Dienstag, 20. April 2021, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
3.
5.
6.
9.
11.
13.
TOP - Antrag wegen zunehmender Verschmutzung der Neureuther-, Schraudolph- und Arcis- Straße durch Hundekot
5.3
Vorstellung MUCA
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
TOP - Grüne Infrastruktur in der Maxvorstadt umsetzen! hier: Fassadenbegrünung für das Heizkraftwerk in der Theresienstraße 36
8.
TOP - Antrag auf verstärkte Kontrollen von Baustelleneinrichtungen auf Genehmigungszeitraum und Größe
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag SPD vom 06.04.2021 Unterstützung von Gastronomie und Einzelhandel bei der Umstellung auf Mehrweg-Pfandsysteme
2.
3.
4.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
2.
3.
TOP - Förderanträge im Rahmen ‚Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt’ a Aufwertung des Ferdinand-Miller-Platzes Beteiligung des BA 3: 800,00 Euro b Aufwertung der Kreuzung Karl-/ Pappenheimstraße zu einem Platz Beteiligung des BA 3: 1.000,00 Euro c Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes Beteiligung des BA 3: 1.000,00 Euro
4.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
2.
3.
4.
5.
6.
8.
TOP - Tag des offenen Denkmals
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Antrag Grüne vom 06.04.2021 Evaluation der Flächennutzung für die IAA nach Beendigung der Veranstaltung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Theresien- und Gabelsbergerstraße (letztjährige Pop-up-Radwege) - Markierung von Radfahrstreifen, Eilentscheid Elisentraße
2.
TOP - Erinnerungsverfahren BV Brienner Str. 37 u. Luisenstr. 29 Wiederherstellung Geh-, Radweg und Teile Fahrbahn
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Vertagung aus 12.2020 a Baumvorschlag Bürgeranliegen Georgenstraße zwischen Schleißheimer Straße und Winzererstraße (von BA 4) b Baumvorschlag Bürgeranliegen Amalienstraße, Pflanzung von Rotdornbäumen
2.
3.
4.
TOP - Anhörung Königsplatz – Einweihung des Bodendenkmals zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 06.05.2021
6.
TOP - Vorschläge zur Optimierung der Beleuchtung für den "Nachtspaziergang" (Erhöhung des Sicherheitsgefühls) – Vertagung aus 03.2021
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Eilentscheid Augustenstr. 96
2.
TOP - Eilentscheid Schellingstr. 130
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - (U) Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 4 Ein neuer Anlauf für Radfahrstreifen in der Rosenheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 05345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Kein Fahrspurentfall in der Elisenstraße Antrag Nr. 20-26 / A 00694 von Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.11.2020 Pop-Up Bike Lanes auch 2021 Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 19.01.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Heßstraße 90
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Maxvorstädter e.V. Hochebene für den Kindergarten 7.017,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0324
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Spielend durch das Jahr vom 21.05. - 24.05.2021 4.130,00 € / Az. 0262.0-3-0337
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Refugee Law Clinic Munich e.V. Ausbildungsvorträge vom 07.05. - 31.07.2021 1.125,00 € / Az. 0262.0-3-0338
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
1.
2.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
3.
TOP - Entsendung BA-Mitglied Preisrichtertätigkeit Wettbewerb Forum LMU Campus Königin straße
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G