Montag, 20. September 2021, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Ehrungen BA-Mitglieder
2.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn René Hanschke, Amtseinführung von HerrnPhilip Kösters 1. Benennung neue*r Fraktionssprecher*in Die Grünen (1/2) 2. Benennung neue*s Mitglied in Vorstandsitzung (= 1/2 Fraktionssprecher*in) 3. Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Verkehr 4. Benennung neues stellvertr. Mitglied_3 im Unterausschuss Jugend, Soziales.. 5. Benennung neues stellvertr. Mitglied_1 im Unterausschuss Bau, Umwelt... 6. Benennung Beauftragte*r Fuß- und Radverkehr
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
AbgesetztTOP - Aufstellung eines Bücherschrankes in der Borstei auf städtischem Grund, hier: Vorstellung Betreuungskonzept (-> siehe TOP´s 2.3 und 4.1.8/ Sitzung 17.05.2021)
Hinweis:
vertagt und WV
2.
TOP - Ideen zur Neugestaltung Sapporobogen - Unterführung zum Olympiapark
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
TOP - Bauvorhaben: 1. Gerastr. 4-6 2. Pelkovenstr. 60 3. Pelkovenstr. 77 4. Waldhornstraße 5. a) Perlgrasweg - Haus 1 b) Perlgrasweg - Haus 2
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: ./.
3.
TOP - Baumfällungen (Baumschutz): 1. Hardenbergstr. 27
4.
TOP - Künstlerische Neugestaltung der Unterführung für Fußgänger*innen am Moosacher Bahnhof; hier: Gestaltungsentwurf der "Blauen Vögel" (-> siehe TOP 4.1.2 / Sitzung 22.03.2021)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Stärkerer Ausbau von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden
2.
TOP - Erneuerung des Bodenbelages an der Bushaltestelle Sankt-Martins-Platz
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Moosach e.V. KulturSommerMoosach vom 10.06. - 10.10.2021 7.900,00 € / Az. 0262.0-10-0262
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Moosach e.V. Moosacher Musiknacht am 11.09.2021 11.000,00 € / Az. 0262.0-10-0269
3.
TOP - Entscheidungen gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung; Baumaßnahme barrierefreie Bushaltestellen: 1. PBB Am Kapuzinerhölzl, Haltestelle Schragenhofstraße 2. PBB Baubergerstraße, Haltestelle Baubergerstraße 3. PBB Allacher Straße, Haltestelle Skagerrakstraße
4.
TOP - Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis; Antrag mobiler Fahrradständer, Dachauer Str. 413a
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V. Ökologische Aufwertung in der Ausgleichsfläche „In den Kirschen“ vom 01.10.2021 – 30.04.2022 4.426,50 € / Az. 0262.0-10-0270
6.
Anhörungen
1.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage: Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Den Spielraum der Baumschutzverordnung ausschöpfen und angemessene Ersatzpflanzungen einfordern! [BA-Antrag Nr. 14-20/B 07729; Mitbehandlung in gesamtstädt. Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 03093;PLANR muss jährlich Gesamtbilanz veröffentlichen.]
2.
TOP - Anfrage: Können die ursprünglich am Westfriedhof beheimateten und derzeit sich in Oberhaching befindlichen beiden Sphingen wieder in den Westfriedhof zurückgeholt werden? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02147; erforderliche Schritte zum Rückerwerb werden veranlasst]
3.
TOP - Probeweise Einrichtung eines Sperrmüllcontainers an einer Wertstoffinsel (Vorschlag: Hugo-Troendle-Straße/ Wintrichring) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02410; AWM wird nach neuen Möglichkeiten einer kundenfreundlichen Sperrmüllentsorgung suchen]
4.
TOP - Ausbesserung von Unebenheiten auf dem Fuß- und Radweg der Grünanlage zwischen Borstei und SWM-Gelände [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02413; im August 2021 wurden die wassergebundenen Wege endgültig wiederhergestellt.]
5.
TOP - Häufigere Leerung von Abfallkörben in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02414; Häufigkeit turnusmässiger Leerungen ausgeschöpft; weitere Maßnahmen sind organisatorisch und finanziell nicht mehr möglich]
6.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Zusätzliche Impfmöglichkeiten in Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02417; niederschwellige Impfaktionen in den Stadtvierteln werden laufend angeboten.]
7.
TOP - Grünphase der Ampelschaltung für Fuß- und Radverkehr am Wintrichring verlängern [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02802; keine Umsetzung möglich; Signalsteuerung ist bereits bestmöglich geschalten.]
8.
TOP - Anfrage: Umsetzung der Nord-Süd-Grünverbindung; Information über den gegenwärtigen Planungsstand sowie den Zeitplan zur Umsetzung des Nutzungskonzeptes [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02538; aktuell werden Bestandsbauwerke saniert; mit Planungsergebnissen wird sich Stadtrat voraussichtlich Herbst 2022 befassen können.]
9.
TOP - Anfrage: Auswirkung der Kürzung von Investitionsmitteln für die Feuerwehr Moosach [Schreiben BA10 vom 25.09.2021; Zuordnungssystematik der Haushaltsmittel nicht möglich; Sparmassnahmen stadtweit, Sanierungsvorhaben sind bis auf einen Zeitpunkt nach 2027 verschoben.]
10.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG... für das Bauvorhaben 2. Stammstrecke; hier: Vorabmassnahme Rangierbahnhof (Rbf) Nord 1. Gesamtstädtische Stellungnahme zum Anhörungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes 2. Antwort auf zusätzliche Fragen des BA10 im Rahmen der Stellungnahme (-> TOP 6.9 /Sitzung 26.07.2021); [Schreiben BA10 vom 28.07.2021; Dauer der Baumaßnahme 1 Jahr, die Öffentlichkeit wird über Medieninformation unterrichtet werden.]
11.
TOP - Versetzung eines Zaunes zur Abgrenzung des Spielplatzes Borstei (zwischen dem SWM-Gelände und der Hengelerstraße) [Schreiben BA10 vom 20.05.2021; bis Ende 2021 wird seitens SWM Zaunführung wie beantragt angepasst.]
12.
TOP - Unterstützung von Schüler*innen, die in der Entwicklung und in ihrem Lernfortschritt durch den Distanz- und Wechselunterricht beeinträchtigt sind [Schreiben BA10 vom 20.05.2021; es gibt bereits diverse Unterstützungsangebote und Sondermittelbereitstellungen.]
13.
TOP - Verkehrssicherheit am Sportpark des Postsportvereins (PSV) Franz-Mader-Str. 1: 1. Antwort MOR vom 30.08.2021 2. Antwort BAUR vom 18.08.2021 [Schreiben BA10 vom 30.07.2021; beantragtes Verkehrsschild "Schrittgeschwindigkeit" ist nicht zulässig; fehlende Rechtsgrundlage für Tempo30-Zone. Sperrpfosten werden wie beantragt gesetzt]
14.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens über die Eininger Straße (zwischen Günzburger Platz und Josef-Knogler-Straße) [Schreiben BA10 vom 24.03.2021; Vorgabe der Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen mit mindestnes 200 Fahrzeuge pro Stunde sind nicht erfüllt; absol. HaltV wird an der Einmündung angeordnet; Zuständigkeit Gehwegnase liegt beim Baureferat.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage: Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026; Betriebsführung von dezentralen Unterkünften, hier im 10. Stadtbezirk Moosach (→ Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
2.
TOP - (U) Gesamtkonzept Landshuter Allee - Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität Antrag Nr. 20-26 / A 00264 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 17.07.2020 Petition: Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme bei der geplanten Untertunnelung des Mittleren Rings, Landshuter Allee
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
5.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: - nicht-öffentlich - Ernst-Platz-Straße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
9.
TOP - Vorkaufsrechte nach dem BauGB: - nicht-öffentlich - 1. Meggendorferstraße (Einleitung) 2. Triebstraße (Verzicht) 3. Hardenbergstraße (Abschluss)
10.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - nicht-öffentlich - Ausführungs- und Erwerbsvertrag im ehem. Meiller-Gelände
11.
TOP - Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Suchkreisanzeige: "Dantestadion" 2. Erweiterung Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband: Schragenhofstraße
12.
TOP - Teil B - nicht-öffentlicher Teil der TO: 1. Straßenbenennung in Neubaugebiet nach Moosacher Persönlichkeit