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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 31. August 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup

Unterabschnitt
4.2

Bericht aus Freimann

Unterabschnitt
5.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.

Anhörungen

Unterabschnitt
9.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.

sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung Architekturplan, Quartiersplatz Bayernkaserne

Überschrift
B.

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Kaiserstraße 34

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf eine Freischankläche (Kleinstfläche), Münchner Freiheit 7

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Heidemannstraße 164 Neubau eines Wohnhauses mit sieben Geschossen, einem zwölfstöckigen Hochhaus sowie zwei Kindertageseinrichtungen und einer eingeschossigen Tiefgarage - Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kaulbachstraße 60a - Vollzug der Baumschutzverordnung Umbau und Nutzungsänderung einer Einstell-Garage zu einer Kinderkrippe, Dachaufstockung / An- und Neubau Kita / Neubau Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wilhelm-Ostwald-Straße 3 - Vollzug der Baumschutzverordnung Neubau eines Flachdach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erhaltungssatzungen in Nordschwabing - „Berliner Viertel“ und „Rümannstraße“

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadt erhalten I, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02457 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadt erhalten II, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02458 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigung eines Schanigartens für das Wirtshaus zur Brezen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Unterschutzstellung des Wohngebäudes Wilhelmstraße 27 als Baudenkmal

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Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigung eines Schanigartens für das Wirtshaus zur Brez‘n, negative Antwort des KVR

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Überschrift
C.

Kultur und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotografiekurs" Gruppenausstellung in der Mohr-Villa, M-Freimann: "Freimannsichten" vom 09.12.2021 -30.01.2022 2.809,20€; Az. 0262.0-12-0453

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „MonaCorona“ MonaCorona Konzertreihe vom 14.07.-31.12.2021 1.908,66€; Az. 0262.0-12-0452

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 52

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 82

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstraße 11

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuwendungsbescheide Budgetanträge

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise Budgetanträge

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Gedenktafel für Gartentorbogen des Wittelsbacher Schlossparks Biederstein

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Überschrift
D.

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällungsantrag, Hohenzollernstraße 7

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fällungsantrag, Jasminstraße 3

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fällungsantrag, Floriansmühlstraße 60

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fällungsantrag, Heidemannstraße 50 (Bayernkaserne)

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung und Betrieb einer Brecheranlage auf einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Bayernkaserne

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer kleinen Hundewiese in der Alten Heide, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02294 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.04.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pizzakarton-Sammler am Wedekindplatz ausprobieren, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02463 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021

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Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entfernungen von Gefahrenbäumen, Situlistraße 73 - Mohrvilla

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fällungsgenehmigung, Dreschstraße 10

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Betrieb von zwei Mobilkrane in den Nächten 17./18.08.2021 und 20./21.08.2021, Siegfriedstraße 22 (ggü.) und Bismarckstraße 13-21

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Überschrift
E.

Bildung, Soziales und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gemeinschaft Sant´ Egidio Mensa für Bedürftige der Stadt München vom 01.08.2021 – 31.07.2022 59.000,00€; Az. 0262.0-12-0446

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 23.761,00€; Az. 0262.0-12-0454

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines neuen Bolzplatzes an der Maria-Probst-Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02474 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021

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Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung von Bettplätzen für wohnungslose Haushalte in Beherbergungsbetrieben

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines Tagestreffs für die Klient*innen im Übernachtungsschutz, Bayernkaserne Haus 12, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03921

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bescheid, Bellevue di Monaco am 06.08.2021 auf dem Bauhausplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Öffnungszeiten Ungererbad

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Überschrift
F.

Mobilität

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Moltkestraße 3

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung einer Bücherbushaltestelle, Georg-Muche-Straße

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Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überarbeitung von Parklizenzgebieten

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Ohm-, Georgen-, Leopoldstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00003 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 16.06.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen nächtliche Dauerparty und Autolärm am Siegestor, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00002 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 29.06.2021

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkraummanagement am Beispiel Altschwabing, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02036 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parklizenzgebiet Giselastraße: Zeiten für Anwohnerparken auf der südlichen Leopoldstraße temporär ausweiten, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02039 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße und Sulzbacher Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01282 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.11.2020

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Neugestaltung der Radwegführung an der Kreuzung Ungererstraße / Schenkendorfstraße

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Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gustav-Mahler-Straße, Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Artur-Kutscher-Platz, Einrichtung von Haltverboten

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Heidemannstraße, Mattighofer Straße, Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße; Stromverlegung

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Schulwegsicherheit Grundschule an der Fröttmaninger Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Erhöhung der Fahrbahn-Albedo

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
G.

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1.

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
H.

Nichtöffentliche Angelegenheiten

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