Dienstag, 27. Juli 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
1.
TOP - Amtseinführung von Herrn Björn Krolopp
8.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung, Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rechtssicherheit schaffen: Audiovisuelle Zuschaltung von Gremienmitgliedern zu Präsenzsitzungen ermöglichen, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02019 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
2.
TOP - Digitale Zusammenarbeit auf Stadtbezirksebene stärken! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01615 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 19.01.2021
10.
sonstiges
1.
TOP - Benennung eines Migrations- bzw. Integrationsbeauftragten
2.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 31.08.2021 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden - Vertretungsregelung
3.
TOP - Vorstellung der Planungen, Radschnellweg Leopoldstraße
4.
TOP - Benennung von fünf Jurymitgliedern zur Vorauswahl der Namensvorschläge Bayernkaserne
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Sitzgelegenheit zwischen Garchinger Straße und Alte Heide
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Coronabedingte Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bauhausplatz 3
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Leopoldstraße 27
3.
TOP - Genehmigung einer Corona-Freischankfläche, Ursulastraße 10
4.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Hohenzollernstraße 6
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Feilitzschstraße 10
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Sanierung der Münchner Freiheit und Wedekindplatz
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Ausschreibungsbeschluss im Sinne der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München Bayernkaserne, 1. Bauabschnitt Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Festlegung der Ausschreibungskriterien für a) Baugenossenschaften sowie genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser-Syndikats und b) Bauträger*innen des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) für Senioren Antrag Nr. 20-26 / A 00460 von der SPD/Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen-Rosa-Liste vom 28.09.2020 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) A) Tucherpark Tivolistraße (nördlich), Englischer Garten (östlich), Isarring (südlich), Isar (westlich) - Klärung der Rahmenbedingungen - - Erarbeiten einer Masterplanung - - Einbindung der Öffentlichkeit und der Politik - B) Verkauf Tucher-Areal am Englischen Garten Antrag Nr. 14-20 / A 06346 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
6.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „GOLD“ Ausstellung „GOLD“ vom 02.-15.08.2021 1.900,00€; Az. 0262.0-12-0444
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater für die Jugend e. V. "Die Heinzelmännchen" + "Der Verschwender" am 19.08.2021 1.500€; Az. 0262.0-12-0445
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Container" Projekt Container Gestaltung -Biedersteiner Park vom 02.08 -30.09.2021 350€; Az. 0262.0-12-0447
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Offene Ateliers im städt. Atelierhaus am Domagkpark vom 17. - 19.09.2021 9.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0448
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „DISTANZZONEN“ Ausstellung „DISTANZZONEN“ vom 10.-24.11.2021 5.900,00€; Az. 0262.0-12-0450
6.
TOP - Stadtbezirksbudget Antragsteller: Initiative „Nacht“ Maßnahme: Ausstellung „Nacht“ vom 18.06. bis 27.06.2021 Beantragter Zuschuss: 1.500 € (statt 871 €, Fehlinformation aus 06/2021)
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. Durchführung eines Straßenfestes am 11.09.2021 1.030,00€; Az.0262.0-12-0451
3.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020 – siehe ebenfalls E.3.1
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Kleingaststätte, Clemensstraße 15
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 48
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Stengelstraße 2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Änderungsbescheid, Rationaltheater e.V.
2.
TOP - Nicht verbrauchte Budget-Restmittel aus den Jahren 2019 und 2020
3.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Kauf eines Teilabschnitts des Garchinger Mühlbachs durch die LH München
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
5.
TOP - Fällungsantrag, Jasminstraße 5
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Straßenbegleitgrün, Umstellung von Kurz- auf Langgrasschnitt
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Zwischennachricht, Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Meldung von Baumstandorten, „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Monatlicher Schnitt der invasiven Art Japanischer Knöterich in den Wiesen neben der Tram 23
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Wegbegrenzung im Leopoldpark
4.
TOP - Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Brech- und Siebanlage zur Aufbereitung von Deponieersatzbaustoffen, Werner-Heisenberg-Allee 62
5.
TOP - Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Müllsammelfahrzeuges an Montagen ab 5:30 Uhr, Hohenzollernstraße und Umgebung
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Vermüllung Parkplatz Ungererbad
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Pumpe am Spielplatz Kaiserplatz ersetzen
2.
TOP - Spielplatz Münchner Freiheit instandsetzen
3.
TOP - Instandsetzung der Bänke am Biberdamm-Spielplatz am Schwabinger Tor
4.
TOP - Wasser- und Abenteuerspielplatz im nördlichen Grünzug der „Bayernkaserne“
5.
TOP - Sport im 12. Stadtbezirk I: Calisthenics – niederschwelliges Sportangebot für alle
6.
TOP - Sport im 12. Stadtbezirk II: Schulsport auf dem Gelände der Bundespolizei
7.
TOP - Sport im 12. Stadtbezirk III: Errichtung eines Pumptracks
8.
TOP - Brunnen am Spielplatz an der Ecke Bismarckstraße / Clemensstraße Instand setzen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget, Errichtung eines Beachvolleyball-Platzes im Biedersteiner Park
3.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020 – siehe ebenfalls C.3.1
2.
TOP - Nachbarschafts-Flohmarkt im Domagkpark am 04.09.2021
3.
TOP - Straßenfest des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz am 11.09.2021
5.
TOP - Bellevue di Monaco, Mobile Bühne am Bauhausplatz am 06.08.2021
6.
TOP - Informationsveranstaltungen des Kreisjugendrings zur Bundestags Wahl - "Demokratie im Einsatz"
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Sanierung des Skateparks an der Maria-Probst-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Aufstellung eines Bücherschranks neben dem 24h Kiosk an der Münchner Freiheit, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02034 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Nicht verbrauchte Budget-Restmittel aus den Jahren 2019 und 2020
2.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
4.
TOP - Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03100
5.
TOP - (U) Weiteres Vorgehen Leichtbauhallenstandorte Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 und Neuherbergstr. 24 Vorhaltung der Neuherbergstr. 24 als Notreserve und Vermietung der Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 an die Regierung von Oberbayern 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Verlängerung der Buslinie 181 nach Westen
2.
TOP - Erhöhte Verkehrssicherheit, Ampel Gertrud-Grunow-Straße / Domagkstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung einer Teilstrecke der Straße Am Ausbesserungswerk
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Planänderungsverfahren, Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings, Planfeststellung vom 15.10.2002, 2. Tektur vom 08.03.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bewohnerparken im Bereich Kaulbach-/Königinstraße, Vertagung aus 06/2021
2.
TOP - Stopp der Planung für die Tram 23/24 zum Kieferngarten
3.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen am Carl-Orff-Bogen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Umbenennung des Kißkalt-Platzes, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02022 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
2.
TOP - Parkraummanagement am Beispiel Altschwabing, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02036 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
3.
TOP - Parklizenzgebiet Giselastraße: Zeiten für Anwohnerparken auf der südlichen Leopoldstraße temporär ausweiten, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02039 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
4.
TOP - Lärmschutzwand an der A9 / Alte Heide vervollständigen bis zum Südende, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02026 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
5.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Gundelindenstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00004 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
6.
TOP - Straßenprofilierung im Planungsgebiet, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02291 des Bezirksausschusses, des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.04.2021
7.
TOP - Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Ohm-, Georgen-, Leopoldstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00003 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 16.06.2021
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Parkraummanagement, Parklizenzgebiet Alte-Heide/ Parkstadt Schwabing
2.
TOP - Zufahrtsregelung zur Auensiedlung in der Wallnerstraße während der Freitagsgebete im Islamischen Zentrum München
3.
TOP - Einrichtung einer Ladezone, Burmesterstraße 6a
4.
TOP - Parkbereich an der Schule Haimhauser Straße
5.
TOP - Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung für die Lilienthalallee
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.