Donnerstag, 30. Juni 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Miteinander Trudering e.V. Neugestaltung des Eingangsbereiches des Familienzentrums 1.479,75 € / Az. 0262.0-15-0429
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrbüro St. Florian / DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei Erweiterung des Zeltmaterials 599,25 € / Az. 0262.0-15-0428
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg e.V. Wir bauen und programmieren mit LEGO Wedo 2.0 vom 20.09.22 – 25.07.23 2.182,00 € / Az. 0262.0-15-0431
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Nachbesserungsbedarf an der Kreuzung Am Mitterfeld/ Josef-Wild-Str
2.
TOP - Zufahrt Kleingartenanlage
3.
TOP - Truderinger Einkaufsoase - eher eine Oase für Autos?
4.
TOP - Antrag zur Ertüchtigung vorhandener Fahrradstraßen in München
5.
TOP - Schachtdeckelreparatur sowie Überprüfung der Geschwindigkeit durch Blitzer in der Friedenspromenade
6.
TOP - fehlendes Verkehrszeichen und Nichtbeachtung von Verkehrszeichen an der zweigeteilten Busfurt an der Mutter-Teresa-Straße
7.
TOP - Taxistandplatz Truderinger Str. 250
8.
TOP - Kreillerstr., Ecke Schatzbogen: Lärmbelästigung - Abhilfe durch 30er-Zone
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Hundewiese für Trudering
3.4
UA Planung
1.
TOP - Dar-es-Salaam-Str. 4: Bebauung des Grundstücks
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Aufwertung des Truderinger Waldes im Münchner Osten mit Bänken, einem Barfußpfad oder etwas Ähnlichem
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Riemer See - Zerstörung des Südufers
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Anhörungsrecht und Bürgerbeteiligung zur Umbenennung historisch belasteter Straßennamen
2.
TOP - Wissenschaft und Demokratie den Rücken stärken Der Opfer gedenken und BürgerInnen maximal unterstützen
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Endlich Klarheit schaffen: Geothermie-Preise auf den Prüfstand! - Details zur Veranstaltung klären - (vertagt aus der Sitzung 05/22)
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Private MVV-Verkaufsstellen in Trudering erhalten
2.
TOP - Neue Geothermienutzer „erschließen“
3.
TOP - Unterführung Schwablhofstraße 2.0 – die Schwablhofunterführung an die kommenden Herausforderungen anpassen
4.
TOP - Erinnerung - die bleibt
5.
TOP - Schulcampus Messestadt vom Autoverkehr entlasten
6.
TOP - Raum für bürgerschaftliches Engagement im Ortskern schaffen: Zwischennutzung der freien Räumlichkeiten im ehemaligen Truderinger Rathaus ermöglichen!
7.
TOP - Roller der Grundschulkinder auf dem Schulgelände unterbringen
8.
TOP - Freistehendes Ladenlokal U-Bahn Haltestelle Messestadt West
9.
TOP - Schutz der Staudenbeete am Südufer des Riemer Sees durch erkenntliche Ausweisung
10.
TOP - Müllbeseitigung im Straßenbild der Messestadt
11.
TOP - Einheitliche Suche von Blutspende-/Blutplasmaspendeterminen im Stadtbezirk
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
Hinweis:
Wiedervorlage aus Plenumssitzung 01/22
2.
TOP - Ja zum U2-Notbetrieb – Nein zu vermeidbarer Fahrgastschikane am Innsbrucker Ring
3.
TOP - Und sie ist doch möglich: S4 bis Haar – ein Beitrag zur Verkehrswende?
5.
TOP - Brennernordzulauf - nachgefragt: welche Funktion haben künftig die existierenden Güterzugausweichgleise in den Bahnhöfen zwischen Trudering und Grafing?
6.
TOP - Brenner Nordzulauf: Stellungnahme des Marktes Kirchseeon sowie des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem
7.
TOP - Kameruner Straße: Verkehrs- und Parkplatzsituation aufgrund der Nachverdichtung
8.
TOP - Nachfragen zum Jahresgespräch mit dem MOR am 07.04.2022 Präsentation
9.
TOP - Seit 20 Jahren ein Geheimnis: Betriebserfahrungen einer modifizierten Fahrtreppe am Bahnhof Trudering offenlegen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Grundschule im 5. Bauabschnitt/ Arrondierung Kirchtrudering sofort
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Heltauer Straße - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss
5.
TOP - Damit die Sanierung des Ortskerns nicht unvollendet bleibt: Mehr Klarheit und Tempo bei der Entwicklung der städtischen (Filet-) Grundstücke am Bhf. Trudering und beim Truderinger Rathaus
5.4
UA Planung
1.
TOP - Empfehlungen der Rahmenplanung Gartenstadt Waldtrudering oder doch besser Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13aBauGB im beschleunigten Verfahren?
3.
TOP - Die „Zukunft des Wohnens“ – was lernen GEWOFAG und GWG aus dem preisgekrönten Projekt „San Riemo“?
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Trudering-Riem: Suche nach einer Fläche für einen Indoor-Skatepark
2.
TOP - Aufstellung zweier Tischtennis-Platten im östlichsten Grünfinger der Messestadt Hinweis: erneutes Antwortschreiben mit Plan vom 10.06.2022
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.
TOP - Sperberstraße 42, gefällte Bäume - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an Bürger*innen -
3.
TOP - Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk; Prüfung einer Kompetenzerweiterung für die Grünanlagenaufsicht. - Antwortvorschlag - (vertagt aus der Sitzung 05/22)
4.
TOP - AKIM-flex am Riemer See
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
2.
TOP - 75 Jahre Bezirksausschüsse / Festakt / Informationskampagne; hier: Festlegung eines Logos
3.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 03598 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 17.02.2022 - Anhörung der Bezirksausschüsse durch das Direktorium -
4.
TOP - Straßenerläuterungsschild 100 Jahre Waldtruderinger Wasserturm (1922 – 1972) - Bitte um Rückmeldung -
5.
TOP - Feuerwerksanzeige am 09.07.2022 in 81929 München, Graf-Lehndorff-Str. 36, Galopprennbahn Riem
6.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund sowie zum Teil auf öffentlichen Grund; Konzertveranstaltung Andreas Gabalier am 06.08.2022 auf dem Freigelände Nord der Messe München Riem mit 100.000 Pax
7.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund sowie zum Teil auf öffentlichen Grund; Konzertveranstaltung Helene Fischer am 20.08.2022 auf dem Freigelände Nord der Messe München Riem mit 130.000 Pax
8.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund sowie zum Teil auf öffentlichen Grund; Konzertveranstaltung Robbie Williams am 27.08.2022 auf dem Freigelände Nord der Messe München Riem mit 112.500 Pax
9.
TOP - Kreillerstr. 194: Antrag auf Betriebszeitverlängerung
10.
TOP - Anhörung im Freien auf Privatgrund Pilotprojekt Jugendkulturwerk des Sozialreferats Veranstaltung „Nacht der Kollektive“ am 30./31.07.2022 auf der Landebahn Ost des ehem. Flughafen München-Riem (Ort siehe Lageplan), Frist: 08.07.2022
11.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen in einer städtischen Grünanlage Feldbergstr. 95/Wasserburger Landstr. 32, Truderinger Festplatz, „Puppentheater“ am 11.08. – 22.08.2022 (Aufbau ab 09.08./ Abbau bis 23.08.)
12.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen in einer städtischen Grünanlage Feldbergstr. 95/Wasserburger Landstr. 32, Truderinger Festplatz, „Dino Live Show“ vom 11.07. - 24.07.2022
13.
TOP - Pop-Up Stage des Kreisjugend Rings auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO auf dem Platz der Menschenrechte am 30.07.2022
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
2.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Joseph-Wild-Straße und Paul-Wassermann-Straße (Bildungscampus Riem)
3.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Am Mitterfeld / Friedhof Riem
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Stadtentwicklungsplan STEP 2040 - Stellungnahme
7.4
UA Planung
1.
TOP - Birkhahnweg 27 - Neubau eines MFH mit 7 WE und Tiefgarage
2.
TOP - Am Hochstand 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage
3.
TOP - Funtenseestr. 7 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Einliegerwohnung und zwei Doppelgaragen - VORBESCHEID
4.
TOP - Geitnerweg 1 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Gartenstadtstr. 16 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
6.
TOP - Schatzbogen 86 - Nachverdichtung eines Gewerbegrundstücks, Anbau an ein Gebäude - VORBESCHEID
7.
TOP - Vogesenstr. 17 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
8.
TOP - Schneebergstr. 12 - Neubau zweier Wohngebäude - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Graf-Lehndorff- Str. 41 Großfriedrichsburger Str. 20 Rotfuchsweg 7
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Hochstand 19 Am Moosfeld 50 Birkhahnweg 27 Gartenstadtstr. 16 Gerstäckerstr. 6b Gnadenwaldpl. 6 Grundelstr. 18 Günderodestr. 21 Günderodestr. 25 Hererostr. 12 Hochkönigstr. 11 Iltisstr. 37 In der Heuluss 3 Möwestr. 24 Schatzbogen 86 Schneebergstr. 12 Toni-Schmid-Str. 31 Tsingtauer Str. 36 Vogesenstr. 17 Waldtruderinger Str. 48
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Termine:
2.
TOP - Sitzungsort Ferienausschuss 2022
3.
TOP - BA-Termine 2023
4.
TOP - Oktoberfest 2022: Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
5.
TOP - Irmelastr. 11: Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Autohaus mit Verkauf, Reparatur und Dienstleistung mit Kundendienstzentrum, Direktannahme, Werkstatt, Waschanlage, ET-Lager, Reifenlager und Büros inkl. Sozialräume Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
6.
TOP - Eisgruberstr. 13: Neubau eines Reihenhauses mit 3 Einheiten und 2 Carports und einem Stellplatz Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
7.
TOP - Geitnerweg 1a: Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 Wohnungen und Duplexgarage - Haus 1 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - Geitnerweg 1a: Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 Wohnungen und Duplexgarage - Haus 2 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.
TOP - Beantragte Baumfällungen: - Eisgruberstr. 13 - Geitnerweg 1a_Haus 1 - Geitnerweg 1a_Haus 2 - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung -
10.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage; „Tag der offenen Tür und Sommerfest“ der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg in Feuerwehr-Gerätehaus, Bajuwarenstr. 25 und Grünanlage Unnützwiese am 02.07.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
11.
TOP - Vereinsgründung von „Stadt und Land München Ost e.V." (Zusatzname Ostallianz) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
12.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage Feldbergstr. 95/Wasserburger Landstr. 32, Truderinger Festplatz, „Oldtimertreffen und Sommerfest“ Förderverein Festring Trudering e.V. am 02.07.2022 (Aufbau ab 01.07., Abbau bis 03.07.2022) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Besprechung zur SEM München Nordosten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Informationsschreiben BA 02/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen
2.
TOP - (U) 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Landshamer Str. 11, Olympia Reitanlage Riem: Feuerwerksanzeige am 25.06.2022, Isle of Summer Festival 2022
4.
TOP - Veranstaltung des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem 9. November 2022 - Sie waren unsere Nachbarn
5.
TOP - BA-Mitgliedern den Zugang zum neuen städtischen Online-Telefonbuch ermöglichen BA-Antrag 20-26 / B 03026 - Rückmeldung des BA 21 und BA 22 -
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Strom-Projekt Matterhornstraße 15: Verlängerung der Bauzeit
2.
TOP - Kanalsanierung in den Stadtbezirken 05 Au-Haidhausen, 13 Bogenhausen und 15 Trudering-Riem hier: Stadtbezirk 15 - Fabianistraße, Kießlinger Straße, Martin-Kollar-Weg - Unterrichtung der betroffenen Stadtbezirke durch die Münchner Stadtentwässerung -
3.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
4.
TOP - Baubeginnsanzeige zur Radwege-Sanierung an der Nordseite Kreillerstraße
5.
TOP - Information über Schienenschleifarbeiten auf den Linien U4-Ost und U5-Süd
6.
TOP - (U) Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Projekte für den nächsten Münchner Mobilitätskongress „auf die Straße“ bringen, Antrag Nr. 20-26 / A 01898 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 16.09.2021, eingegangen am 16.09.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Truderinger Str./ Schmuckerweg/ Max-Rothschild-Str.: Verkehrsphase 920
8.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Z. 286 StVO Wendehammer Astrid-Lindgren-Straße Z. 286 StVO Wendehammer Heinrich-Böll-Straße
10.
TOP - Information der SWM über Baustellen: Stromprojekt - Vogesenstraße
10.3
UA Stadtteilentwicklung
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Ankoglstr. 18 b) Eigerstr. 11 c) Königsseestr. 44 d) Otto-Lederer-Weg 50 e) Birthälmer Straße 51
2.
TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms 1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms 2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm 3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket 3. Finanzierung 4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket 5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau E. Beteiligungen und Anhörungen
2.
TOP - Das Lauf- und Suchspiel kreuz & quer findet im Sommer 2022 in Trudering statt
3.
TOP - Ein Einweihungsfest für das renovierte Ortszentrum
4.
TOP - Sportbauprogramm, 4. Maßnahmenpaket
5.
TOP - Information des Bezirksausschusses 15 – Trudering-Riem zur Unterkunft für Geflüchtete am Stahlgruberring 28 (Eurodom)
6.
TOP - (U) Anhörungsverfahren zur Änderung derGrundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Josephsburgstraße 41 - Berg-am-Laim-Straße 142 - Forellenstraße 6 - St.-Veit-Straße 46
7.
TOP - (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Riemer See / Schutz der Biotope am Südufer
2.
TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
