Dienstag, 23. Februar 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Amtseinführung von Herrn Peter Jahreiß, Amtsverlust von Frau Julia Gronenberg
2.
TOP - Präsentation der MVG: Neues Gestaltungskonzept für U-Bahnhöfe am Beispiel U-Bahnhof Giselastraße
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Ergänzung der Plakatierungsverordnung
2.
TOP - Erneute Aufstellung mobiler Toiletten auf dem Wedekindplatz
3.
TOP - Ein Jugendzentrum und eine Halle für Livekonzerte und Kulturveranstaltung im Gewerbeband am Frankfurter Ring
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Domagkpark – Nachbegrünung und Fahrbahnverengung
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung, Neubau eines Bürogebäudes in der Anni-Albers-Straße/Lyonel-Feininger-Straße
2.
TOP - a) Neubau eines Doppelhauses mit Multiparker, Wohlfartstraße 12 b) Baumfällung, Neubau eines Doppelhauses in der Wohlfartstraße 12
3.
TOP - a) Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Rheinlandstraße 4 b) Baumfällung, Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Rheinlandstraße 4
4.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734
5.
TOP - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Garagen, Boxberger Straße 21
6.
TOP - Sanierung und Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Leopoldstraße 7
7.
TOP - Abbruch (Garagenhof) und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Hollandstraße 21
8.
TOP - Vergrößerung der Dachgauben, Destouchesstraße 9
9.
TOP - Entwurf der Hochhausstudie - Stellungnahmen der Fraktionen
10.
TOP - a) Neubau eines Einfamilienhauses, Heimstättenstraße 10 b) Baumfällung, Neubau eines Einfamilienhauses, Heimstättenstraße 10
11.
TOP - Dachgeschossausbau mit Nutzungsänderung von Speicher/Atelier zu Wohnungen, Kaulbachstraße 96
12.
TOP - Aufstellungsbeschluss Gewerbeband Frankfurter Ring
13.
TOP - Umbau eines Bestandsgebäudes zu einem Einfamilienhaus, Seestraße 2a Nutzungsänderung und Unterkellerung eines denkmalgeschützten Gebäudes, Seestraße 4
14.
TOP - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Osterwaldstraße 10
15.
TOP - a) Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Luxemburger Straße 2-4 b) Baumfällung, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Luxemburger Straße 2-4
16.
TOP - Baumfällung, Errichtung einer Mobilfunkanlage, Freisinger Landstraße
17.
TOP - Errichtung eines Ersatzneubaus (Bettenüberlauf), Ankunftszentrum für Flüchtlinge, Maria-Probst-Straße 14
18.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Kleinstfläche), Mainzerstraße 1
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Umzäunung des Kinderspielplatzes auf dem Wartburgplatz
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Neuprofilierung Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07316 des Bezirksauschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Eilentscheid Baumfällung, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage, Rohmederstraße 17a
2.
TOP - Eilentscheid Baumfällung, Sanierung und Erweiterung Kindergarten, Haimhauserstraße 17
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
3.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Wie geht es weiter mit dem Apassionata Grundstück?
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Unpause Chamber Music Unpause Chamber Music vom 20.02.-15.07.2021 6.650,00€; Az. 0262.0-12-0419
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH Künstlersonntage 2021 offene Ateliers vom 21.02.-18.07.2021 7.695,60€; Az. 0262.0-12-0418
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Talinovo Tanztheater Tanzfilm Verquer – Anderwelt vom 12.03.-30.09.2021 6.762,97€; Az.0262.0-12-0421
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Lieblingsorte“ Lieblingsorte vom 15.06.-03.10.2021 3.175,00€€; Az. 0262.0-12-0422
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft mit einer bereits genehmigten Freischrankfläche, Münchner Freiheit 7
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Werneckstraße 11
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Bauhausplatz 3
4.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 65
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - (U) Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen Antrag Nr. 14-20 / A 06678 von der SPD-Fraktion vom 05.02.2020 Ein Herz für Kunst & Kultur Antrag Nr. 14-20 / A 06655 von der CSU-Fraktion vom 04.02.2020 Kommunale Mietpreisbremse für Kunst und soziale Einrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 06658 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020 Mieterhöhungen für die Domagkateliers und andere städt. Kunst- und Kulturräume stoppen Antrag Nr. 14-20 / A 06498 von der SPD-Fraktion vom 13.01.2020 Das Angebot kleiner Kulturschaffender erhalten und stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 04417 von der SPD-Fraktion vom 04.09.2018 Künstlerinnen und Künstler unterstützen – Kulturflächen billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten – Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07487 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 04.02.2020 Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung – Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen (Initiative: Lars Mentrup) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07380 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Zwei Walnussbäume und eine Hecke für die Parkstadt Schwabing
2.
TOP - Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
3.
TOP - Laubhaufen in der Klementinenstraße entfernen
4.
TOP - Fröttmaninger Heide - Mülleimer und Hundekotbeutelstationen an allen Eingängen und Hauptkreuzungen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erholungsraum Isar - Neugestaltung Isar Map
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Zusätzliche Wertstoffinseln in der Parkstadt Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Baumpflanzungen in der Siegesstraße und Franzstraße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
TOP - Bürger*innen-Beteiligung zur Standortfindung für Wasserflächen und Baumpflanzungen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01275 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
3.
TOP - Wasserflächen in städtischen Grünanlagen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01274 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Heimstättenstraße 2
2.
TOP - Information über anstehende Fällungen zur Vorbereitung artenschutzrechtlich begründeter Maßnahmen, Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee – Bauvorbereitende Maßnahmen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Inklusionsrat Bayernkaserne
2.
TOP - Demokratiemobil zur Bundestagswahl
3.
TOP - Schnellstmögliche Fertigstellung der Telefonanlage der Grundschule an der Haimhauserstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Artmobil 2021 – Spielen in der Stadt e.V.
2.
TOP - Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Betrieb des Bücherbusses wieder aufnehmen
2.
TOP - Instandsetzung der Tischtennisplatte an der Johann-Fichte-Straße
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Verfügungstellung einer/eines Übersetzer*in für leichte Sprache durch die LH München für alle Anträge des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01278 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
TOP - Informationstexte der LH München im Internet ebenfalls in leichter Sprache veröffentlichen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01279 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
2.
TOP - (U) Schließung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstr. 69 sowie Bayernkaserne Haus 17 (Heidemannstraße 50) zum 31.12.2020 Schließung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort Bayernkaserne Haus 18 und Haus 43 (Heidemannstraße 50) zum 30.06.2021 Verlängerung der Laufzeiten der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Bayernkaserne Haus 19 und Meindlstr. 14a über den 31.12.2020 und Hans-Thonauer-Straße 3d über den 31.12.2021 hinaus 06. Stadtbezirk - Sendling 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 19. Stadtbezirk - Thalkirchen, Obesendling, Forstenried, Fürstenried, Solln 25. Stadtbezirk - Laim
3.
TOP - (U) Einrichtung und Ausschreibung zweier Nachbarschaftstreffs in der ehemaligen Bayernkaserne Bebauungsplan Nr. 1989 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Stadtbezirk 12 Schwabing- Freimann Vorläuferprojekt zu den beiden Nachbarschaftstreffs in der ehemaligen Bayernkaserne Bebauungsplan Nr. 1989 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
7.
TOP - Tischtennisplatten an der Münchner Freiheit freihalten
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Aktuelle Standorte für die Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen
10.
TOP - Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Winterfeste verkehrssichere Fahrradstrecken zur Unterstützung der städtischen Verkehrswende
2.
TOP - Aufhebung absolutes Halteverbot im Bereich der Wertstoffcontainer in der Grusonstraße auf Höhe der Unteren Länge
3.
TOP - Weiterführung der Tram 12 über den Scheidplatz bis zum Bauhausplatz / Schwabing Nord und zeitliche Abstimmung auf die Tram 28
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Alte Heide
2.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomat, Ungererstraße 135
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - a) Erinnerungsverfahren, Kunigundenstraße (zw. Dietlindenstraße und Antonienstraße) b) Erinnerungsverfahren, Helmtrudenstraße (zw. Ungererstraße und Kunigundenstraße) c) Erinnerungsverfahren, Wiltrudenstraße (zw. Dietlindenstraße und Kunigundenstraße)
3.
TOP - Mitberatung zu: Aufstellungsbeschluss Gewerbeband Frankfurter Ring (siehe B.3.12)
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Clemensstraße, Bessere Kennzeichnung der Tempo-30-Begrenzung
4.
TOP - Einrichtung eines dauerhaften, beschränkten Haltverbotes an der Eisenacher Straße 1
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Grünphasen auf der Leopoldstraße verlängern, BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01285 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
2.
TOP - Versetzung des Parkscheinautomaten Ungererstraße 135, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01287 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020
3.
TOP - Herstellung der Verbindungsstraße zwischen „Am Ausbesserungswerk“ und Maria-Probst-Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01448 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 09.12.2020
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Franz-Joseph-Straße
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Rheinstraße
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schinkelstraße 6
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Lilienthalallee
5.
TOP - Franz-Joseph-Straße, Hinweisschild „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt“
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Heidemannstraße
7.
TOP - Absicherung der (provisorischen) Fußgängerinsel in der Lilienthalallee
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zwischennachricht zu Bürgeranliegen, Schulwegsicherheit Grundschule an der Fröttmaninger Straße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Umlaufsperren Tram 23 Haltestelle Schwabing Nord Baushausplatz
3.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
4.
TOP - SWM Baumaßnahme, Strom-Projekt Leopoldstraße
5.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.