Mittwoch, 15. Dezember 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Personal- und Organisationsreferat
1.
TOP - Münchner Stadtentwässerung; Höhergruppierung im technischen Dienst
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04711
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - IT-Referat; Höhergruppierung in der Informationstechnologie
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04831
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Stadtkämmerei; Höhergruppierung im sonstigen Verwaltungsdienst
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04832
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04861
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Personal- und Organisationsreferat; Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04933
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Sozialreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04962
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Direktorium; Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05014
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Direktorium; Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04953
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage SB
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Städtische Wohnungsbaugesellschaften Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Steuerung des Zusammenführungsprozesses
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05111
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Bildung und Sport
10.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04838
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Beförderung zum Studiendirektor unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04839
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04840
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - UEFA EURO 2024 Vergabe Dienstleistungen in den Bereichen Mobilität und Sicherheit
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05001
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Kommunalreferat
14.
TOP - 1. A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Ohlstadter Straße Nichtausübung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Balanstraße Nichtausübung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Gabelsbergerstraße Nichtausübung D) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Griegstraße Nichtausübung E) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Milchstraße Nichtausübung 2. Bericht über die Anwendung des Urteils Bundesverwaltungsgericht auf ausgeübte Fälle
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05108
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
15.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Ferchenbachstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
16.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Eversbuschstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
17.
TOP - Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht in Ebersberg auswärtiger Grundbesitz
18.
TOP - Verkauf eines Erbbaugrundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
19.
TOP - Übertragung eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04870
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Neubau für das Sozialreferat und das Gesundheitsreferat - Übernachtungsschutz für Obdachlose mit Tagestreff und medizinische Einrichtung für Asylerstuntersuchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Genehmigung der Änderung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Ausführungsgenehmigung 3. Vergabe der Planungs- und Bauleistungen 4. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021-2025
Kulturreferat
21.
TOP - Münchner Stadtbibliothek Errichtung der nichtrechtsfähigen Lothar und Thea Thalmann-Stiftung
22.
TOP - Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer Zuwendung - Nichtöffentlicher Teil -
23.
TOP - Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer weiteren Zuwendung - Nichtöffentlicher Teil -
24.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe der Preise für Galerien und Off-Spaces 2021 Vorschlag für eine Verfahrensänderung
25.
TOP - Museum Villa Stuck Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck, „Phryne“ - Nichtöffentlicher Teil -
26.
TOP - Museum Villa Stuck Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck, „Prinzregent Luitpold“ - Nichtöffentlicher Teil -
27.
TOP - Museum Villa Stuck Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck, „Vera und Alexander Saitzoff“ - Nichtöffentlicher Teil -
28.
TOP - Museum Villa Stuck Annahme einer Schenkung, Stuck, Larche, Tiffany, Gurschner - Nichtöffentlicher Teil -
29.
TOP - Förderkonzept Popmusik Besetzung der Jury zur Vergabe der Pop-Produktionsstipendien 2022, Besetzung der Jury für die Förderung von Popmusik-Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals für 2023
30.
TOP - Einstellung von zwei Musiker*innen bei den Münchner Philharmonikern
Referat für Arbeit und Wirtschaft
31.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Zahlung eines Zuschusses zum Ausgleich von Schäden der Corona-Pandemie auf Basis der Bundesrahmenregelung Beihilfen für Flugplätze Wirtschaftliche Auswirkungen der Pandemie auf den FMG-Konzern
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03659
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Klima- und Umweltschutz
32.
TOP - Auftrag zur Achten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München Produkt 45561100 Umweltvorsorge und Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
Mobilitätsreferat
33.
TOP - P+R Park & Ride GmbH Verlustausgleich in Höhe von 840.000,00 € für das Jahr 2021 Produkt 43111320 Beteiligungsmanagement Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05186
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
IT-Referat
34.
TOP - Für ein sicheres digitales München – Ausbau des Informationssicherheitsmanagements der LHM
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03752
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Gesundheitsreferat
35.
TOP - Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
36.
TOP - Supervision in der München Klinik gGmbH Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Pflegebeschäftigte entlasten VII – München Klinik ermöglicht Pflegekräften Supervision Antrag Nr. 20-26 / A 01914 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.09.2021, eingegangen am 20.09.2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04122
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
Referat für Bildung und Sport
37.
TOP - Bewerbung um die Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München in den Jahren 2022 bis 2025 Mittelbereitstellung in den Jahren 2022 bis 2026
Referat für Arbeit und Wirtschaft
38.
TOP - Beschluss zum Übergang der LHM-S von der Stadtwerke München GmbH in die Zuständigkeit der Landeshauptstadt München/IT-Referat
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E