Mittwoch, 27. April 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Direktorium; Beförderung
2.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Nähe Marbachstraße Nichtausübung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 06141
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
3.
TOP - Tausch von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing - West Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2021-2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04872
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München 2022 Vergabe der Förderpreise 2022 für Bildende Kunst, Architektur, Design, Fotografie und Schmuck
5.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München für die 25. Internationale AIDS Konferenz 2024 Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 06045
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - it@M; Beförderung
7.
TOP - it@M; Beförderung
8.
TOP - Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.04.2022 Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer Zuwendung der Ernst von Siemens Kunststiftung zur Einrichtung einer befristeten Stelle zur Beschäftigung einer_eines aus der Ukraine geflohenen Wissenschaftlerin_s - Bekanntgabe
9.
TOP - Markthallen München (MHM); Neubau Großmarkthalle Sachstandsbericht - Teil 2 weiteres Vorgehen Finanzierung Interimslösung für die Großmarkthalle Antrag Nr. 20-26 / A 02231 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 13.12.2021 Projekt Großmarkthalle mit neuer Nutzungsmischung und Zugkraft umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 02229 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
Sitzungsvorlage 20-26 / V 06248
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
10.
TOP - Erwerb eines Mehrfamilienhauses im Wege der Zwangsversteigerung 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Finanzierung
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des des Sozialausschusses vom 07.04.2022
1.
TOP - Pandemiebedingter Mehrbedarf: Quarantäneplätze im Bereich der Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen in den Jahren 2022 und 2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05878
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 30.03.2022
2.
TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sachstandsbericht zur möglichen Ertüchtigung auf 18.105 Zuschauerplätze Endlich Klarheit über das Stadion an der Grünwalder Straße schaffen! Antrag Nr. 20-26 / A 02125 von den Freien Wählern, vom 16.11.2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05738
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 31.03.2022
3.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05811
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05812
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05814
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Erwerb eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2021-2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05813
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Verkauf einer Arrondierungsfläche 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05815
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Rückabwicklung eines Erbbaurechtsvertrags Übertragung von bebauten Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05591
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.04.2022
9.
TOP - Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2021
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E