Donnerstag, 17. Februar 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - N 4.6.1 Aktive Zentren Trudering, Unterführung Lehrer-Götz-Weg und Grünfläche nördlich der Bahn N 4.7.14 Ein Einweihungsfest für das renovierte Ortszentrum N 4.7.15 90 Jahre Eingemeindung – eine Ausstellung mit Begleitheft N 4.7.16 Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk Ergänzungsantrag zur BA-Sitzung am 17.2.2022 zu TOP 4.1.1 N 4.7.17 Dringlichkeitsantrag Verkürzung der BA-Sitzung am 17.02.2022 7.2.3 umbenannt in "Radschnellverbindungen in München und Umland" 7.2.4 abgesetzt (Doppelung mit 7.2.2) N 7.2.5 Astrid-Lindgren-Straße bei Schulzentrum: Änderung Zeitzusatz bei Haltverbotregelung an Schulbushaltestelle/Busanfahrtszonen 7.3.1 abgesetzt N 9.1.1 Termine: a) Einladung des UA B&M b) Vorstellung des AB Heltauer Straße c) Jahresgespräch MOR d) Bürgerinformation zur Umbenennung von Straßennamen N 9.1.2 Mandatsträgerkonferenz zum Bahnausbau
1.4
Benennung einer/eines Denkmalschutzbeauftragen
1.
TOP - Ausschreibungsvorschlag der CSU Fraktion
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Stern München 1919 e.V., Abteilung Floorball Trainingsmaterial Floorball 2.378,70 €; Az. 0262.0-15-0408
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V. Anschaffung eines Defibrillatiors für das Mehrzweckfahrzeug 3.768,00 € / Az. 0262.0-15-0410
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-15-0411
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Notrufsäulen Badesee Riem
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit: Fassadengestaltung im Stadtbezirk
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Florastraße: Zu hohes Verkehrsaufkommen
2.
TOP - Einrichtung eines Informationsschalters am Truderinger Bahnhof
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - R18 retten - 12 Jugendhilfeplätze für Menschen mit Förderbedarf stehen vor dem aus
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Solalindenstraße: Baumschutz
Hinweis:
wurde bereits im UA Protokoll 01/22 angesprochen.
2.
TOP - Informationsschilder am Riemer See
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Einrichtung einer Sicherheitswacht bei der Polizeiinspektion 25
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Einrichtung einer Sicherheitswacht bei der Polizeiinspektion 25
Hinweis:
siehe TOP 4.1.1
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Aktive Zentren Trudering, Unterführung Lehrer-Götz-Weg und Grünfläche nördlich der Bahn
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Bebauungsplan 1. Bauabschnitt Messestadt Riem ändern (Nr. 1728b,Teil 1)
2.
TOP - Erfolgreich Wärmewende gestalten! - Warum so zögerlich bei der Geothermie-Nutzung?
3.
TOP - Die „Zukunft des Wohnens“ – was lernen GEWOFAG und GWG aus dem preisgekrönten Projekt „San Riemo“?
4.
TOP - MVG wärmt frierende Kunden: Buszug-Anhänger als Wärmestube nutzen!
5.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
6.
TOP - Bildung in und mit der Natur! – Ein Waldklassenzimmer für Trudering-Riem
7.
TOP - Sport für alle Fitnessparcours für Jung und Alt auch in Trudering
8.
TOP - Pumptrackbahn
9.
TOP - Fahrradfreundliches Trudering/Riem – fest installierte „Reparaturspots“ auch im Stadtbezirk
10.
TOP - Rahmenplanung Waldtrudering - Fragen des BA15
11.
TOP - Rahmenplanung Waldtrudering - Forderungen des BA15
12.
TOP - Fragen zu Bebauungsplänen in § 34-Gebieten zum Schutz großer Bäume
13.
TOP - Damit die Sanierung des Ortskerns nicht unvollendet bleibt: Mehr Klarheit und Tempo bei der Entwicklung der städtischen (Filet-) Grundstücke am Bhf. Trudering und beim Truderinger Rathaus
14.
TOP - Ein Einweihungsfest für das renovierte Ortszentrum
15.
TOP - 90 Jahre Eingemeindung – eine Ausstellung mit Begleitheft
16.
TOP - Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk Ergänzungsantrag zur BA-Sitzung am 17.2.2022 zu TOP 4.1.1
17.
TOP - Dringlichkeitsantrag Verkürzung der BA-Sitzung am 17.02.2022
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrssicherheit in der Bahnstraße endlich erhöhen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/21
2.
TOP - Schneller Radweg aus dem Münchner Osten über den Landkreis München nach Ebersberg – Abschnitt Trudering
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/21
3.
TOP - Konsequente Verkehrsüberwachung der Wohngebiete in der Messestadt südlich der Hauptfahrbahn Willy-Brandt-Allee und des Edinburgh Platzes während der IAA (Internationale Automobilausstellung) und aller künftigen Großmessen
5.
TOP - Riem: Bauliche Veränderungen im Bereich der Verkehrsberuhigten Bereiche zur Eindämmung der zu schnell fahrenden Fahrzeuge
6.
TOP - Radroute "Panoramaweg" - Den besten Weg finden/schaffen zwischen Ostbahnhof und Stadtrand
7.
TOP - Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen zum Riemer Park
10.
TOP - Gefährdungssituation in der Kurve Max-Rothschild/Feldbergstraße
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Leerstehende Parkhäuser/Quartiersgaragen in Teilen für Wohnungsbau umwidmen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/21
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Spielen ohne Nachbarschaftsstreit - Platz für Fußball im 4. Bauabschnitt der Messestadt schaffen
2.
TOP - Sind Bildung und Betreuung für unsere Kleinsten in Trudering-Riem ausreichend sichergestellt?
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Verkehr auf der Promenade in der Messestadt
2.
TOP - Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden stärker ausbauen!
Hinweis:
Vertagt aus Plenumssitzung 01/22
3.
TOP - Verkehr im Münchner Osten und NO2-Werte
4.
TOP - Antwortschreiben Eisenbahn-Bundesamtes bezüglich einer nachhaltigen Lösung für Baustoffumschlag am Ladegleis in München-Riem
5.
TOP - In der Heuluss: Nachfragen zu den Auswirkungen der Asphaltierung des neuen Sportplatzes und eventuellen Umweltschäden
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Kurzzeitparken vor dem Ladeneingang: Friedenspromenade bzw. Elfriedenstr.
3.
TOP - Radschnellverbindungen in München und Umland
Hinweis:
Frist 08.03.2022
4.
AbgesetztTOP - Beschilderung Ortskern Trudering
Hinweis:
Doppelung mit 7.2.2
5.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße bei Schulzentrum: Änderung Zeitzusatz bei Haltverbotregelung an Schulbushaltestelle/Busanfahrtszonen
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
AbgesetztTOP - Namenlose Plätze in der Messestadt - Namen geben Identität
Hinweis:
neue Namensfindung für Alternativvorschlag vertagt aus 01/2022
7.4
UA Planung
1.
TOP - Kreuzerweg 44 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit insg. 12 Wohneinheiten und Tiefgarage
Hinweis:
Frist 18.02.2022
2.
TOP - Funtenseestr. 11 - Neubau 2er Doppelhäuser mit 2 Unterflurparkern (Haus 1 - 4) - hier: Haus 1
Hinweis:
Frist 18.02.2022
3.
TOP - Funtenseestr. 11 - Neubau 2er Doppelhäuser mit 2 Unterflurparkern (Haus 1 - 4) - hier: Haus 2
Hinweis:
Frist 18.02.2022
4.
TOP - Funtenseestr. 11 - Neubau 2er Doppelhäuser mit 2 Unterflurparkern (Haus 1 - 4) - hier: Haus 3
Hinweis:
Frist 18.02.2022
5.
TOP - Funtenseestr. 11 - Neubau 2er Doppelhäuser mit 2 Unterflurparkern (Haus 1 - 4) - hier: Haus 4
Hinweis:
Frist 18.02.2022
6.
TOP - Jagdhornstr. 8 - Neubau von 4 Doppelhaushälften mit 4 Garagen und 4 Stellplätzen
7.
TOP - Riemer Str. 300 - Neubau einer Zweifachsporthalle
8.
TOP - Sperberstr. 58 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
9.
TOP - Toni-Schmid-Str. 14 - Neubau von 4 Doppelhaushälften mit 4 Garagen und 4 Stellplätzen
10.
TOP - Ickelsamerstr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
11.
TOP - Sperberstr. 21 - Nutzungsänderuhng von einem Wohnhaus mit Einliegerbüro zu einem Einfamilienhaus Neubau eines Einfamilienhausanbaus
12.
TOP - Waldschulstr. 53 - Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern und 3 Doppelhäusern mit Tiefgarage
13.
TOP - Groschenweg 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit insges. 8 Wohneinheiten mit Tiefgarage
14.
TOP - Mittbacher Str. - Neubau eines Gebäudes mit wohnheimähnlicher Nutzung, Wohnen (kurzfristige Miete) sowie gewerbliches Wohnen - VORBESCHEID
15.
TOP - Thomas-Hauser-Str. - Neubau von zwei Wohngebäuden mit 26 WE und einer Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (E) BUGA See - Wand für urban Art nutzen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00470 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 25.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Vorschläge für Veranstaltungsflächen - Anfrage der Fachstelle MoNa -
3.
TOP - Beschlussvorlage "Sportbauprogramm - Fortschreibung 2022"
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Aufwertung Unnützwiese/Bürgerbeteiligung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00442 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 25.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Friedenspromenade 26 Leschkircher Str. 18
2.
TOP - Notwendige Genehmigung einer Baumfällungen, trotz Ablehnung durch den BA a) Unnützstr.
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Hochacker 51 Damaschkestr. 38 Funtenseestr. 11 Haus 1; Frist 18.02.2022 Funtenseestr. 11 Haus 2; Frist 18.02.2022 Funtenseestr. 11 Haus 3; Frist 18.02.2022 Funtenseestr. 11 Haus 4; Frist 18.02.2022 Gerstäckerstr. 73 Groschenweg 23 Ickelsamerstr. Iltisstr. 54a Jagdhornstr. 8 Samlandstr. 32 Solalindenstr. 49 Sperberstr. 21 Sperberstr. 58 Toni-Schmid-Str. 14 Truderinger Str. 227 Vogesenstr. 17 Waldschulstr. 53 Waldschulstr. 53_2 Wiesbachhornstr. 34
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Termine: a) Einladung des UA B&M b) Vorstellung des AB Heltauer Straße c) Jahresgespräch MOR d) Bürgerinformation zur Umbenennung von Straßennamen
2.
TOP - Mandatsträgerkonferenz zum Bahnausbau
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Versammlungsanzeigen und Drehgenehmigungen a) "Für freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit" am 24.01.22 b) VS "Kulturlieferdienst" für den 08.02.2022 bis 12.02.2022
2.
TOP - Präsentation zum "Informationsaustausch und Diskussion" mit dem IT-Referat vom 01.12.2021
3.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit Information zum neuen „RIS-Internet“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb Einführung „RIS-Internet/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
4.
TOP - Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
5.
TOP - Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Verwendungsnachweise a) Öffnung des Familienzentrums Trudering b) Inszenierung Konzert / Lesung c) Ausstattung der Großtagespflege d) Street Art Song
7.
TOP - Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl
8.
TOP - Direktwahl ist unabdingbar - Pressemitteilung des Migrationsbeirates -
9.
TOP - Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg kritisiert den Abbau der Lokalberichterstattung in der Süddeutschen Zeitung
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis nach §§ 32, 44 mit 47 StVO: a) Wasserturmstr. b) Truderinger Str. c) Tunnelkette Mittlerer Ring Ost
3.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Fahrplanänderungen für Busverkehr in Trudering ab 14.2.22
5.
TOP - Informationen über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke München
6.
TOP - Sitzungsunterlagen für das 3. Dialogforum im Planungsabschnitt Trudering-Grafing
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Brenner Nordzulauf - Gemeinsame Haltung Gemeinde Vaterstetten
2.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 7. Dezember 2021
5.
TOP - Informationsveranstaltung zur postalischen Versorgung in München - Präsentation der Deutschen Post AG
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Xaver-Weismor-Str. b) Sperberstr. - Unterrichtung Nr. 1 c) Sperberstr. - Unterrichtung Nr. 2
2.
TOP - Broschüre Gartenstadt Waldtrudering
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in Bezug auf die Bereitstellung/Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte
2.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 17.01.2022
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021 – 2025 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
6.
TOP - (U) Eröffnung des Standorts Pfälzer-Wald-Str. 2 als staatliche Gemeinschaftsunterkunft bzw. als Übergangswohnheim durch die Regierung von Oberbayern Ausweitung des Betreuungsauftrags der Asylsozialbetreuung in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften Pfälzer-Wald-Str. 2 und Karl-Schmid-Str. 8 im Rahmen der Nutzung als Übergangswohnheim Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: a) Jahresgenehmigung für Arbeiten zur Nachtzeit sowie Sonn- Und Feiertage am Schienennetz der Straßenbahn
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung in Grünanlage: a) Autokraneinsatz in Grünanlage Mutter-Teresa-Str. / Heinrich-Böll-Str.
4.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB