Mittwoch, 23. Februar 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Referat für Klima und Umweltschutz; Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
2.
TOP - Referat für Klima und Umweltschutz; Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
3.
TOP - Personal- und Organisationsreferat; Ruhestandsversetzung
4.
TOP - Direktorium; Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit
5.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Ruhestandsversetzung
6.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05410
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Beförderung zur Studiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe und Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05411
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Beförderung zum Oberstudiendirektor unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Referat für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05412
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Vergabe eines Erbbaurechts 17. Stadtbezirk Obergiesing – Fasangarten
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05439
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 13. Stadtbezirk Bogenhausen Salzstraße, Nähe Salzstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.02.2022
1.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von personalrechtlichen Befugnissen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05246
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.02.2022
2.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05436
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05437
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05438
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.02.2022
5.
TOP - Kreativquartier München – Teilbereich Kreativfeld Eigentumsübertragung der städtischen Kerngebietsflächen MK 1 und MK 2 im Kreativfeld an die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) - Höhe der Sacheinlage und Darstellung der Wirtschaftlichkeit -
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04958
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2022 -Kreditaufnahmeermächtigung-
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05373
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2021 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04733
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04774
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Stadtwerke München GmbH Strategische Neuausrichtung der Spirit Energy Ausstieg der Stadtwerke aus dem Gas- und Ölförderungsgeschäft Antrag Nr. 20-26 / A 00817 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 07.12.2020 Exit Spirit Energy: Erdgas- und Erdöl-Förderung der SWM beenden Antrag Nr. 20-26 / A 00818 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 07.12.2020 Spirit Energy macht 2020 561 Mio. € Verlust: Ergebnisse aus Öl- und Gasförderung darstellen Antrag Nr. 20-26 / A 01842 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.08.2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05378
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.03.2022
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 16.02.2022
10.
TOP - Vergabeermächtigung für einen Nachfolge-Vertrag zur Anmietung von Multifunktionsgeräten für die Bildungseinrichtungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05146
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Vergabeermächtigung für eine neue Rahmenvereinbarung zur IT-Ausstattung der Münchner Bildungseinrichtungen und Sportstätten
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05300
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT – Umsetzung 2022
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05381
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E