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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 11. Januar 2022, 09:30 Uhr - Kinder- und Jugendhilfeausschuss (Abgeschlossen)

Hinweis: Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

Nichtöffentliche Tagesordnung

Überschrift

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen


Sitzungsvorlage 20-26 / V 04544
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Finanzierung von zwei Anmietungen und deren Ersteinrichtung Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Hans-Thonauer-Straße 10 (vormals Kiem-Pauli-Weg) im 25. Stadtbezirk Laim Berufsschule für Medienkaufleute Filiale Schatzbogen 29 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem


Sitzungsvorlage 20-26 / V 04656
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT); Genehmigung des Dreijahresbudgets für die Jahre 2022 bis 2024 gemäß Vertrag des Sozialreferats vom 09./15.03.2004 zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT


Sitzungsvorlage 20-26 / V 04655
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel


Sitzungsvorlage 20-26 / V 04654
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Trägerschaft des stadtweiten mobilen Angebots für Mädchen* und junge Frauen*


Sitzungsvorlage 20-26 / V 04630
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bekanntgabe des Ergebnisses der Gerichtsverfahren mit einem freien Träger und der sich hieraus ergebenden Folgen für die Verwaltung sowie Beauftragung des Sozialreferats zur Schaffung von Maßnahmen, die die rechtliche Position des Kostenträgers bei der Durchsetzung der Leistungsvereinbarung im Entgeltbereich verbessern Angebliche Zahlungsrückstände der LH München gegenüber dem Jugendhilfeträger "Neue Wege" Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00438 .................. Wie können die Streitigkeiten zwischen NEUE WEGE und Jugendamt WIRKLICH aufgeklärt werden? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00451 .................. Vorgehen des Vereins "Neue Wege" Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00452 ............... Berichterstattung in der SZ vom 02.11.2015 - Gefahr der Insolvenz für den Jugendhilfeträger "Neue Wege" Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00455 ................


Sitzungsvorlage 20-26 / V 02583
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB