Dienstag, 18. Mai 2021, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
2.
TOP - Neue Radmarkierung Seidlstraße in Richtung Paul-Heyse-Unterführung
3.
TOP - Boulderwand auf dem Königsplatz im Sommer 2022
4.
TOP - Fehlende Poller und Wildparker am Rudi-Hierl-Platz – Maxvorstadt
6.
TOP - Aufruf der Anwohner zum Georg-Elser-Platz
8.
TOP - Verkehrssituation Theresienstraße-neuer Vorschlag
11.
TOP - Lärm der Baustelle Neureutherstraße 16 überschreitet Grenzwerte deutlich - Extreme Lärmbelästigung eines ganzen Wohngebiets
12.
TOP - Parkverbotsschild in der Erika-Mann-Straße - Maxvorstadt
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Grüne Infrastruktur für die Maxvorstadt schaffen: hier Straßenbegleitgrün als Langgraswiese anlegen
6.
TOP - Antwort der Polizei auf Bürgeranliegen zur Türkenstraße aus 03 2021
7.
TOP - Baufeld Türkenstr. 97 Antwort MOR zu - TOP A 5.2.1/03 2021
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
TOP - Wie verändern sich die Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt durch die zunehmende Bebauung des Untergrundes?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baulisten der LBK: 13.KW, 14.KW, 15.KW, 16. KW und 17. KW,
2.
TOP - WEB-Listen der LBK: 11.-13.KW, 13.-15.KW und 15.-17.KW
3.
TOP - Förderantrag im Rahmen „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ Verbesserung des Platzes Ecke Schelling-Luisenstraße
6.
TOP - Nymphenburger Str. 67
2.2
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0342
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Aufstellungsbeschluss Karstadt am Bahnhofplatz
2.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
3.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antrag BA 20 Gesamtkonzept Gehwegparken
6.
TOP - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Schellingstraße/Türkenstraße
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Zeitgemäßes städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die Ludwigstraße bis zur von-der-Tann-Straße ermöglichen: Gestaltungswettbewerb zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität ausloben
2.
TOP - Verkehrschaos für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Türkenstraße dringend durch Umwandlung von Mischparken in reines Anwohnerparken entschärfen
3.
TOP - Zugang zum Maßmannpark an der Heßstraße
4.
TOP - Antrag: Mehr Tempo 30 in der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
4.
TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
5.
TOP - Anhörung Radschnellweg Entwurf einer Beschlussvorlage (VB) für den Mobilitätsausschuss am 15.06.2021
2.2
Öffentlicher Raum
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Obst- und Gemüsestand, Augustenstr. 74
3.
TOP - Toiletten für den Königsplatz – weiteres Vorgehen?
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Gabelsbergerstr. 97 – Bescheid Corona-Parkplatz-Freischankfläche
2.
TOP - Augustenstr. 96, Bescheid Corona-Parkplatz-Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Infoveranstaltung Parklets am 24.03.2021
4.
TOP - Baumaßnahmen Stromprojekt Nymphenburger Straße
5.
TOP - 3.5a Stellungnahme Pro Bahn zum MVG Leistungsprogramm 3.5b Stellungnahme Münchner Forum zum MVG Leistungsprogramm
7.
TOP - Absage Einweihung Bodendenkmal auf dem Königsplatz
8.
TOP - Amalienstr. 81; Corona-Freischankfläche auf Parkstreifen vor dem Lokal
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Budget Antragsteller: Skateboarding München e.V. Maßnahme: Neue Curb für den Massmanskatepark beantragter Zuschuss: 3.094 €
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget eigenleben gGmbH Treffpunkt "Raum für eigenleben" von Juni - Dezember 2021 15.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0343
3.
TOP - Ausschreibung „ Ran an die Koffer!“ für den Einsatz in einem Stadtteil
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - AKIM Bericht 2020-Auswertung der Anwohnenden -Umfrage am Josephsplatz
2.
TOP - Spielen in der Stadt-Einsatzplanung Pop-up’s 2021
3.
TOP - Information der Bezirksausschüsse zu den AKIM-Einsätzen 2021
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Vernebelt" Theaterperformance "Vernebelt sind die Gehirne" vom 11. - 31.07.2021 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0341
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 1.000,00 € / Az. 0262.0-3-0339
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 1.000,00 € / Az. 0262.0-3-0340
4.
TOP - Kunstpavillon e.V. & Karl-Stützel-Platz Künstlerische und architektonische Umgestaltung des Karl-Stützel-Platz
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Museum Brandhorst / Alexandra Bircken / Slip of the Tongue (2020)/ Außenskulptur ab Juli 2021
2.
TOP - Plenumssitzung Kunstareal // Protokoll und Präsentationen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Setzen Sie in Ihrem Bezirk ein Zeichen im Münchner Europa-Mai 2021
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G