerrichtung einer Geothermieanlage auf der westlichen Teilfläche des Michaelibades (2 Var.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 15.11.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 16.09.2021
2.
TOP - Stollstr. 10 - Fl.Nr. 2191/37-Perlach - Neubau von einem DH und drei RH mit einer Garage und zwei Doppelparkern; Frist zur Stellungnahme 15.11.2021
3.
TOP - Karl-Preis-Pl. 4 - Fl.Nr. 18368/12-Sektion IX - Umbau eines Ladens in Kleingaststätte; Frist zur Stellungnahme 18.11.2021
4.
TOP - Madelsederstr. 10 - Fl.Nr. 1317/77-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) sowie einer Garage (6 Stpl.); Frist zur Stellungnahme 02.11.2021
5.
TOP - Fritz-Schäffer-Str. 9 - Fl.Nr. 1800/14-Perlach - Revitalisierung eines Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita; Schaffung einer zentralen Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten - TEKTUR zu 1.1-2020-25554-31; Frist zur Stellungnahme 18.11.2021
6.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. - Fl.Nr. 190/9-Perlach - Neubau einer Doppelhaushälfte - DHH West; Frist zur Stellungnahme 17.11.2021
7.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. - Fl.Nr. 190/9-Perlach - Neubau einer Doppelhaushälfte - DHH Ost; Frist zur Stellungnahme 17.11.2021
8.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 31 - Fl.Nr. 2222/26-Perlach - Anbau an ein Wohngebäude mit Dachstuhlerneuerung (3WE) und Errichtung von Stellplätzen (3WE); Frist zur Stellungnahme 18.11.2021
9.
TOP - Pfälzer-Wald-Str. 2 - Fl.Nr. 15844/10-Sektion VIII - Temporäre Nutzungsänderung eines Boardinghauses zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber sowie Anpassung der Freianlagen mit ergänzenden Angeboten für die Bewohner (Erstellen von Sitz-, Sport-, Spielmöglichkeiten, Fahrradstellplätzen, Kinderwagenraum, Mülleinhausung) befristet bis 30.04.2028; Frist zur Stellungnahme 20.11.2021
10.
TOP - Pfanzeltpl. 10 - Fl.Nr. 72/0-Perlach - Schulbauoffensive - Sanierung des Schulgebäudes Pfanzeltplatz 10 b (ehemals 5a); Frist zur Stellungnahme 20.11.2021
11.
TOP - Ballaufstr. 17 - Fl.Nr. 1287/7-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Errichtung eines Dachgeschosses auf einem zweigeschossigen Doppelhaus; Frist zur Stellungnahme 20.11.2021
12.
TOP - Pfanzeltpl. 12 - Fl.Nr. 113/3-Perlach - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 20.11.2021
13.
TOP - Holzwiesenstr. 31 - Fl.Nr. 1500/3-Perlach - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (16 WE) sowie zwei Reihenhäuser mit einer Tiefgarage (18 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.11.2021
14.
TOP - Rosenheimer Str. 116 - Fl.Nr. 16361/0-Sektion VIII - Nachverdichten des Bestandsgebäudes (4 Var.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 27.11.2021
15.
TOP - Hans-A.-Engelhard-Str. - Fl.Nr. 1956/4-Perlach - PANDION VERDE 2: Neubau von 7 Wohnhäusern mit einer gemeinsamen Tiefgarage und Mobilitätskonzept (Hans-A.-Engelhard-Str. / Zenzl-Mühsam-Str.); Frist zur Stellungnahme 27.11.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen.
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots für die Einmündung Bert-Brecht-Allee wie bei der Einmündung Annette-Kolb-Anger
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Forderungen des BA 16 aus der Sitzung am 29.07.2021 zu den bisherigen Informationen zur Geothermie am Michaelibad Zwischenbericht zum Projekt Geothermie Michaelibad zum Stand vom 07.10.2021
3.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Information des Baureferats zu der Realisierung der ersten Baumpflanzungen in 2021
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Schaffung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen an der Grundschule Führichstraße
3.
TOP - Ausreichend Platz für Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Führichstraße vorbehalten
4.
TOP - Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
2.
TOP - Zwischennutzung für eine Teilfläche, mit höchstens einem Fünftel der Fläche, des Wiesengrundstücks an der Peter-Lühr-Straße für Urban Gardening
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Anfrage zur Einrichtung einer Christbaumsammelstelle für Januar/Februar 2022 auf dem Gelände der Grüngutsammelstelle Carl-Wery-Str.
2.
TOP - Bitte um Unterstützung zur Reduzierung der Lärmbelastung für die angrenzende Wohnanlage des Jules-Verne-Campus
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO Quiddestraße 110 Aufstellung einer Hinweistafel „Hier kein Übergang“
2.
TOP - Information zum barrierefreien Ausbau am Theodor-Heuss-Platz
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Alexisweg, Beschilderungen für den gemeinsamen, gegenläufigen Geh- und Radweg
4.
TOP - Ottobrunner Str.; Sanierung der Bushaltestelle Woferlstraße
5.
TOP - Radwegsanierung in der Unterhachinger Straße zwischen der Nabburger Str. und der Fasangartenstr.
6.
TOP - (U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Information des Baureferats zum Baubeginn der Arbeiten für die Barrierefreiheit am Theodor-Heuss-Platz
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Bücherschrank am Pfanzeltplatz; Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Kommunalreferat mit der Bitte um Information zum Stand einer Genehmigung des Bücherschranks
2.
TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04226 Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
4.
TOP - GEWOFAG Service GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Str. Deutschkurs für Migrant*innen mit Kinderbetreuungsmöglichkeit 2.280,00 €
5.
TOP - Pferdeunterstützte Sprachförderung vom 08.04.2022 bis 23.04.2022 6.705,00 €
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 0357 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 11.11.2021 (VB)
3.
TOP - Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 21.04.2017, und Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Landeshauptstadt München (Leichenordnung) vom 18.12.2006 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03884 Beschluss des Gesundheitsausschuss 11.11.2021 (VB)
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Ergebnisse der Online-Jugendbefragung 2020 Information des Sozialreferats
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
3.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 6. Stadtbezirk - Sendling 10. Stadtbezirk - Moosach 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk - Laim
5.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 18.10.2021
6.
TOP - Information des Referats für Bildung und Sport zur Fertigstellung und Inbetriebnahme für die Realschule an der Aschauer Str. 9 mit Dreifachsporthalle, Tiefgarage, THV Wohnung und HfK
7.
TOP - Information des Referats für Bildung und Sport zum Haus für Kinder an der Aschauer Str. 11
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Ottobrunner Str. 102, Fl.Nr. 1004/0-Perlach; Bescheid vom 28.09.2021
2.
TOP - Kurt-Eisner-Str. 4, Fl.Nr. 1738/3-Perlach; Bescheid vom 07.10.2021
3.
TOP - Balanstr. 73, Fl.Nr. 16355/5; Bescheid vom 14.10.2021
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Kniggestr. 5; Fällungsantrag vom 30.07.2021; Bescheid vom07.09.2021
2.
TOP - Quiddestr. 18; Fällungsantrag vom 23.09.2021; Bescheid vom 26.10.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
2.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
4.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
6.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
7.
TOP - Broschüre; Ehemalige Münchner Dorfkerne - Erhalt des Ensembleschutzes
8.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "Restaurant Lattanzio", Schank- und Speisewirtschaft, Pfanzeltplatz 11
2.
TOP - "BO12", Shisha Bar, Gerhart-Hauptmann-Ring 56
3.
TOP - "Pizzeria ORoje Sportsbar", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02955 des BA 17 mit der Bitte um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse.
2.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 – Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Information des Kreisverwlatungsreferats zu einem Bürgeranliegen zu herumstehenden Einkaufswägen
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9