Dienstag, 28. September 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Zurverfügungstellung von kostenlosen FFP2 Masken und Schnelltests
7.
Entscheidungen
1.
TOP - Anpassung der Größe der Unterausschüsse / Besetzung der Unterausschüsse
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Ehrung langjähriger BA-Mitglieder
3.
TOP - Übergabe des Abschlussberichts „Civitas Eccentric“
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0.
Präsentationen
1.
TOP - Wohnungsbebauung Leopoldstraße
1.
Anträge
1.
TOP - Antragspaket zum Gebiet der ehemaligen Bayernkaserne
2.
TOP - Bayernkaserne, Ergänzende Stellungnahme zu den östlichen Baufeldern MU 1 (14 bis 16)
3.
TOP - Bayernkaserne, Elektro-, Wasser- und Abwasseranschlüsse für den Quartiersplatz Ost
4.
TOP - Finanzierung des Vorentwurfs zur Platzgestaltung an der Alten Heide, zwischen der Ungererstraße, Echinger Straße und Dietersheimer Straße, aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Baukoordinator bzw. Verkehrsplaner für das Neubaugebiet Bayernkaserne Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04142 zur BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00004 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann am 16.06.2021
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Hermann-Vogel-Straße 14
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau eines Einfamilienhauses sowie Sanierung und Unterkellerung eines denkmalgeschützten Hauses, Seestraße 2a - 4
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Trotz Anzeige wegen Zweckentfremdung unternimmt Stadt München nichts gegen Leerstand
3.
TOP - Beschwerde über Freischankfläche, Kaiserstraße 24
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Bayernkaserne Nördliche Ringstraße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02290 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.04.2021
2.
TOP - Sanierung des Forums der Münchner Freiheit, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02709 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 29.06.2021
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotografiekurs" Gruppenausstellung in der Mohr-Villa, M-Freimann: "Freimannsichten" vom 09.12.2021 -30.01.2022 2.809,20€; Az. 0262.0-12-0453
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „MonaCorona“ MonaCorona Konzertreihe vom 14.07.-31.12.2021 1.908,66€; Az. 0262.0-12-0452
3.
Anhörungen
1.
TOP - Einweihung eines Erinnerungszeichens am 28.10.2021 in der Martiusstraße 8
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft, Alfred-Arndt-Straße 1
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Gestattungsvereinbarung für die Container Gestaltung - Biedersteiner Wohnheim
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Die blühende Stadt - Biotop an der Tram 23 retten: Pflege-und Mähkonzept, das der einzigartigen Artenvielfalt Rechnung trägt und sie erhält
2.
TOP - Staudenknöterich am Freimanner Berg eindämmen
3.
TOP - Baumschutz vor Biber-Verbiss am Schwabinger See
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Urban Gardening in der Gertrud-Grunow-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00010 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
9.
TOP - Fällungsantrag, Heidemannstraße 50 (Bayernkaserne)
10.
TOP - Fällungsantrag, Klementinenstraße 8
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Schutz der Grünflächen an der Berliner Straße
3.
TOP - Domagkpark, Nachbegrünung und Fahrbahneinengung
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Raumluftreiniger für Schulen und soziale Einrichtungen
2.
TOP - Parkstadt Schwabing: Tischtennisplatten und Kasten für mobile Spielgeräte
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gemeinschaft Sant´ Egidio Mensa für Bedürftige der Stadt München vom 01.08.2021 – 31.07.2022 59.000,00€; Az. 0262.0-12-0446
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 23.761,00€; Az. 0262.0-12-0454
3.
TOP - Erweiterung des Gesamtfinanzierungsplans (ohne Kostenerhöhung), Der Wörterkiosk unterwegs in Schwabing-Freimann
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Gärtnern in der Stadt am 13.11.2021 386,51€; Az. 0262.0-12-0455
3.
Anhörungen
1.
TOP - Öffentliche Veranstaltung, "Day of the Girl" am 11.10.2021 auf der Münchner Freiheit
2.
TOP - Disc-Golf Turnierwochenende am Fröttmaninger Berg am 16./17.10.2021
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Errichtung eines neuen Bolzplatzes an der Maria-Probst-Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02474 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021
3.
TOP - Beleuchtung Basket-Skaterpark an der Heidemannstraße / Maria-Probst-Straße - Stellungnahme zu E.5.1.2
4.
TOP - Brunnen am Spielplatz an der Ecke Bismarckstraße / Clemensstraße Instand setzen
5.
TOP - Instandsetzung der Bänke am Biberdamm-Spielplatz am Schwabinger Tor
6.
TOP - Wartebereich des Münchner Impfzentrums seniorengerecht mit Sitzmöglichkeiten, Desinfektionsmittel und Schutz vor Kälte gestalten, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02032 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021 Die Anmeldung zum Impfen muss für alle Altersgruppen und Risikogruppen erleichtert werden - Ergänzungsantrag Impfanmeldung, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02033 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Sondernutzung öffentlicher Verkehrsgrund "Demokratie im Einsatz", Infoveranstaltungen zur Bundestags Wahl, ab 27.08.2021 - 25.09.2021
2.
TOP - Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose, Juni 2021
3.
TOP - Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022-2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03920
4.
TOP - Ergebnisse der Online-Jugendbefragung 2020
F.
Mobilität
F.0.
Präsentationen
1.
TOP - Zukunft des Parkhauses an der Occamstraße 20 (e-Mobility-Hub / Nutzungsüberlegungen)
1.
Anträge
1.
TOP - Fahrradparkplätze, Einkaufszentrum Parkstadt Schwabing
2.
TOP - Straßenschäden, Haimhauserstraße/ Ecke Occamstraße
3.
TOP - Kenntlichmachung der Vorfahrtregelung, Liebergesellstraße/ Biedersteiner Straße
4.
TOP - Fahrradaufstellfläche an der Nordwestecke Leopoldstraße / Rheinstraße
5.
TOP - Verlegung der Bushaltestelle Studentenstadt
6.
TOP - Tempo 30 Abschnitte in der Ungererstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Umwidmung der Königinstraße zur Fahrradstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00008 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder direkt nördlich der Kreuzung Parzival-/Tristanstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00007 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Fahrbahndecke der Sondermeierstraße sanieren Empfehlung Nr. 20-26 / E 00012 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung Germaniastraße und Potsdamer Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verbleib der Hinweisschilder „Radfahren erlaubt“, Franz-Joseph-Straße
2.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens an der Ecke Kaiser- Bismarckstraße
3.
TOP - Verkehrsampel bzw. Zebrastreifen an der Kreuzung Floriansmühl-/ Sondermeierstraße, Tempo-30,Zone in der Floriansmühlstraße, Erneuerung des Zebrastreifen an der Kreuzung Sondermeierstraße/ Leinthalerstraße
5.
TOP - Zebrastreifen an der Bismarckstraße/ Kaiserstraße
6.
TOP - Fehlende Beleuchtung zwischen Kieferngarten und Haidpark Siedlung
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot, Knollerstraße Nordseite Einmündung Fendstraße
2.
TOP - Zusätzliche Haltestelle „Alois-Wolfmüller-Straße“ für die Buslinie 178 ab dem 14.09.2021
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Planfeststellung "Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings", Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Antwort der Verwaltung, Tram durch den Englischen Garten, Anfrage im Rahmen der Bürgerversammlung 12 vom 16.06.2021
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.