Donnerstag, 27. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Amtsniederlegung / Amtseinführung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Johannes Renz Amtseinführung von Herrn Martin Lohr
2.
TOP - Neubesetzung der Unterausschüsse inkl. Vertretungsregelung: Unterausschuss Planung Unterausschuss Stadtteilentwicklung
1.4
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag N 4.3.1 und N 4.6.1: Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen. Nachtrag N 4.3.2 und N 4.6.2: Parkmeile Trudering-Riem frühzeitig "barrierefrei" planen - Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Nachtrag N 4.7.6: Erweiterung der Geothermieanlage in der Messestadt zur Versorgung neuer großer Baugebiete im Nahbereich der heutigen Geothermieanlage. Nachtrag N 4.7.7: Einführung der Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk Nachtrag N 4.7.8: Dringlichkeitsantrag - Verkürzung der BA-Sitzung am 27.01.2022 Nachtrag N 7.2.2: Friedrich-Creuzer-Straße / Hippelstraße: Änderung der Vorfahrtsregelung
1.5
Benennung einer/eines Internetbeauftragen
1.6
Benennung einer/eines Denkmalschutzbeauftragen
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Weitergehende Ausstattung der neuen Schwimmabteilung 6.413,31 €; Az. 0262.0-15-0406
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrbüro St. Florian Vorbereitungswochenende Unit Jamboree vom 06.05. - 08.05.2022 825,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0409
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
2.
TOP - Birthälmer Straße: Verkehrssicherheit und Schulweg
3.
TOP - Birkhahnweg - Einhaltung Zone 30
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Parkmeile zwischen Trudering und Neuperlach
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Spielplatz auf Freifläche zwischen Windbauerstr. und Stolzhofstr.
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Grünanlage Graf-Spee-Platz: Hundebetretungsverbot und Hundeauslaufgebiet
2.
TOP - Grünanlage Graf-Spee-Platz: Maßnahmen zur Sauberhaltung
3.
TOP - Antrag für Verbesserungen im Riemer Park
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Spielplätze verbessern. Bürgerwünsche umsetzen.
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 11/21 und 12/21
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Ausbau Bahnhof Trudering – Fragen an die Stadt München
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 10/21
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen
2.
TOP - Parkmeile Trudering-Riem frühzeitig "barrierefrei" planen - Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Basketball/Streetballplatz am Riemer Park
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 12/21 (auf Zeitpunkt nach OT Riemer Park)
2.
TOP - Spielplätze verbessern. Bürgerwünsche umsetzen.
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 11/21 und 12/21
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen (siehe TOP 4.3.1)
2.
TOP - Parkmeile Trudering-Riem frühzeitig "barrierefrei" planen - Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen (siehe TOP 4.3.2)
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Einrichtung einer Sicherheitswacht bei der Polizeiinspektion 25
2.
TOP - Schlammwüsten vermeiden - hochstrapazierte Abschnitte des Randgrünstreifens konstruktiv schützen
3.
TOP - Ja zum U2-Notbetrieb – Nein zu vermeidbarer Fahrgastquälerei am Innsbrucker Ring
4.
TOP - Neue und aussagekräftige Informationstafeln im Truderinger Wald
5.
TOP - Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr auf der Friedrich-Creuzer-Straße (FCS) und Schutz der Restflächen der Perlacher Heide in Einklang bringen
6.
TOP - Erweiterung der Geothermieanlage in der Messestadt zur Versorgung neuer großer Baugebiete im Nahbereich der heutigen Geothermieanlage.
Hinweis:
betrifft Antwortschreiben unter TOP 5.6.5 (20-26 / B 02892)
7.
TOP - Einführung der Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk
8.
TOP - Dringlichkeitsantrag Verkürzung der BA-Sitzung am 27.01.2022
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Aktuelle und transparente Information von BA und Truderinger Bevölkerung zum Bahnausbau Daglfinger-Truderinger Kurve und Spange (DTKS)
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 10/21
2.
TOP - Forderungen zum Gesundheitsschutz der Anwohner*innen am Brennerbasistunnel (BBT) - Nordzulauf von Rosenheim bis München-Johanneskirchen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 10/21
3.
TOP - Regelmäßige Dialogforen zum Bahnausbau im Münchner Osten/Nordosten
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 10/21
4.
TOP - Drängende Fragen zu neuen Planungen in Bezug auf die Truderinger Kurve/Spange
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 10/21
5.
TOP - Fahrradtaugliche Herstellung des Teilstücks des Fahrrad/Fußwegs vom Südende der Friedrich-Creuzer-Straße bis zum Ödenstockacher Gangsteig
6.
TOP - Astrid-Lindgren und Heinricht-Böll-Str.: Parksituation Protokoll OT
7.
TOP - Probleme an Kreuzungen in Trudering und Berg am Laim
8.
TOP - Modernisierung der Fahrgast-WCs im U-Bahnhof Trudering – eine Verdrussbaustelle?
9.
TOP - Am Hochacker zur Faustsraße: Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15 (Grundlage ist die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00327, Zi. 5)
10.
TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
11.
TOP - Fuß- / Radwegsituation Möwestr. / Trachtlerweg Haar verbessern
12.
TOP - Markgrafenstraße / Schramminger Weg: Einrichtung eines Zebrastreifens aufgrund schlechter Einsehbarkeit
13.
TOP - Bahnausbau Trudering
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Mehr Straßenkunst im öffentlichen Raum für Trudering-Riem und dabei Inspirationen aus der französischen Streetart-Metropole Mulhouse aufgreifen
2.
TOP - Offene Fragen zum Stadtratsbeschluss "Freie Kunst im öffentlichen Raum" - 20-26 / V 04189
3.
TOP - Platz schaffen für Jugendliche im westlichen Abschnitt des Riemer Parks
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 12/21 (auf Zeitpunkt nach OT Riemer Park)
4.
TOP - Aufstellung zweier Tischtennis-Platten im östlichsten Grünfinger der Messestadt
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Begrünung der Flächen um die U-Bahn
2.
TOP - Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden stärker ausbauen!
Hinweis:
Wiedervorlage aus Sitzung 12/21
4.
TOP - Frobenstraße: Lärmbelästigung durch Schotterablage am Abstellgleis
5.
TOP - Erweiterung der Geothermieanlage in der Messestadt zur Versorgung neuer großer Baugebiete im Nahbereich der heutigen Geothermieanlage
6.
TOP - Die Stadt als Vorbild: Rücklauftemperaturen der städtischen Geothermie-Anlagen Klarheit in der Messestadt jetzt optimieren!
7.
TOP - Keine künstlichen Stolperstellen auf den holzbeplankten Brücken im Riemer Park!
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Anfrage der PI25 hinsichtlich der Einführung einer Sicherheitswacht zur Unterstützung der PI.
Hinweis:
Vertagt aus Plenumssitzung 12/21
2.
TOP - Aktive Bürger*innenbeteiligung stärken - Bürger*innenbudget einführen
Hinweis:
Frist: 28.01.2022
3.
TOP - Namenlose Plätze in der Messestadt - Namen geben Identität
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmungserweiterung des unbenannten Weges Nr. 15
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Friedrich-Creuzer-Straße / Hippelstraße: Änderung der Vorfahrtsregelung
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Gartenstadtstr. 79 - Neubau eines MFH (6WE) mit Garagen
Hinweis:
Frist 28.01.2022
2.
TOP - Am Hüllgraben - Neubau eines Laborgebäude mit Verwaltung, Lager und Tiefgarage (Am Hüllgraben / Paul-Wassermann-Str.)
Hinweis:
Frist 28.01.2022
3.
TOP - Florastr. 29 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
4.
TOP - Himalajastr. 40 - Neubau Doppelhaus mit zwei Garagen - VORBESCHEID
5.
TOP - Kreuzerweg 28 - Neubau 2-geschossiger Kinderhort in Holzständerbauweise mit rückspringendem Dachgeschoss
6.
TOP - Edeltraudstr. 8 - TEKTUR zu 1.23-2021-19633-32 - Neubau eines Reihenhauses (3 WE) mit zwei Garagen und einem Carport - Hier: Verschiebung des Gebäudes nach Südosten sowie Änderung der Garagen- und Stellplatzsituation
7.
TOP - Kibostr. 8 - Nutzungsänderung: Wohnen zu Kindertagesstätte im KG, EG, OG
8.
TOP - Iltisstr. 9 - TEKTUR zu 1.23-2021-18680-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Lafatscherjochstr. 11 - Neubau zweier Wohngebäude mit je einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft und Tiefgarage (4 Stpl.)
10.
TOP - Hererostr. 17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Einfamilienhauses
11.
TOP - Graf-Ottenburg-Str. 7 - Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser(10 WE) mit Tiefgarage (11 Stpl.)
12.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. 13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.)
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Mehr Sonnenprojekte der SWM
Hinweis:
Frist: 28.01.2022
2.
TOP - Klimaschutz konkret - "Klima-Ausschuss" in jedem Bezirksausschuss
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Ernastr.18 Waldschulstr. 69
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Hochstand 9 Florastr. 29 Graf-Lehndorff-Str. 13 Graf-Ottenburg-Str. 7 Graf-Spee-Pl. 8 Hererostr. 17 Hererostr. 19 Himalajastr. 40 Iltisstr. 9 Königsseestr. 20 Kreuzerweg 28 Lafatscherjochstr. 11 Meisenstr. 24 Möwestr. 8 Oberseestr. 10 Phantasiestr. 9 Waldtruderinger Str. 46
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Termine
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen a) VS "Keine Entlassung bei Bosch" - Truderinger Str. 16.12.2021 b) VS "Waldweihnacht" - Riemer Park 19.12.2021 c) Jahresdrehgenehmigung "Aktenzeichen XY - ungelöst"
2.
TOP - Schülerzeitung Eastsider vom Förderzentrum München-Ost
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Truderinger Str. b) Rappenweg c) Helsinkistr.
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis nach §§ 32, 44 mit 47 StVO: a) Oberhuberstr.
3.
TOP - Fuß- / Radwegsituation Am Hochacker/Marktgrafenstraße verbessern
4.
TOP - Aktuelles der MVG: baustellenbedingte Änderungen
5.
TOP - Unterrichtung über die voraussichtlich nach § 16 UVPG beizubringenden Unterlagen (Scoping) hier: Durchführung einer Online-Konsultation nach § 5 PlanSiG
6.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge 1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel Antrag Nr. 14-20 / A 05971 von der FDP – MUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2019, (aufgegriffen im Beschluss des Mobilitätsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020) 2. Ostbahnhof: Verlängerung der Personenunterführung West bis ins Werksviertel vertraglich sichern und realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01243 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.03.2021 3. Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenberging sicherstellen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00997 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 4. Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 5./ 6. / 7. / 8.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
2.
TOP - (U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969
3.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Fauststraße 90: Bodenrichtwerte für Billigungsbeschluss
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Sexauerstr. b) Von-Erckert-Str. c) Ruppanerstr. d) Mattseestr. e) Toni-Schmid-Str. f) Frau-von-Uta-Str. g) Feldbergstr.
2.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 02100.. Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet Freiham sowie in Lochhausen Antrag Nr. 14-20 / A 04607... Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 06521... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / A 05201... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / B 06191...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
4.
TOP - (U) Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n 1. Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe 2. Standort- und Flächensicherung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
5.
TOP - Protokoll zum Runden Tisch Galopperstraße vom 19.11.2021
6.
TOP - (U) Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Ausnahmezulassung gem. §7 Abs.2 der 32. BlmSchV Jahresgenehmigung 2022 a) Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen b) Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
2.
TOP - Baumbilanz und Stand Ersatzpflanungskontrolle - Der BA 21 sendet dieses Schreiben an alle BA und bittet um Unterstützung -
3.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB