Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Übergabe des Abschlussberichts „Civitas Eccentric“
2.
TOP - Ehrung langjähriger BA-Mitglieder
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag auf Starkregensimulation in der ehem. Bayernkaserne
2.
TOP - Antrag auf Hitze-Simulation in der ehem. Bayernkaserne
3.
TOP - Antrag Treibhausgas (THG) -Bilanz in der ehem. Bayernkaserne
4.
TOP - Gedenkort ehemalige Bayernkaserne
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag für zwei Warenauslagen in der Max-Bill-Straße 3
2.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Marktstraße 20
3.
TOP - Antrag auf eine Freischankläche, Hohenzollernstraße 9
4.
TOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Ainmillerstraße 10
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
TOP - Hölzlweg 12 a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage b) Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
TOP - Heinrich-Groh-Straße 8 a) Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Freimann b) Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
TOP - Zwergackerweg 4 Neubau eines Einfamilienhauses mit Anliegerwohnung und Carport
4.
TOP - Heimstättenstraße 10 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport
5.
TOP - Josef-Wirth-Weg 9 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe - Vorbescheid
6.
TOP - Martiusstraße 6 Vollzug der Baumschutzverordnung, Sanierung und Nutzungsänderung eines Wohn- und Ateliergebäudes, Abbruch und Neubau Dach Rückgebäude, Aufzugseinbau und Erneuerung Balkonanbauten sowie Nutzungsänderung Wohnen zu Büro (EG + 1. OG) und Atelier zu Wohnen (DG)
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Obere Länge 9 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau zweier Doppelhaushälften mit Garage - Haus Ost und Haus West
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - Osterwaldstraße 43 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau eines Satteldach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Keine Öffnung eines zweiten Eingangs im südlichen Bereich des Ungererbades
2.
TOP - Betriebsleiterwohnung auf der Wasserkraftanlage, Freisinger Landstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Der Wedekindplatz ist für alle da: Ablehnung gastronomischer Nutzung der Platzmitte
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Freigabe zur Fällung, Wilhelm-Ostwald-Straße 3
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken, BA-Antrag 20-26 / B 02955
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
3.
TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann Erhaltungssatzungen in Milbertshofen a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“) c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“) usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Antwort der Bezirksinspektion, OB-Entscheid zu Freischankfläche/ Schanigarten, Leopoldstraße 27
5.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Media Future Team GbR Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022 10.602,00€; Az. 0262.0-12-0456
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget The Non Essentials e.V. APOKALYPSE "Wer bin ich, wenn nur noch ich bin?" 8.525,00 €; Az. 0262.0-12-0457
3.
TOP - Ergänzung eines bereits bewilligten Budgetantrag (Erhöhung um 300,00 € und Verlängerung des Bewilligungszeitraums), Kunstprojekt „Svapinga“
4.
TOP - Ergänzung eines bereits bewilligten Budgetantrag (Erhöhung um 1.350,00 €), Container Gestaltung Biedersteiner Park
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Betriebsleiterwohnung auf der Wasserkraftanlage, Freisinger Landstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstraße 9
2.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Vereinswirtschaft, Ingolstädter Straße 272
3.
TOP - Unveränderter Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Frankfurter Ring 220
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Zaunversetzung für Baumneupflanzungen am Isarufer - Höhe Ifflandstraße 10
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Kauf eines Teilabschnitts des Garchinger Mühlbachs durch die LH München
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 23.761,00€; Az. 0262.0-12-0454
3.
Anhörungen
1.
TOP - Weihnachtliche Veranstaltung des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz, 25.11. - 29.11.2021
2.
TOP - Weihnachtsmarkt im Domagkpark 25. 11. - 19.12.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Betrieb des Bücherbusses wieder aufnehmen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtteilkulturfestivals im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Öffnungszeiten Ungererbad
3.
TOP - Ergebnis zur Ausschreibung von Beherbergungsplätzen für das städtische Sofortunterbringungssystem, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04112
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Hannes-Meyer-Straße für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen
2.
TOP - Übernahme der tatsächlich anfallenden Kosten für die Bergung von E-Kickscootern aus Gewässern durch die jeweilige Verleihfirma
3.
TOP - Vermeidung der Wendeschleife für die Trambahn Kieferngarten
4.
TOP - Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße
Hinweis:
Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße
5.
TOP - Fußgänger- und Fahrradampel am Rechtsabbieger Föhringer Ring optimieren
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Protzer und Poser auf der Leopoldstraße
3.
TOP - Errichtung von öffentlichen Fahrradgaragen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Gundelindenstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00004 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
2.
TOP - Tram durch den Englischen Garten, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00001 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
4.
TOP - Parkplätze für die Besucher des Islamischen Zentrums (Wallnerstraße 1) auf dem Lottlisa-Behling-Weg bzw. auf dem Grünstreifen zwischen Freisinger Landstraße und östlich verlaufender Straße zur Deponie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02721 und BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.06.2021
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Änderung der Parkregelung, Parklizenzgebiet Clemensstraße, Destouchestraße und Mainzer Straße
2.
TOP - Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Georg-Muche-Straße
3.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schinkelstraße 6
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stellplatzverlust durch Schanigärten im Bereich der Parkraumuntersuchung Tramnordtangente
2.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - Bereich östlich der Bayernkaserne - Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764, U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771 (Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Unfallschwerpunkt Ingolstädter Straße – Errichtung eines Stabgitterzaunes
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.