Dienstag, 11. Mai 2021, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 750,00€; Az. 0262.0-2-0389
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 750,00€; Az. 0262.0-2-0388
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. - 15.08.2021 13.032,00 € / Az. 0262.0-2-0384
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "1000 Sonnen" 20. Jubiläum Landart "Lass 1000 Sonnen blühen" 1.290,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0390
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sparkling Diamonds e.V. Erneuerung des Fußbodens vom 03. - 05.06.2021 4.603,17 Euro, Az.: 0262.0-2-0391
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kreislauf Eck“ Errichtung eines Kreislauf Ecks – Aufstellung eines foodcaring Kühlschrankes von Mai 21 – Mai 22 1.970,00 € / Az. 0262.0-2-0
3
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Offener Bücherschrank am Stephansplatz; Bürger*innenanliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Die Beethovenstraße wird in eine Fahrradstraße umgewidmet, Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2021
2.
TOP - Die Mozartstraße wird zwischen Esperantoplatz und Herzog-Heinrich-Straße in eine Fahrradstraße umgewidmet, Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2021
3.
TOP - Freiraum für Fußgänger*innen – neuer Parkraum für Motorräder und Roller, interfraktioneller Antrag vom 23.04.2021
4.
TOP - Fahrbahnsanierung der Straßen rund um den Glockenbachspielplatz, Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.04.2021
5.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Fraunhoferstraße/Müllerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche, Landwehrstraße 83
2.
TOP - Erweiterung einer Parkplatz-Freischankfläche, St.-Paul-Straße 3
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Baaderstraße 86-90
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Öffentliche Toilette in Gehweite zum Gärtnerplatz schaffen (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01578 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01580 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: Goethe- / Pettenkoferstraße
2.
TOP - Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
4.
TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" Einschätzung und überschlägige Bedarfsmeldung der BAs
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Aktuelles Bild der Schillerstraße - Anfrage Alkoholverbot; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Ungestörtes Parken von Autos auf Fußwegen und Übergängen; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Ruhestörung durch Skater auf dem Platz der Berufsfachschule Ruppertstraße 3; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Beschwerde zum Zenettiplatz; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Tempo-30-Zone und Anliegerstraße: Rumfordstraße; vertagt aus der Sitzung am 13.04.2021
6.
TOP - Update Verkehr- und Parksituation Dreieck Thalkirchner-Müller-Pestalozzistraße; Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Parksituation Glockenbach, insbesondere Jahnstraße/ Am Glockenbach; Bürger*innenanliegen
8.
TOP - Demonstrationen auf der Theresienwiese; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Kapuzinerstraße 21 Nutzungsänderung: Umbau von Lagerflächen zu einer Wohnung
2.
TOP - Adlzreiterstraße 28 Nutzungsänderung eines Tagescafés zu einem Gastronomiebetrieb mit Speise- und Getränkeverkauf
3.
TOP - Schillerstraße 27 Nutzungsänderung einer Tabledance-Bar zu einem Wettbüro
4.
TOP - Baaderstraße 58 Aufstockung und Erweiterung des bestehenden Rückgebäudes
5.
TOP - Paul-Heyse-Straße 17 Anbau von einem Balkon im 4. OG
6.
TOP - Klenzestraße 73 - 75 Um- und Anbau Mehrfamilienhaus / Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen mit Notleitern sowie gewerbliche Nutzungsänderung im EG einschl. einer Gastronomie mit 40 Sitzplätzen
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufstellungsbeschluss Karstadt am Bahnhofplatz
2.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München, Sachstand und Masterplan Mobilität
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Beschwerde SWM Fernwärmeprojekt Holzstraße; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Bürger*innenanliegen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0393
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Bereits genehmigter Antrag auf Zuwendung der Bahnwärter Kulturstätten GmbH für die Maßnahme: Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens - Antrag auf Erhöhung der Zuwendung um 4.019,71 € auf insg. 8.179,37 €
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Erweiterung der Tischtennis-Anlagen auf der Ostseite der Theresienwiese um zusätzliche Platten; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Vorschläge Nutzung Theresienwiese Sommer 2021
3.
TOP - Taubenschutz Paul-Heyse-Unterführung; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Müllproblematik Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Neue Benennung Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung; vertagt aus der Sitzung am 13.04.2021
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Rückmeldung Einsatzplanung mobile Aktionen 2021
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Straßensanierung Am Glockenbach; Antwort auf Bürger*innenanliegen
8.
TOP - Baustelle Paul-Heyse-Straße - Radverkehr; Antwort auf Bürger*innenanliegen
9.
TOP - Lebensqualität in der Müllerstraße; Schreiben des BA 1
10.
TOP - Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen Ende März 2021, Änderung des Standortes von Morassi-/Zweibrückenstraße nach Rumfordstraße 49
11.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Pilotprojekt „Berliner Kissen“ als Bremsschwelle vor der Stielerschule
13.
TOP - Provisorischer Radfahrweg Tumblingerstraße Ecke Ruppertstraße
14.
TOP - Umwandlung der Jahnstraße in eine Einbahnstraße / Fahrradstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
15.
TOP - Protokoll und Präsentation zur Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021 und Sachstand Sommerstraßen
16.
TOP - Aktueller Stand zum Umbau der Tumblingerstraße - Rad- und Fußwege zwischen Ruppertstraße, Tiefgarage LUISE und Lagerhausstraße (Unterführung); Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01733 des BA 06 Sendling vom 11.01.2021
17.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Stromquellen der Markthallen München
19.
TOP - Brüstungssanierung am U-Bahnhof Max-Weber-Platz - Einschränkungen im Betrieb
20.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“, Schreiben des BA 20 Hadern
21.
TOP - Tempo 30 in der Müllerstraße und Rumfordstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
22.
TOP - Motorland in der Thalkirchner Straße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
23.
TOP - Fernwärmeprojekt Holzstraße, Parkplätze; Antwort auf Bürger*innenanliegen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“) b) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel Antrag BA-02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Nr. 20-26 / B 01264 vom 24.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
4.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Lärm der Glascontainer - Ecke Palmstraße/Baumstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
E 4